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23.02.2012
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Wulff-Nachfolge

Linke uneins über Gauck-Herausforderer

Eigentlich schien alles klar: Die Linke wollte Nazi-Jägerin Beate Klarsfeld ins Rennen um das Bundespräsidentenamt schicken. Doch nun wird die Entscheidung vertagt - es gibt zwei weitere Kandidaten.

Berlin - Die Linke hat die Entscheidung über ihren Kandidaten für das Bundespräsidentenamt am Donnerstag überraschend vertagt. Eine Runde der Parteispitzen konnte sich nach mehrstündiger Diskussion in Berlin nicht einigen.

Eine endgültige Entscheidung, wer nominiert wird, werde die Parteispitze am Montag treffen, sagte die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch. Neben der Nazi-Jägerin Beate Klarsfeld, die bereits als wahrscheinliche Kandidatin galt, sind noch zwei weitere Kandidaten im Rennen: der Kölner Politologe Christoph Butterwegge und die Bundestagsabgeordnete Luc Jochimsen.

Am Wochenende würden mit Butterwegge und Klarsfeld persönliche Gespräche geführt, nachdem bisher nur telefonische Kontakte möglich gewesen seien, sagte Lötzsch. Die endgültige Entscheidung solle dann am Montag bei einer Sitzung des geschäftsführenden Parteivorstands fallen.

Die Linke war von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von der Suche nach einem Konsens-Kandidaten ausgeschlossen worden. Ein Verzicht auf eine eigene Kandidatur kommt nicht mehr in Frage. Lötzschs Co-Vorsitzender Klaus Ernst sprach von einer "komfortablen Situation" und einer Reihe von guten Kandidaten. Die Linke stellt etwa zehn Prozent der Wahlleute in der Bundesversammlung. Ernst verwies auf die großen Bedenken der Linken gegen den von Union, FDP, SPD und Grünen nominierten Theologen Joachim Gauck.

Klarsfeld war von Lötzsch bereits am Sonntag ins Gespräch gebracht worden. Die heute 73-Jährige wurde über die Grenzen Deutschlands bekannt, als sie den damaligen Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger 1968 ohrfeigte. Die Journalistin wollte damit auf die Nazi-Vergangenheit des Kanzlers hinweisen. Zeit ihres Lebens engagierte sich Klarsfeld dafür, die nationalsozialistische Vergangenheit westdeutscher Politiker aufzudecken.

Butterwegge wurde erst am Donnerstag öffentlich genannt. Für den 61-jährigen Hartz-IV-Kritiker wurde ins Feld geführt, dass er die politischen Positionen der Linken besser vertreten könne. Jochimsen war bereits 2010 Präsidentschaftskandidatin der Linken. Sie hatte am Mittwoch den Vorschlag gemacht, die Bundesversammlung aus Protest gegen den Ausschluss von der Suche nach einem Konsens-Kandidaten zu boykottieren.

