07.05.2012

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FDP-Erfolg in Kiel

Röslers letzte Chance

Foto: DPA

Der Erfolg der FDP in Schleswig-Holstein verschafft Philipp Rösler eine Atempause - mehr nicht. Der Parteichef ist angezählt, aber vom Posten verdrängen lassen will er sich nicht. Die letzte Chance des Oberliberalen: Die Zögerlichkeit seiner Gegner.

Berlin - Wenn die Anhänger der FDP über den Vorsitzenden abzustimmen hätten, wäre das Votum eindeutig. 74 Prozent halten Philipp Rösler nach einer neuen ARD-Umfrage für den falschen Parteichef. Das ist ein katastrophales Zeugnis für den Mann, der seit fast einem Jahr den Liberalen vorsteht und sie eigentlich zu neuen Höhen führen soll.

Aber der 39-jährige Rösler denkt gar nicht daran aufzugeben. Ob er sich selbst als Person stabilisiert sieht, wird er in Berlin am Tag nach der Wahl in Schleswig-Holstein gefragt. "Das auf jeden Fall", lautet die schnelle Antwort.

Politik paradox: Die FDP kann erstmals wieder seit langer Zeit ein passables Ergebnis bei einer Landtagswahl vorweisen, trotzdem ist der Chef unter Beschuss. In der Partei wird sogar über einen schnellen Putsch gegen den ungeliebten Rösler geredet.

Offene Frage Bundestagswahl

Rösler hat durch den Wahlerfolg eine Atempause bekommen - mehr aber auch nicht. Die interne Kritik an seiner schwachen Amtsführung wird nicht so rasch vergehen. Jeder in der FDP weiß: Der Erfolg in Kiel war nicht Röslers Verdienst, sondern ist vor allem dem liberalen Wirbelwind Wolfang Kubicki zu verdanken. Der hatte sich im Wahlkampf sogar explizit von Rösler abgesetzt.

Es zeigt sich: Wahlerfolge gehen ohne Rösler. So sieht man das wohl auch in Nordrhein-Westfalen. Dort tritt der Bundesvorsitzende kaum auf. Fast wirkt es so, als sollte Rösler versteckt werden.

Nur: Eine wirkliche Idee, wie und wann man Rösler durch den beliebten Fraktionschef Rainer Brüderle ersetzen könnte, gibt es nicht. Mancher denkt an die Sommerpause, andere spekulieren über den Herbst. Es gibt Szenarien, nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Durchhalten lautet die Rösler-Parole

Typisch FDP: Niemand wagt sich aus der Deckung, so kann Rösler erst einmal weitermachen. Diese Chance will er nutzen, um sein Tief vielleicht doch noch zu überwinden. Es könnte seine letzte Chance sein.

Durchhalten lautet die Rösler-Parole. Dazu gehört, so zu tun, als sei alles in bester Ordnung. Alle Putsch-Gerüchte werden von Röslers Büchsenspannern lapidar abgetan: "Es gibt immer einige, die frustriert sind. Und andere, die noch was werden wollen."

Wie schwierig die Lage für Rösler dennoch bleibt, zeigt sich in kleinen Details. Die Frage, ob er Spitzenkandidat seiner Partei für die Bundestagswahl 2013 werden könnte, beantwortet er gar nicht erst. Doch genau dieses Problem dürfte auch nach einem Erfolg in Nordrhein-Westfalen weiter auf der liberalen Agenda stehen: Mit Rösler allein? Oder als Team, ergänzt etwa durch FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle und andere? Doch der will keine Personaldebatten führen.

Auch Brüderle wird wohl wissen: Der Königsmörder ist nie beliebt.

Kann Röslers Kalkül also aufgehen? Viel wird davon abhängen, ob sich die FDP insgesamt stabilisiert. Wenn sie auch im Bund kräftig zulegt, wird Rösler das helfen. Bleibt sie im Bund jedoch schwach, dürfte vor allem in der Bundestagsfraktion die Nervosität steigen. Die Abgeordneten werden sich spätestens im Herbst fragen, ob sie mit Rösler eine Chance haben, 2013 bei der Bundestagswahl ihre Mandate zu retten. Sehen sie ihre Felle davon schwimmen, könnte es für Rösler eng werden.

Ohne Rösler geht es auch

Doch im Augenblick zählt bei den Liberalen nur eines: Geschlossenheit. Und so treten im Thomas-Dehler-Haus in Berlin lauter FDP-Politiker auf, die mit treuherzigem Augenaufschlag nur das eine beteuern - es gebe keine Debatte über den Chef. Entwicklungsminister Dirk Niebel, der zuletzt vor dem Bundesparteitag in Karlsruhe einen kleinen Giftpfeil in Richtung des Vorsitzenden geschossen hatte ("Für die FDP haben sich die mit Rösler verbundenen Hoffnungen nicht erfüllt") sagt nun, die Debatte über einen neuen Kopf würde nur "von außen" in die Partei getragen. "Es gibt überhaupt keinen Grund für Personaldiskussionen innerhalb der FDP", nach Nordrhein-Westfalen werde sich "die gesamte Bundespartei auch wieder stabilisieren."

Ein anderer führender Liberaler sagt: Ein Erfolg in Nordrhein-Westfalen werde am Ende auch dem Parteivorsitzenden helfen. "Oder glauben Sie ernsthaft, dass wir uns nach einem Wiedereinzug in den Landtag eine Personaldebatte leisten?"