Geplatzte Sitzungen im Bundestag

Wenn der Hammelsprung missglückt

Nicht zum ersten Mal wurde eine Sitzung des Parlaments nach einem Hammelsprung beendet. Seit 2004 gab es drei Fälle, in denen Entscheidungen wegen leerer Reihen im Bundestag verschoben werden mussten. Eine Chronologie.

27. April 2007: Die Debatte des Bundestages zur Kinderbetreuung wird vorzeitig unterbrochen. Während des Hammelsprungs, mit dem die damalige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) herbeigerufen werden soll, springen Demonstranten von der Zuschauertribüne ins Plenum. Der amtierende Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) schließt anschließend wegen fehlender Beschlussfähigkeit die Sitzung.

19. Mai 2006: Thema im Bundestag sind die Steueränderungsgesetze. Der Grünen-Politiker Volker Beck ärgert sich über die spärliche Anwesenheit der Koalitionsabgeordneten und beantragt das persönliche Erscheinen des damaligen Bundesfinanzministers Peer Steinbrück (SPD). Da zum Hammelsprung weniger als die Hälfte der 614 Abgeordneten erscheinen, erklärt Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) den Bundestag für nicht beschlussfähig.

10. März 2004: Der Bundestag berät über das Gesetz zum Emissionshandel. Koalition und Opposition können sich nicht darauf verständigen, welcher Ausschuss für den geplanten Handel mit Emissionsrechten für klimaschädliches Kohlendioxid zuständig ist. Rot-Grün fordert daraufhin die Feststellung der Beschlussfähigkeit. Nur 212 von 603 Parlamentariern nehmen am Hammelsprung teil, die Sitzung wird aufgehoben.

jok/dpa

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1. Was heißt hier Finte oder Kniff der Opposition?

monsterAG 16.06.2012

Wenn die Regierung es nicht schafft, auch an einem Freitag ihre Mitglieder in den Sitzungssaal zu einer Abstimmung zu bewegen, dann ist die Blamage doch nicht durch ein sogenanntes "Vorführen" durch die Opposition entstanden sondern aus der Arbeitshaltung und der Interessenlage der Regierungsmitglieder. Vielleicht haben auch nur einige diesen "eleganten" Weg gewählt, um sich dem Fraktionszwang zu entziehen?

2. Verkleinert den Bundestag

michael.krispin 16.06.2012

Zitat von sysopNicht zum ersten Mal wurde eine Sitzung des Parlaments nach einem Hammelsprung beendet. Seit 2004 gab es drei Fälle, in denen Entscheidungen wegen leerer Reihen im Bundestag verschoben werden mussten. Eine Chronologie. Hammelsprung im Bundestag: Drei Beispiele - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,839141,00.html)

Mein Vorschlag: Der Bundestag soll nur noch aus der doppelten (dreifachen?) Anzahl der Sitze des Bundesrates inklusive der Sitzverteilung der Länder bestehen. Eine Hälfte soll aus Direktkandidaten mit entsprechen größerem Wahlkreis bestehen, die andere Hälfte aus dem Verhältnis aller 2. Stimmen. Keine Überhangmandate. Es sind ja ohnehin nicht alle anwesend wie man immer wieder sieht und Kosten sparen würde diese Änderung auch. Zumal ja mit dem ESM und Gouverneursrat demnächst ohnehin nicht mehr der Bundestag über den Bundeshaushalt bestimmt sondern ein zusammengewürfelter Haufen vermeintlich kompetenter Fachleute in einem nicht gewähltem Direktorium und die geballte Fachkompetenz der Finanzminister Auch der Krümmungsradius unserer Bananenrepublik wird vom EU-Parlament bestimmt. Wozu brauchen wir also überhaupt so einen großen Bundestag noch? Meine Petition dazu wurde leider nicht angenommen. Angeblich weil es schon einmal eine ähnliche Petition gab, die aber eine völlig andere Voraussetzung hatte. Warum wohl? Folglich wird es nie mehr eine Petition der Bürger geben können, die das fordert. Das ist Arbeitsplatzsicherung in Reinkultur. Ich werde weiterhin wählen, aber keine dieser im Bundestag vertretenden Blockflöten mehr. Das ist sicher.

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15.06.2012

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