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23.03.2012
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Vorratsdaten-Streit

FDP wittert Intrige der Union

dapd

FDP-Generalsekretär Döring: "Es spricht viel dafür, dass Telefonate stattgefunden haben."

Der Dauerstreit zwischen CSU und FDP über die Speicherung von Telefon- und Internetdaten verschärft sich: Die Liberalen machen Druck - trotz der von Brüssel angedrohten Klage. Generalsekretär Patrick Döring wirft der Union sogar vor, den Konflikt gezielt zu schüren. 

Berlin - Der Streit in der Koalition über die Vorratsdatenspeicherung geht unvermindert weiter - das Einschreiten von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nichts genützt. Die FDP verschärfte am Freitag den Konflikt, indem sie die CDU und CSU verdächtigte, den Streit über die Speicherung von Telefon- und Internetdaten gezielt zu schüren, um den Liberalen in den anstehenden Landtagswahlkämpfen zu schaden.

Offenkundig sei EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso von der konservativen EVP-Fraktion im Europäischen Parlament gedrängt worden, den Druck auf Deutschland zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung zu erhöhen, sagte FDP-Generalsekretär Patrick Döring in Berlin.

Die EVP wolle der deutschen Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) und EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström bei dem Thema offenbar die Schelle umhängen. Döring verdächtigte die Union, von Deutschland aus die Kollegen der EVP-Fraktion ermutigt zu haben, und verwies auf die schlechte Stimmung im schwarz-gelben Bündnis: "So wie das Klima derzeit ist, spricht viel dafür, dass Telefonate stattgefunden haben."

Liberale versuchen, Stärke zu demonstrieren

Die Speicherung von Telefon- und Internetdaten ist eines der wenigen Themen, bei denen die Liberalen in der Koalition Stärke demonstrieren wollen - insbesondere vor den anstehenden wichtigen Landtagswahlen. Am Sonntag wählt das Saarland einen neuen Landtag. Die FDP muss damit rechnen, dort aus dem Parlament zu fliegen, sie liegt in den Umfragen bei zwei bis drei Prozent.

Döring betonte am Freitag, Vertragsverletzungsverfahren seien nichts Außergewöhnliches. Für Deutschland handele es sich um das 82. Verfahren dieser Art. In der gesamten EU gebe es rund 2100 Vertragsverletzungsverfahren gegen die 27 Staaten. Deutschland liege dabei im Mittelfeld. Der FDP-Generalsekretär beklagte, dass die EU-Kommission mit der angekündigten Evaluation der Richtlinie selbst weit in Verzug sei. Weiter sagte Döring, das Bundesverfassungsgericht lasse zur Einführung einer Datenspeicherung nur einen geringen Spielraum. Eine Eins-zu-eins-Umsetzung der Richtlinie sei daher ohnehin nicht möglich.

Der FDP-Politiker kündigte an, es werde jetzt der Kompromissvorschlag von Leutheusser-Schnarrenberger in die parlamentarischen Beratungen gegeben. Das sogenannte "Quick-Freeze-Verfahren" sieht eine Speicherung von Daten nur im Falle eines bestimmten Verdachts vor. Kritiker verweisen allerdings darauf, dass die Daten dann noch vorhanden sein müssen.

Döring zeigte sich hier kompromissbereit. Sollte sich herausstellen, dass bei den Telekommunikationsunternehmen zu wenige Datenmengen vorhanden seien, werde man schnell eine "Speicher-Infrastruktur" in den Unternehmen entwickeln müssen.

Frist aus Brüssel

Die EU-Kommission hatte Deutschland im Streit über die Speicherung von Kommunikationsdaten zur Verbrechensbekämpfung am Donnerstag eine letzte Frist von einem Monat gesetzt, um für die Umsetzung der bereits 2006 beschlossenen Richtlinie zu sorgen. Danach drohen Deutschland eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof sowie tägliche Strafgelder bis zur Umsetzung.

Die Klage vor dem Europäischen Gerichtshof käme dann wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, bei denen die FDP ebenfalls um den Verbleib im Landtag bangen muss. Die Union hätte dann Munition, die FDP in dem Streit als Blockiererin darzustellen. Die Liberalen und Leutheusser-Schnarrenberger lehnen die Richtlinie in ihrer jetzigen Form ab.

