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25.11.2012
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Parteitag der Piraten

Lieber Schwarm, so wird das nix

Ein Kommentar von
dapd

Die Piraten sind auf dem besten Weg, ihre Chance auf ein erfolgreiches Wahljahr zu verschenken. Schuld ist die Unfähigkeit, aus den Einzelmeinungen ihres Schwarms ein sinnvolles Ergebnis zu generieren. Wenn die Partei so weitermacht, kann der Einzug in den Bundestag nicht gelingen.

Gegen 16 Uhr am Sonntagnachmittag ist es soweit: In der Parteitagshalle schwillt Gemurmel an, Applaus brandet auf, die Rednerschlange wächst schlagartig. Was ist passiert? Ein Basispirat hat einen sehr speziellen Antrag spontan auf die Tagesordnung gehievt. Und zwar die Forderung nach intensiver Erforschung von Zeitreisen. Ja, Sie haben richtig gelesen.

Eigentlich ist man in Verzug, doch besagter Vorschlag sorgt bei vielen Piraten für Verzückung - spielt er doch ironisch mit den vielen Pannen der Partei in den vergangenen Monaten. Mit Zeitreisen, so die nicht ganz ernstgemeinte Idee, könne man diese rückgängig machen.

Sofort entbrennt eine Diskussion. "Wenn wir das ins Wahlprogramm schreiben, kann ich mich an keinem Infostand mehr blicken lassen", empört sich eine Piratin mit Tränen in den Augen. Eine andere hält dagegen: "Wir bekennen uns damit zu unserem eigenen Dilemma. Ehrlicher geht es nicht. Das wäre doch toll!" So geht das eine Weile, der Schwarm lässt sich mit dem Zeitreisen-Disput dankbar von der bislang zähen und trockenen Programmdebatte ablenken. Am Ende wird der Antrag abgelehnt. 30 Minuten wurden mal eben vertrödelt. Aber wenigstens hatte man Spaß.

Ideal der Basisdemokratie

Diese Szene vom Parteitag in Bochum ist bezeichnend für die Arbeitsweise der Partei. Eigentlich wollte sie die große Programmoffensive liefern, um zu zeigen: Wir sind handlungs- und entscheidungsfähig, wir machen uns fit fürs Wahljahr. Doch allzu oft an diesem Wochenende blockierten sich die Piraten selbst, verbissen sich stundenlang an Nebenschauplätzen, anstatt gemeinsam an einer Linie für 2013 zu feilen.

Man muss anerkennen: Die Piraten verfolgen ihr Ziel, Politik zu machen, mit bemerkenswert viel Hingabe und Idealismus. 2000 vorwiegend junge Leute vergruben sich in Bochum in Hunderte Anträge aus Dutzenden Themenfeldern. Tierschutz, Atomausstieg, Rente, Gesundheit, Jugendschutz, Außenpolitik, Europa, Wirtschaft. Viele Punkte aus dem Grundsatzprogramm wurden ergänzt, neue kamen hinzu.

Doch bei der Riesenfülle an Themen blieb für Konkretes wenig Zeit. Das Ideal der Basisdemokratie ist ehrenwert, aber Ausnahmen sind unerlässlich, wenn der Prozess ins Absurde abzugleiten droht. Die Methode, bereits fertig ausformulierte Anträge noch auf dem Parteitag in Einzelteile zu zerlegen und über Mini-Bausteine abstimmen zu lassen - das bringt selbst den größten Politikfan an den Rand der Verzweiflung. Und verwässert das Ergebnis.

So ist nun ein weiterer Parteitag vorüber, ohne dass innovative Forderungen oder zumindest eine gemeinsame Haltung erkennbar wurden.

Unfähig, aus 35.000 Meinungen eine sinnvolle Quintessenz zu generieren

Wie will die Partei mit ihrer schrankenlosen Offenheit umgehen? Die Piraten verzichten auf ein Delegiertensystem, jeder kann anreisen, mitmachen - oder querulieren. Letzteres kam in Bochum erschreckend häufig vor. Vorschläge, Gegenvorschläge, Gegen-Gegenvorschläge sprangen hin und her wie der Cursor einer kaputten Computermaus. Doch bei aller Lust an Streit und Diskurs: Wichtig ist eben auch, was am Ende rauskommt. Und das war in Anbetracht monatelanger Vorbereitung vieler engagierter Mitglieder ziemlich wenig.

Für viele Piraten scheint ein möglichst schweißtreibender Weg befriedigender als das Resultat selbst. Doch was nutzt ein zweitägiger Intensivkurs Politik, wenn man nicht weiß, was man aufs Zertifikat schreiben soll? Die Piraten sind dabei, ihre Chance auf einen Achtungserfolg bei der Bundestagswahl zu verschenken. Daran sind die vorangegangenen Personalquerelen Schuld - und ihre eigenen Strukturen und die Unfähigkeit, aus 35.000 Individualmeinungen eine sinnvolle Quintessenz zu generieren. Möglich, dass dies mit viel Zeit und Engagement irgendwann gelingt, doch diese Zeit haben die Piraten nicht. In zehn Monaten wird gewählt.

