22.10.2009
SPD-Fraktion
Thierse erneut als Bundestagsvize nominiert
Bundestagsvize Thierse: Klarer Sieg gegen Konkurrentin Kastner
Berlin - Mit einer verjüngten Spitze stellt sich die dezimierte SPD-Bundestagsfraktion in der Opposition auf. Die Abgeordneten billigten am Donnerstag die Vorschläge von Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier für einen personellen Umbau.
In einer Kampfabstimmung entschied die SPD-Fraktion über den künftigen Bundestagsvizepräsidenten. Dabei setzte sich Wolfgang Thierse an seinem 66. Geburtstag mit 84 Stimmen klar gegen Susanne Kastner durch, die 44 Stimmen errang. Beide waren bislang Parlamentsvize. Wegen des schlechten Ergebnisses der SPD bei der Bundestagswahl steht der Partei jetzt aber nur noch ein Platz in der Parlamentsspitze zu, die bei der konstituierenden Sitzung am Dienstag gewählt wird.
Neu sind fünf der insgesamt neun stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden, die ohne Gegenkandidaten gewählt wurden. Dies sind der bisherige SPD-Generalsekretär Hubertus Heil (36), der für Wirtschaft und Arbeit zuständig wird. Dazu kommen: Der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold (36) für Verkehr, die bisherige brandenburgische Gesundheitsministerin Dagmar Ziegler (49/Familie, Bildung und Jugend). Der bisherige Arbeitsminister und designierte Parteivize Olaf Scholz (51/Innen und Recht), der bisherige Staatsminister im Auswärtigen Amt Gernot Erler (65/Außen- und Sicherheit).
Ihre bisherigen Aufgaben als Fraktionsvize behalten Elke Ferner (Gesundheit), Ulrich Kelber (Umwelt), Joachim Poß (Finanzen) sowie Angelica Schwall-Düren (Europa). Neue Justiziarin der Fraktion ist die bisherige Justizministerin Brigitte Zypries.
Bei den bislang vier Parlamentarischen Geschäftsführern soll 2010 ein Posten wegfallen. Der neuen SPD-Fraktion gehören nur noch 146 Mitglieder an, 76 weniger als in der letzten Wahlperiode. Steinmeier war bereits nach der verlorenen Bundestagswahl als Nachfolger für den ausgeschiedenen Peter Struck zum Fraktionschef gewählt worden. Bereits bestätigt wurde auch der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann.
vme/dpa
