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Politik

Kontra gegen Martin Schulz

Olaf Scholz gegen Urwahl des SPD-Chefs

Die SPD streitet seit Wochen über ihre Ausrichtung. Martin Schulz will die SPD-Mitglieder künftig über den Parteichef abstimmen lassen. Vizechef Scholz kontert: "Niemand will Verhältnisse wie in den USA."

DPA

Olaf Scholz

Mittwoch, 15.11.2017   07:53 Uhr

Regionalkonferenzen, eine Urwahl für die Zeit ab 2019 - einen echten Neustart hatte SPD-Chef Martin Schulz seiner Partei nach der für ihn verkorksten Bundestagswahl versprochen. Mit Olaf Scholz hat sich nun jedoch ein weiterer Spitzenpolitiker der Sozialdemokraten gegen Schulz' Pläne für einen Neuanfang gestellt.

Er sehe keine Möglichkeit für eine Urwahl des Parteivorsitzenden durch die Mitglieder, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Scholz der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten". In dem Interview heißt es, mehr als eine unverbindliche Befragung, wie es sie 1993 in der SPD bereits gegeben habe, sei "parteienrechtlich nicht zulässig". Damals hatte sich Rudolf Scharping gegen Gerhard Schröder und Heidemarie Wieczorek-Zeul durchgesetzt - musste allerdings noch von einem Parteitag bestätigt werden.

Scholz sieht deshalb mit Blick auf die Wahl des Vorsitzenden keinen Handlungsbedarf: "Eine Befragung der Mitglieder, die den Parteitag nicht bindet, ist schon jetzt laut Satzung möglich", sagte Hamburgs Regierungschef Scholz, der Schulz' Wahlkampagne bereits mehrfach kritisiert hatte. Eine Urwahl tauge nicht als Standardmodell, sagte Scholz. "Niemand will Verhältnisse wie in den USA."

Schulz hatte in einem Entwurf des Leitantrags für den bevorstehenden Parteitag die Idee einer Urwahl des Parteichefs formuliert. Er räumte aber auch ein, auch künftig müsste ein Parteitag das letzte Wort haben. Die Basis wünsche sich allerdings mehr Einfluss - auch auf wichtige Personalentscheidungen. Der scheidende Generalsekretär Hubertus Heil wies deshalb aber bereits auf rechtlich sensible Fragen hin.

Auch inhaltlich erfährt der gescheiterte Kanzlerkandidat, mit dem die SPD bei der Bundestagswahl auf ihr historisches Tief von 20,5 Prozent abgestürzt war, innerparteilich stärkeren Gegenwind. Die stellvertretende Vorsitzende Manuela Schwesig wirft Schulz vor, bei seinen Reformplänen die Interessen von Frauen zu vernachlässigen und keine Angebote für Wählerinnen zu machen. Schulz strebt auf dem Parteitag Anfang Dezember seine Wiederwahl an.

apr/dpa

insgesamt 101 Beiträge
arnsloth 15.11.2017
1. Ein Urgestein der Demokratie!
Allerdings wenn es um die Macht geht, fällt die Maske.
Allerdings wenn es um die Macht geht, fällt die Maske.
robertreagan 15.11.2017
2. Der Absturz
war nicht Schulz Fehler, sondern der seiner Vorgänger. Auch hat Gabriel viel zu spät Platz gemacht, um seine Merkelpolitik weiter betreiben zu können. Nun will Olaf Scholz die alte Hinterzimmer Kungelei der Kandidaten [...]
war nicht Schulz Fehler, sondern der seiner Vorgänger. Auch hat Gabriel viel zu spät Platz gemacht, um seine Merkelpolitik weiter betreiben zu können. Nun will Olaf Scholz die alte Hinterzimmer Kungelei der Kandidaten beibehalten. Das unterbindet aber demokratische Prozesse, bei denen er wohl keine Chance hätte. Eine Mitgliederbefragung und -entscheid hat absolut nichts mit Verhältnissen wie in den USA zu tun. Die SPD hat außerdem mittlerweile eine überschaubare Anzahl Mitglieder.
friedrich_eckard 15.11.2017
3.
Ob gegen eine Urwahl des SPD-Vorsitzenden wirklich unüberwindliche rechtliche Hindernisse sprechen, kann ich nicht beurteilen... der Schultheiss von Kahrsistan dürfte aber wohl tatsächlich nicht amerikanische, sondern [...]
Ob gegen eine Urwahl des SPD-Vorsitzenden wirklich unüberwindliche rechtliche Hindernisse sprechen, kann ich nicht beurteilen... der Schultheiss von Kahrsistan dürfte aber wohl tatsächlich nicht amerikanische, sondern britische, genauer: Labour-Verhältnsse fürchten. Dass sich bei einer Urwahl ein Corbyn durchsetzen könnte, der dann wohl nicht Martin Schulz heissen dürfte: das dürfte für ihn und die Agendisten und Noskisten in der SPD eine unerträgliche Vorstellung sein - was selbstverständlich ein starkes Argument für den Urwahlgedanken ist.
andree_nalin 15.11.2017
4. So wird das nix mit der SPD !
Pfründe aufgeben tut weh. Und vor allem: Bei der Urwahl würden die Mitglieder die alte Garde davonjagen, inkl. Scholz. Also: Unter 20 % sind demnächst die Realität.
Pfründe aufgeben tut weh. Und vor allem: Bei der Urwahl würden die Mitglieder die alte Garde davonjagen, inkl. Scholz. Also: Unter 20 % sind demnächst die Realität.
patrickb77 15.11.2017
5. Angst vor den eigenen Mitgliedern
Scholz scheint bewusst zu sein, dass eine Mehrheit der Basis seinen Kurs nicht unterstützt.
Scholz scheint bewusst zu sein, dass eine Mehrheit der Basis seinen Kurs nicht unterstützt.

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