An den Rahmenbedingungen krankt es nicht, die Partei ist bundesweit bekannt, sie beeinflusst mit ihrer Forderung nach Transparenz den politischen Diskurs, in vier Länderparlamenten sammelt sie Erfahrung. Doch mit dem jetzigen Profil wird sie keine neuen Wähler für sich begeistern. Wenn die Piraten in diesem Tempo weitermachen, wird der Einzug in den Bundestag scheitern.

Forum

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insgesamt 139 Beiträge
1. Progamm
spon-facebook-1810274577 25.11.2012
Die gute Nachricht: Die Piraten haben ein Programm! Die schlechte Nachricht: Dieses Programm ist nicht der Rede wert.
Die gute Nachricht: Die Piraten haben ein Programm! Die schlechte Nachricht: Dieses Programm ist nicht der Rede wert.
2.
dwg 25.11.2012
Schwarmintelligenz? Gibbet nich! Der Schwarm ist blöd - Lemminge halt...
Zitat von sysopdapdDie Piraten sind auf dem besten Weg, ihre Chance auf ein erfolgreiches Wahljahr zu verschenken. Schuld ist die Unfähigkeit, aus den Einzelmeinungen ihres Schwarms ein Ergebnis zu generieren. Wenn die Partei so weitermacht, kann der Einzug in den Bundestag nicht gelingen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kommentar-zum-parteitag-der-piraten-lieber-schwarm-so-wird-das-nix-a-869228.html
Schwarmintelligenz? Gibbet nich! Der Schwarm ist blöd - Lemminge halt...
3. Natürlich ist es jetzt noch einfach
der_pirat 25.11.2012
Schwierig wird es wohl mit Entscheidungen, ob man lieber Kindergartenplätze oder doch die Energiewende fördert. Geld ist bekanntlich endlich. Aber soweit ist es noch nicht und daher sollten wir erst einmal abwarten, was da [...]
Schwierig wird es wohl mit Entscheidungen, ob man lieber Kindergartenplätze oder doch die Energiewende fördert. Geld ist bekanntlich endlich. Aber soweit ist es noch nicht und daher sollten wir erst einmal abwarten, was da passiert. Wir können ja nachlesen, wofür die meisten Piraten stehen. Bis zur Bundestagswahl werden sicherlich auch noch kontroverse Themen aufkommen und man kann dann sehen, wie die Piraten damit umgehen und ob man dieser Vorgehensweise vertrauen kann oder eben nicht. Davon hängt zumindest meine Stimme ab.
4.
Minster 25.11.2012
War ja klar, das die Medien eben genau auf den Zeitreise Antrag drauf springen, statt mal das große "Ganze" zu sehen. Das nunmal eine junge Partei mit ihren hunderten Antragen erstmal alles "auf Linie" [...]
War ja klar, das die Medien eben genau auf den Zeitreise Antrag drauf springen, statt mal das große "Ganze" zu sehen. Das nunmal eine junge Partei mit ihren hunderten Antragen erstmal alles "auf Linie" bringen musst, ist nix neues und schon gar nix neues, das manche Leute dort eben sich der Mehrheit beugen müssen, auch wenn sie rum heulen. Der Zeitreiseantrag war herrlich. Die Stimmung super. Das war zeitweise nicht immer so, so viele Leute wollten ihre Meinung zur Antrag XY aussprechen und und und. Trotzallem kann man die Versammlung als Erfolg sehen. Versenkt ist hier noch gar nix. Wenn es eben bei den kommenden Bundestagswahlen nicht klappt, dann eben beim nächsten. Es gab ja dort ein Typen, der hat sich aus Jahr 2040 vorgestellt und die Stimmung wieder aufgeheitert und auch klar gemacht: Die Piraten wachsen. So oder so. CDU&Co sind schließlich immer noch unwählbar.
5.
disi123 25.11.2012
Ein Drittel des Artikels dreht sich um die 30min Zeitreise, da haben sich die restlichen 20 Stunden Parteitags ja gelohnt. :)
Zitat von sysopdapdDie Piraten sind auf dem besten Weg, ihre Chance auf ein erfolgreiches Wahljahr zu verschenken. Schuld ist die Unfähigkeit, aus den Einzelmeinungen ihres Schwarms ein Ergebnis zu generieren. Wenn die Partei so weitermacht, kann der Einzug in den Bundestag nicht gelingen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kommentar-zum-parteitag-der-piraten-lieber-schwarm-so-wird-das-nix-a-869228.html
Ein Drittel des Artikels dreht sich um die 30min Zeitreise, da haben sich die restlichen 20 Stunden Parteitags ja gelohnt. :)

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