Bundeskanzlerin Merkel hatte am Mittwoch Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zu konsensorientierten Gesprächen aufgefordert. Damit wollte sie in den koalitionsinternen Dauerstreit neue Bewegung bringen.

heb/Reuters/dpa

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insgesamt 12 Beiträge
1.
boeseHelene 23.03.2012
dann hoffen wir mal dass die FDP nicht ausgerechnet bei einem so wichtigem Thema einknickt.
Zitat von sysopdapdDer Dauerstreit zwischen CSU und FDP über die Speicherung von Telefon- und Internetdaten verschärft sich: Die Liberalen machen Druck - trotz der von Brüssel angedrohten Klage. Generalsekretär Patrick Döring wirft der Union sogar vor, den Konflikt gezielt zu schüren. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,823412,00.html
dann hoffen wir mal dass die FDP nicht ausgerechnet bei einem so wichtigem Thema einknickt.
2. Dem Schutz von "Burger"-Rechten
!eumel 23.03.2012
in dem Maße wie ihn die Liberalen und etliche Organisationen gutheißen, wird oft übertriebene Bedeutung beigemessen. Da wird immer wieder so argumentiert, es bestünde die potietielle Gefahr, dass wir einen totalen [...]
in dem Maße wie ihn die Liberalen und etliche Organisationen gutheißen, wird oft übertriebene Bedeutung beigemessen. Da wird immer wieder so argumentiert, es bestünde die potietielle Gefahr, dass wir einen totalen Überwachungsstaat bekämen. Ein Staat, der Rechtssicherheit und den Schutz seiner Bürger als Aufgabe hat, muss bei Ermittlungsverfahren über kriminelle Aktionen alle Mittel des aktuellen Technik-Standards anwenden können. Hier muss die Priorität liegen, sonst spielen die Kriminellen mit uns Katz und Maus. Für mich ist es seltsam, dass heute, nach 60-jährigem Rechtsstaat noch immer die Gefahr schwersten und permanenten Missbrauchs der Behörden grundsätzlich vorausgesetzt wird. Unsere „Bürger“, auch die aus der FDP, würden ganz sicher ihre Haltung ändern, wenn sie selbst einmal ein unschuldiges Opfer Krimineller wären. Verzweifelt sein und auswandern würden viele dieser Personen, wenn die Behörden wegen übertriebener gesetzlicher Rücksichtnahmen im Hinblick auf die „Bürger“-Rechte die Täter nicht ermitteln könnten!
3. DNA Datenbank
ted211 23.03.2012
Wer nichts zu verbergen hat,... das kennen wir ja schon. Dann könnte Brüssel ja endlich eine DNA-Datenbank für alle Bürger beschließen, die natürlich auch in Deutschland umgesetzt werden muss. Damit könnte man auch manche [...]
Zitat von !eumelin dem Maße wie ihn die Liberalen und etliche Organisationen gutheißen, wird oft übertriebene Bedeutung beigemessen. Da wird immer wieder so argumentiert, es bestünde die potietielle Gefahr, dass wir einen totalen Überwachungsstaat bekämen. Ein Staat, der Rechtssicherheit und den Schutz seiner Bürger als Aufgabe hat, muss bei Ermittlungsverfahren über kriminelle Aktionen alle Mittel des aktuellen Technik-Standards anwenden können. Hier muss die Priorität liegen, sonst spielen die Kriminellen mit uns Katz und Maus. Für mich ist es seltsam, dass heute, nach 60-jährigem Rechtsstaat noch immer die Gefahr schwersten und permanenten Missbrauchs der Behörden grundsätzlich vorausgesetzt wird. Unsere „Bürger“, auch die aus der FDP, würden ganz sicher ihre Haltung ändern, wenn sie selbst einmal ein unschuldiges Opfer Krimineller wären. Verzweifelt sein und auswandern würden viele dieser Personen, wenn die Behörden wegen übertriebener gesetzlicher Rücksichtnahmen im Hinblick auf die „Bürger“-Rechte die Täter nicht ermitteln könnten!
Wer nichts zu verbergen hat,... das kennen wir ja schon. Dann könnte Brüssel ja endlich eine DNA-Datenbank für alle Bürger beschließen, die natürlich auch in Deutschland umgesetzt werden muss. Damit könnte man auch manche Straftat aufklären.
4.
darksystem 23.03.2012
Siehe Bundestrojaner. Wäre das alles so "harmlos" wären diese Programme nicht sofort nach Bekanntwerden aus dem Verkehr gezogen worden. Wenn Sie von Rechtsstaat reden, was halten Sie dann vom Prinzip der [...]
Zitat von !eumelin dem Maße wie ihn die Liberalen und etliche Organisationen gutheißen, wird oft übertriebene Bedeutung beigemessen. Da wird immer wieder so argumentiert, es bestünde die potietielle Gefahr, dass wir einen totalen Überwachungsstaat bekämen. Ein Staat, der Rechtssicherheit und den Schutz seiner Bürger als Aufgabe hat, muss bei Ermittlungsverfahren über kriminelle Aktionen alle Mittel des aktuellen Technik-Standards anwenden können. Hier muss die Priorität liegen, sonst spielen die Kriminellen mit uns Katz und Maus. Für mich ist es seltsam, dass heute, nach 60-jährigem Rechtsstaat noch immer die Gefahr schwersten und permanenten Missbrauchs der Behörden grundsätzlich vorausgesetzt wird. Unsere „Bürger“, auch die aus der FDP, würden ganz sicher ihre Haltung ändern, wenn sie selbst einmal ein unschuldiges Opfer Krimineller wären. Verzweifelt sein und auswandern würden viele dieser Personen, wenn die Behörden wegen übertriebener gesetzlicher Rücksichtnahmen im Hinblick auf die „Bürger“-Rechte die Täter nicht ermitteln könnten!