fab/dpa/AFP

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insgesamt 140 Beiträge
1.
Olaf 23.02.2012
Die Nominierung von Frau Klarsfeld war ja wohl eher auf eine der unbedachten Äußerungen von Frau Lötzsch zurückzuführen. Jetzt, wo sich das ZK der Linken näher mit der Personalie beschäftigt hat, wurde klar, dass hier [...]
Zitat von sysopdapdEigentlich schien alles klar: Die Linke wollte Nazi-Jägerin Beate Klarsfeld ins Rennen ums Schloss Bellevue schicken. Doch nun wird die Entscheidung vertagt - es gibt zwei weitere Kandidaten. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,817229,00.html
Die Nominierung von Frau Klarsfeld war ja wohl eher auf eine der unbedachten Äußerungen von Frau Lötzsch zurückzuführen. Jetzt, wo sich das ZK der Linken näher mit der Personalie beschäftigt hat, wurde klar, dass hier eine politisch unzuverlässige Person benannt wurde. Bundespräsidentenwahl: Das Chaos bei der Kandidatenkür der Linken - Nachrichten Politik - Deutschland - WELT ONLINE (http://www.welt.de/politik/deutschland/article13883768/Das-Chaos-bei-der-Kandidatenkuer-der-Linken.html) Und denn noch Pro-israelisch. Das geht natürlich gar nicht.
2. Immer haarscharf daneben
hatem1 23.02.2012
Immer haarscharf daneben, die Linkspartei. Da hatten sie mal Tatort-Kommissar Peter Sodann aufgestellt, der erst wollte, dann nicht, dann eigentlich doch und vor der Presse über Kreuzworträtsel lösen auf dem Klo [...]
Zitat von sysopdapdEigentlich schien alles klar: Die Linke wollte Nazi-Jägerin Beate Klarsfeld ins Rennen ums Schloss Bellevue schicken. Doch nun wird die Entscheidung vertagt - es gibt zwei weitere Kandidaten. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,817229,00.html
Immer haarscharf daneben, die Linkspartei. Da hatten sie mal Tatort-Kommissar Peter Sodann aufgestellt, der erst wollte, dann nicht, dann eigentlich doch und vor der Presse über Kreuzworträtsel lösen auf dem Klo schwadronierte, während Gysi und Lafontaine die Gesichtszüge entglitten. Dann hat die Linkspartei Muttis Liebling aus Großburgwedel mitgewählt. Und nun wollen sich weder Georg Schramm noch Beate Klarsfeld gegen Gauck instrumentalisieren lassen. So was Blödes aber auch! Wie wärs, wenn sie Pittiplatsch aufstellen?
3. Kandidaten stehen Schlange
robert.haube 23.02.2012
Beide unabhängige Kandidaten sind Hochkaräter: Die Antifaschistin Beate Klarsfeld und der Sozialexperte Prof. Butterwegge. Erstaunlich komfortable Lage für DIE LINKE.
Beide unabhängige Kandidaten sind Hochkaräter: Die Antifaschistin Beate Klarsfeld und der Sozialexperte Prof. Butterwegge. Erstaunlich komfortable Lage für DIE LINKE.
4.
Bob Andrews 23.02.2012
Klarsfeld hat doch anscheinend Ihre Bereitschaft übermitteln lassen, oder haben Sie da andere Informationen?
Zitat von hatem1Immer haarscharf daneben, die Linkspartei. Da hatten sie mal Tatort-Kommissar Peter Sodann aufgestellt, der erst wollte, dann nicht, dann eigentlich doch und vor der Presse über Kreuzworträtsel lösen auf dem Klo schwadronierte, während Gysi und Lafontaine die Gesichtszüge entglitten. Dann hat die Linkspartei Muttis Liebling aus Großburgwedel mitgewählt. Und nun wollen sich weder Georg Schramm noch Beate Klarsfeld gegen Gauck instrumentalisieren lassen. So was Blödes aber auch! Wie wärs, wenn sie Pittiplatsch aufstellen?
Klarsfeld hat doch anscheinend Ihre Bereitschaft übermitteln lassen, oder haben Sie da andere Informationen?
5. ...
Barath 23.02.2012
Tja, bei den LINKEN wird wenigstens eine *Wahl* zwischen *drei* verschiedenen Kandidaten getroffen. Bei den *vier* Blockparteien CDU/SPD/GRÜNE/Sonstige gibt es (in bester DDR-Tradition) insgesamt nur *einen* einzigen [...]
Zitat von OlafDie Nominierung von Frau Klarsfeld war ja wohl eher auf eine der unbedachten Äußerungen von Frau Lötzsch zurückzuführen. Jetzt, wo sich das ZK der Linken näher mit der Personalie beschäftigt hat, wurde klar, dass hier eine politisch unzuverlässige Person benannt wurde. Bundespräsidentenwahl: Das Chaos bei der Kandidatenkür der Linken - Nachrichten Politik - Deutschland - WELT ONLINE (http://www.welt.de/politik/deutschland/article13883768/Das-Chaos-bei-der-Kandidatenkuer-der-Linken.html) Und denn noch Pro-israelisch. Das geht natürlich gar nicht.
Tja, bei den LINKEN wird wenigstens eine *Wahl* zwischen *drei* verschiedenen Kandidaten getroffen. Bei den *vier* Blockparteien CDU/SPD/GRÜNE/Sonstige gibt es (in bester DDR-Tradition) insgesamt nur *einen* einzigen Kandidaten zur "Auswahl". Machen wir das bei der Wahl 2013 Doch auch gleich so: "Sind sie für den antikommunistischen Block (CDU/SPD/Grüne/Sonstige): ja [] nein []"

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Das Staatsoberhaupt wird geheim und ohne vorherige Aussprache gewählt. Gewählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigt. Die Wiederwahl ist einmal möglich. Wählbar ist jeder Deutsche, sofern er das 40. Lebensjahr vollendet hat. Sollte kein Bewerber im ersten oder zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit erreichen, reicht im dritten Wahlgang die relative Mehrheit. Drei Mal waren bislang drei Wahlgänge erforderlich: 1969 bei Gustav Heinemann, 1994 bei Roman Herzog und 2010 bei Christian Wulff.
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Wer hat die Mehrheit?
Die parteipolitische Mehrheit der Bundesversammlung muss nicht identisch sein mit den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag. Nach Berechnungen des Portals wahlrecht.de hätte Schwarz-Gelb derzeit nur eine Mehrheit von zwei bis vier Stimmen in der Bundesversammlung. Da SPD und Grüne mit im Boot sind, gilt die Wahl von Joachim Gauck als sicher.

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