04.10.2011
Straßenabgabe
Ramsauer nimmt sich Österreich-Maut zum Vorbild
Mautpflichtiger Straßenabschnitt in Rostock: Kommt die Maut in Deutschland?
Berlin - Die CSU prescht mit ihrer Forderung nach der Einführung einer Pkw-Maut voran. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat jetzt seine Pläne für die Abgabe umrissen. "Wir brauchen für den Straßenbau endlich mehr Geld", sagte der CSU-Politiker der "Bild"-Zeitung. Auf die Frage, was die Pkw-Maut für den Autofahrer kosten solle, antwortete der Minister: "In Österreich zahlt man für eine Jahresvignette 76,50 Euro. Ich habe verschiedene Szenarien durchrechnen lassen, von denen sich eines am Beispiel Österreich orientiert. Die Richtung muss aber der Koalitionsausschuss klären."
Ramsauer versicherte, dass die Deutschen die neue Abgabe nicht alleine tragen sollten. Autofahrer aus dem Ausland sollten nach Ansicht des CSU-Politikers hierzulande einen Beitrag leisten, wenn sie deutsche Autobahnen nutzen. "Für uns Deutsche ist das im Ausland seit Jahren gang und gäbe." Im Gegenzug sollen die Autofahrer finanziell entlastet werden.
Ramsauer will seine Pläne auf dem kommenden CSU-Parteitag darlegen - dort kandidiert er auch für das Amt des Vizeparteichefs. Auf dem Parteitag soll es einen Grundsatzbeschluss zur Pkw-Maut geben. "Da geht es zunächst um das Ob und nicht das Wie", sagte Ramsauer der "Bild". Die Details einer Maut stünden ja noch nicht fest.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt eine Pkw-Maut bislang ab, hat jedoch erklärt, das Thema solle auf die Tagesordnung gesetzt werden.
anr/dapd