Siehe Bundestrojaner. Wäre das alles so "harmlos" wären diese Programme nicht sofort nach Bekanntwerden aus dem Verkehr gezogen worden. Wenn Sie von Rechtsstaat reden, was halten Sie dann vom Prinzip der Unschuldsvermutung? Das wird von der Vorratsdatenspeicherung nämlich außer Kraft gesetzt. Wenn Sie das Gegenteil behaupten möchten, dann erklären Sie mir mal warum meine Kommunikationsdaten, unter der Prämisse ich "könnte" ja was kriminelles anstellen,gespeichert werden sollen. Wieso tragen wir nicht alle Fußfesseln? Dann könnte man Straftaten noch viel effektiver verfolgen wnen man jederzeit wüsste welcher Bürger wo ist. Wenn Ihnen das zu weit geht haben Sie sicher auch Verständnis dafür das mir die Vorratsdatenspeicherung zu weit geht. Wenn nicht, dann messen Sie mit Zweierlei Maß was Ihre komplette Argumentation in Frage stellt.
5. das ohr ist oft klüger als die zunge.
christian10 23.03.2012
ein paar einfache dinge, an denen es fdp- vertreter nach genscher mangelt: 1. „Es war im dritten Jahrhundert vor Christus, als König Tsao seinen Sohn, Prinz Tai, zum Tempel schickte, um beim großen Meister Pan Ku in die [...]
ein paar einfache dinge, an denen es fdp- vertreter nach genscher mangelt: 1. „Es war im dritten Jahrhundert vor Christus, als König Tsao seinen Sohn, Prinz Tai, zum Tempel schickte, um beim großen Meister Pan Ku in die Lehre zu gehen. Weil der Prinz seinem Vater auf dem Thron nachfolgen sollte, war es Pan Ku aufgegeben, den Jungen alles zu lehren, auf daß er später ein guter Herrscher werde. Sobald der Prinz beim Tempel eingetroffen war, schickte ihn der Meister allein in den Ming-Li- Wald. Nach einem Jahr sollte der Prinz zurückkommen und den Klang des Waldes beschreiben. Zurückgekehrt forderte Pan Ku den Prinzen Tai auf, alles zu beschreiben, was er gehört hatte. 'Meister, ich konnte hören, wie der Kuckuck ruft, die Blätter rauschen, die Kolibris surren, die Grillen zirpen, das Gras weht, die Bienen summen und der Wind flüstert und tobt.' Als der Prinz geendet hatte, schickte ihn der Meister erneut in den Wald, um noch mehr zu erlauschen. Als der Prinz wieder beim Tempel angekommen war, fragte der Meister, was er noch gehört habe. 'Meister', antwortete der Prinz ehrfürchtig, 'als ich ganz genau lauschte, konnte ich vorher nie Gehörtes hören - den Klang sich öffnender Blumenblüten, den Klang der Sonne, die die Erde wärmt, und den Klang des Grases, das den Morgentau trinkt.' Der Meister nickte anerkennend. 'Das Unhörbare hören zu können', bemerkte Pan Ku, 'ist als Fähigkeit bei einem guten Herrscher unabdingbar.'“ 2.„Gib mir Gelassenheit, Dinge hinzunehmen, die ich nicht ändern kann; gib mir den Mut, Dinge zu ändern, die ich zu ändern vermag, und gib mir die Weisheit, das eine vom andern zu unterscheiden.“ wo ist das sensorium der FDP? schreien, ala westerwelle. rösler noch zu unerfahren. döring ist merkbar das letzte aufgebot. er hat einen habitus wie kohl, aber ihm fehlt jedes sensorium, das kohl hatte. er wirkt aus einer anderen zeit. jeder auftritt ein fettnäpfchen. das ist nicht verwunderlich. FDP-Menschen sind oft ich-linge. ich-linge merken vermindert, was um sie herum geschieht. (herr rölsler ausgenommen) und wir als wahlbürger fragen uns: wie kann es sein, dass diese alte partei mit jahrzehnte langer regierungserfahrung uns so etwas darbietet? die richtlinie ist von 2006. heute ist 2012. somit hat die fdp 6 jahre zeit gehabt, sich darauf einzustellen und nicht in diese umfallerrolle hinein zu rutschen. 6 jahre zeit, vorher den ausgang zu suchen und ein neues thema aufzubauen. weil das versäumt wurde, wird nun eine eu- richtlinie blockiert. dann noch das gerichtsverfahren zu relativieren ist schon ein starkes stück. warum immer wieder tappst die fdp in alle möglichen nicht wahrgenommen fallen? viele selbst aufgestellt. man stelle sich deutschland ohne fdp vor. die fdp ist ausgezerrt. viele werte haben andere parteien übernommen, die sie glaubhafter vertreten. welche gründe entwickelt die fdp, damit die bevölkerung glaubt, es ging nicht ohne eine liberale partei? wie machen das andere liberale parteien? leider viel zu lang geworden, kleines sorry.

