06.01.2013
FDP-Dreikönigstreffen
Röslers verpasste Chance
Von Severin Weiland, Stuttgart
Die Rede des Parteichefs ist vorüber. Das Publikum im Staatstheater von Stuttgart steht auf, klatscht. Hier im Südwesten der Republik wollen die Liberalen sich auf ihrem traditionellen Dreikönigstreffen Mut machen. Sie haben es bitter nötig. Die Partei droht in zwei Wochen in Niedersachsen aus dem Landtag zu fliegen.
Doch das Klatschen fällt kurz aus, fast pflichtschuldig. Dabei braucht vor allem einer Zuspruch: Philipp Rösler. Der Parteivorsitzende steht rechts am Rande, ganz rechts neben ihm ist nur noch Birgit Homburger, die baden-württembergische Landeschefin. Sie winkt die anderen FDP-Größen heran. Rösler wirkt wie weggeschoben, er drängt sich auch nicht vor. Als sei ihm der Platz da, halb im Abseits, gerade recht.
Es sind andere Liberale, die oben auf der Bühne im Mittelpunkt stehen. Hans-Dietrich Genscher ist dabei, der Ehrenvorsitzende. Und neben ihm Rainer Brüderle, der Fraktionschef im Bundestag. Gerade er zieht die Kameras auf sich, er lächelt, wirkt gelöst.
Wenn es einen gefühlten Sieger dieses mehr als zweistündigen Redemarathons in Stuttgart gab - allein fünf Liberale traten diesmal auf - dann ist es der 67-Jährige. Schon bei seiner Ankunft deutet sich das an: Genscher schreitet an der Seite Brüderles ins Staatstheater, ein symbolisches Bild, so unken Liberale. Wer den Ehrenvorsitzenden kenne, der wisse, dass das nicht ohne Hintergedanken geschehen sei, heißt es.
Als Brüderle als vierter und vorletzter Redner geendet hat, stehen rund 40 Liberale im Saal spontan auf, der Applaus ist donnernd. Brüderle hat mit seinem Vortrag klar gemacht, dass die FDP in den vergangenen Jahren erfolgreiche Arbeit geleistet hat. Ganz konkret und schnörkellos. Während die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel an diesem Wochenende auf der Klausurtagung in Wilhelmshaven die FDP außen vor ließ, hat Brüderle den Spieß umgedreht.
Die Kanzlerin habe recht gehabt mit ihrer Feststellung, die jetzige Regierung sei die erfolgreichste seit der Wiedervereinigung, lobt er sie. Dann packt er das Publikum mit dem Satz: "Die FDP hat die Union besser gemacht." Er wiederholt ihn mehrmals. Und zählt danach auf, was aus seiner Sicht liberale Erfolge sind - die Aussetzung der Wehrpflicht, die Abschaffung der Praxisgebühr, der Kampf für Bürgerrechte, das Nein zu Staatshilfen für Konzerne wie Opel, Schlecker und Karstadt, der Widerstand gegen Eurobonds und "Zinssozialismus" in der Euro-Krise. Brüderle erinnert daran, dass der jetzige Bundespräsident nicht in seinem Amt wäre ohne die FDP: "Joachim Gauck haben wir durchgesetzt." Da gibt es besonders kräftigen Applaus.
Brüderle gibt der FDP, wonach sie sich sehnt - Selbstbestätigung. Und sei es auch nur für einen Augenblick in der oftmals so streitsüchtigen Partei. Er nennt auch brav Rösler den "Wachstums- und Entlastungsminister", lobt ansonsten die Riege der FDP-Minister und Genscher. Ganz so, als sei er bereits Parteichef.
Nur ein Sieg kann Rösler retten
Brüderle erinnert die Partei auch daran, dass er am 1. September 40 Jahre Mitglied der FDP sei. "Ich möchte keinen einzigen Tag davon missen", ruft er, und der Saal lacht. Er könnte bald sein liberales Lebenswerk krönen. Sollte es zur Wahlschlappe in Hannover kommen, dürfte in der FDP über die Zukunft Röslers entschieden werden.
Nur eines kann den FDP-Chef jetzt eigentlich noch retten - ein Sieg der schwarz-gelben Koalition in Niedersachsen. Es wäre dann auch sein Erfolg. Irgendwie. Doch gerade das ist sein größtes Manko: dass niemand so recht weiß, was von der Ära Rösler einmal übrig bleibt. So wie seine Rede in Stuttgart, die die meisten schon vergessen haben, bevor sie aus den Saaltüren nach draußen streben.