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Streit um Vorratsdaten

Vorratsdatenspeicherung

Worum geht es?
Die Vorratsdatenspeicherung gab es in Deutschland nur kurz. Im Januar 2008 trat das zugehörige Gesetz in Kraft, mit dem eine EU-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt und deutlich ausgedehnt wurde. Doch erließ das Bundesverfassungsgericht schon im März 2008 eine einstweilige Anordnung, wonach Daten zwar gespeichert, aber nur bei schweren Straftaten an Ermittler weitergegeben werden durften.
Was beinhaltete das Gesetz?
Die alte Regelung war sehr weitreichend gewesen. Demnach wurden ohne Verdacht zahlreiche Verkehrsdaten für sechs Monate gespeichert, die Aufschluss über die Kommunikation aller Bürger geben können. Dies waren unter anderem

- Telefonnummern von Anrufer und Angerufenem

- Uhrzeit und Dauer der Gespräche

- bei Mobilfunkgesprächen die Orte von Anrufer und Angerufenem

- E-Mail- und IP-Adressen von Sendern und Empfängern (verpflichtend seit 2009)

- Verbindungsdaten bei der Internetnutzung (ebenfalls seit 2009).

Betroffen von der Speicherung waren auch SMS- oder Multimedia-Nachrichten. Inhalte der Telefonate, E-Mails und so weiter wurden aber nicht gespeichert. Die Staatsanwaltschaften durften laut Gesetzestext die Daten nicht nur bei schweren Straftaten abrufen, sondern auch bei solchen, die mittels Telekommunikation begangen wurden.
Wie ist der aktuelle Stand?
Im März 2010 kippten die Karlsruher Richter auf eine Massenklage von 35.000 Bürgern das Gesetz komplett, weil sie das vom Grundgesetz geschützte Fernmeldegeheimnis verletzt sahen. Sie ordneten die unverzügliche Löschung aller bis dahin gesammelten Verbindungsdaten von Telefonkunden und Internetnutzern an. Allerdings erklärten die Richter auch, dass die Vorratsdatenspeicherung nicht schlechthin verfassungswidrig sei. Nötig sei ein völlig neues Gesetz. Dafür machte das Verfassungsgericht strenge Auflagen. Die EU fordert weiterhin, dass die Richtlinie auch in Deutschland umgesetzt wird.
Wie sind die Positionen?
Die Vorratsdatenspeicherung ist schon lange ein Zankapfel zwischen Union und FDP. Sicherheitsexperten sprechen von Lücken im Kampf gegen Terror und Kriminalität, dagegen warnen Datenschützer vor zu weitgehenden Eingriffen. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat die Aufgabe, eine neue Regelung vorzulegen - doch die FDP-Politikerin möchte abwarten, was mit der EU-Richtlinie geschieht, nach der die Daten gespeichert werden müssen. Dagegen machen Unions-Vertreter immer wieder Druck auf die Justizministerin und verlangen eine rasche Neuregelung. Auch CDU-Innenminister Hans-Peter Friedrich fordert, wie sein Vorgänger Thomas de Maizière, eine baldige Wiedereinführung der Speicherung.

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