Noch ist Rösler der Chef der Liberalen. Aber es könnte sein letzter Auftritt in dieser Funktion auf einem Dreikönigstreffen gewesen sein. Bis jetzt hat er gezeigt, dass er es aushalten kann da oben, die Medienkritik und das abschätzige Geflüster von Parteikollegen. Vielleicht gibt es doch noch in 14 Tagen das Wunder an der Leine. Bei einem Erfolg in Niedersachsen könnte es für Rösler leichter werden, aber wohl nur, wenn die FDP dort in der Regierung bliebe. Vielleicht wäre dann vom "eisernen Philipp" die Rede. Von einem, der durchgehalten hat, entgegen allen Umfragetiefs und dem wachsenden Unmut in der Partei.
Doch soll man dies Rösler eigentlich wünschen? Ein Weitermachen an der Spitze, umrahmt von einem Team, in dem Brüderle eindeutig hervorstechen würde? Vielleicht braucht die FDP ein Scheitern in Hannover, um das große Scheitern im Bund im Herbst 2013 noch abzuwenden.
Phrasen von der Freiheitsflamme
Klar wird in Stuttgart sehr schnell: Der 39-jährige Niedersachse lässt mit seinem Auftritt weitgehend ratlose Zuhörer zurück. Er flüchtet sich ins Wolkige, hebt an zu einer Art Grundsatzreferat über den Begriff der Freiheit, für den die FDP als "einzige Partei" stehe. Die "Botschaft der Freiheit ist unbequem"; "wir müssen uns wehren gegen das langsame Erlischen der Flamme der Freiheit" - es sind Botschaften, die jederzeit bei der FDP-nahen Naumann-Stiftung fallen könnten. Aber hier, angesichts einer tiefgreifenden Krise seiner Partei?
In den Tagen vor dem Treffen in Stuttgart hat vor allem einer mit Kritik am Zustand der FDP nicht gespart - der frühere Generalsekretär und jetzige Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel. In Interviews der vergangenen Wochen hat er mehr als indirekt deutlich gemacht, dass er Rösler eigentlich für den falschen Mann an der Spitze hält. Hier in Stuttgart darf Niebel reden, weil er vor kurzem - und überraschend - Spitzenkandidat auf der Landesliste für den Bundestagswahlkampf wurde.
"Wenn es einer geschafft hat, in dieser Partei Geschlossenheit zu erzeugen, dann ist es Niebel - gegen Niebel", sagt ein führender Liberaler vor Beginn der Reden auf dem Dreikönigstreffen. Der Saal ist ruhig, die Gesichter auf dem Podium angespannt, als er ans Pult tritt und nach einigen Eingangssätzen zum Kern seines Anliegens kommt. Niebel spielt seine Rolle weiter - wenn auch gedämpfter. Aber auch so sind seine Sätze Nadelstiche. So wie es jetzt sei, könne es mit der FDP nicht weitergehen, ruft er in den Saal. Es zerreiße ihn innerlich, wenn er den Zustand seiner Partei sehe. "Wir müssen schnell eine eigene Entscheidung treffen und uns nicht vom Ausgang von Landtagswahlen abhängig machen", ruft er. Man spiele als Team für die Bundestagswahl und am besten mit der besten Mannschaftsaufstellung. Man sei, er schließe sich da mit ein, dabei "noch nicht gut genug aufgestellt".
Rösler entschärft Rede
Natürlich gibt es von ihm auch einen lobenden Satz für den Generalsekretär Patrick Döring und für Rösler. Und das Bekenntnis: "Wir brauchen eine Mannschaftsentscheidung und das so schnell wie möglich." Doch eigentlich ist seine Rede ein Affront gegen Rösler.
Im Präsidium haben sie am Sonntag, vor Beginn der Veranstaltung, offen über die Kritik Niebels gesprochen, auch über die rechtlichen Probleme eines vorgezogenen Parteitags, auf dem ein neuer FDP-Vorsitzender gewählt werden könnte. Das Wichtigste aber: Rösler und Co. haben sich im Gremium verständigt, bis zum 20. Januar in Niedersachsen Ruhe einkehren zu lassen. Deswegen hat Rösler am Ende in Stuttgart auch auf eine schärfere Passage seines Redemanuskripts verzichtet, in der von der "Profilierungssucht Einzelner" die Rede war, mit der "dieser Erfolg für uns alle in Niedersachsen gefährdet wird". Gemeint war natürlich - indirekt und namenlos - Niebel.
Ein Rest an Schelte blieb dennoch. Glaubwürdigkeit sei immer auch eine Frage des Stils, der Fairness und auch der Solidarität, sagte Rösler, abweichend vom Redetext. Und erinnerte an die 6000 FDP-Mitglieder in Niedersachsen, die derzeit im Wahlkampf stehen. Wenn man dort erfolgreich sei, sei das eine "breite Basis" für die Wahlen in Bayern und im Bund.
Sich selbst erwähnte er dabei nicht.
