17.01.2013
Interner Plan
FDP setzt auf Röslers freiwilligen Abgang
Von Severin Weiland
Wirtschaftsminister Rösler: Wie viel Prozent werden ihn retten?
Berlin - Auf dem Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart schritt Hans-Dietrich Genscher an der Seite von Rainer Brüderle ins Staatstheater. Wenn der Ehrenvorsitzende sich mit dem FDP-Fraktionschef im Bundestag zeige, sei doch klar, wen er sich als künftigen Parteichef wünsche, unkten manche Liberale.
An diesem Freitag lässt sich Genscher in Hannover an einem FDP-Stand ablichten. Zusammen mit dem FDP-Spitzenkandidaten in Niedersachsen, Stefan Birkner. Auch Parteichef Philipp Rösler ist beim Fototermin vor dem Mäntelhaus Kaiser mit dabei.
Schon witzeln manche in der FDP, Genscher sei eben Genscher: Er wolle bei den Siegern sein, so oder so.
Genau das ist die Frage: Wer wird nach der Niedersachsen-Wahl zu den eigentlichen Gewinnern in der Partei gehören? Rösler oder am Ende doch Rainer Brüderle, den sich viele als neuen Parteichef wünschen?
Es ist paradox: Ein Erfolg im Norden wäre für die Liberalen der erhoffte positive Start ins Bundestagswahljahr. Zugleich aber würde ein gutes Abschneiden viele Führungskräfte in der FDP in ein Dilemma stoßen und vor die Frage stellen, ob der umstrittene Parteichef Rösler nun noch gestürzt werden könnte.
Jüngste Umfragen sehen die FDP in Niedersachsen bei fünf Prozent, sogar eine Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition ist möglich. Auf den letzten Metern zeigt sich die Partei geschlossen - nach außen. Intern aber halten viele Rösler schlichtweg nicht für geeignet, die FDP in den Bundestagswahlkampf 2013 zu führen. Sie können sich nicht vorstellen, dass mit seinem Konterfei auf Plakaten die Menschen zu den Kundgebungen strömen.
Die einfachste Rechnung geht so: Sollte die FDP in Niedersachsen an der Fünfprozenthürde scheitern, ist Röslers Ende besiegelt. Doch was, wenn die FDP knapp in den Landtag kommt? Und was, wenn sein Heimatverband in Niedersachsen die Regierung fortsetzen kann? "Dann wird es sehr, sehr schwierig", sagt ein führender Liberaler.
Im Klartext: Wer wagt es, den Königsmörder zu spielen?
Vor allem in einer Situation, in der sich nach einem Sieg von Schwarz-Gelb die Aufmerksamkeit auf die Wahlverlierer von der SPD und auch auf deren Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück richten dürfte. Wenn sich die Landesverbände nicht zu einem Aufstand entschließen, bleibt nur das Prinzip Hoffnung. Der Plan B lautet: Rösler selbst wird kommende Woche nach der Wahl aktiv - zum Wohle der Gesamtpartei. Zwei Varianten sind denkbar:
- Rösler selbst verkündet, Parteichef bleiben zu wollen, aber mit einer verbreiterten Führungsmannschaft in den Wahlkampf zu ziehen - mit einer herausgehobenen Rolle für Rainer Brüderle.
- Oder Rösler entschließt sich dazu, auf dem Bundesparteitag im Mai in Nürnberg nicht mehr als Vorsitzender zu kandidieren, bittet die Gremien zugleich um einen vorgezogenen Parteitag, auf dem rasch eine neue Spitze gewählt wird und kündigt an, sich künftig auf das Amt des Bundeswirtschaftsministers bis zur Bundestagswahl zu konzentrieren.
Die letztere Variante hätte Charme - in vielerlei Hinsicht: Rösler würde seiner Partei eine monatelange Selbstzerfleischung ersparen, ihm selbst könnte danach wohl kaum jemand das Wirtschaftsressort streitig machen. Es wäre ein Abgang in Würde, selbstbestimmt.
Rösler agiert geschmeidig
Wenige Tage vor der Wahl agiert Rösler taktisch geschmeidig. Ob er wieder als Parteichef antreten wird, hält er sich offen. In einem Interview mit der "Welt" wollte er diese Woche einen vorgezogenen Parteitag schon nicht mehr ausschließen. "Diese Frage beantworten wir, wenn es an der Zeit ist, und das ist nach der Niedersachsen-Wahl", sagt er. Sicher kann sich Rösler ohnehin nicht sein. Der schleswig-holsteinische Fraktionschef Wolfgang Kubicki, der am Mittwoch mit ihm in Northeim auftrat und für seine offenen Worte bekannt ist, sagte es am Rande der Veranstaltung so: "Die Frage, wer führt die FDP in die Bundestagswahl, die entscheiden wir in den nächsten Wochen." In aller Ruhe und Gelassenheit werde über die optimale Aufstellung für die Bundestagswahl gesprochen, so Kubicki.
So oder so: Nur auf einem vorgezogenen Parteitag könnte die FDP sich neues Führungspersonal wählen, nicht auf einem Sonderparteitag. Dafür müssen Fristen beachtet werden. In der Partei kursiert mittlerweile das Gerücht, ein vorgezogener Parteitag würde - wie der ursprünglich vorgesehene ordentliche Parteitag - auch in Nürnberg stattfinden. Die Hallenbetreiber hätten den 22. bis 24. März vorgeschlagen, das sei der einzige freie Termin. Auch passe er in die satzungsgemäße Ladungsfrist für die Delegierten hinein. Ein Ortswechsel soll wegen einer zu hohen Vertragsstrafe durch die Messe Nürnberg nicht möglich sein. Darauf angesprochen, heißt es dazu aus der FDP-Bundeszentrale: "Wir planen mit dem beschlossenen Termin Anfang Mai und starten nach der Niedersachsen-Wahl mit der Programmdiskussion."
Ob dieser Fahrplan gehalten werden kann, wird sich nach dem Sonntagabend zeigen. Ein Vorbild für einen eleganten Abgang für den FDP-Chef gäbe es: Nordrhein-Westfalen. Im März 2012 einigten sich in Düsseldorf der damalige Fraktionschef Gerhard Papke, Landeschef Daniel Bahr und der einige Monate zuvor als Bundesgeneralsekretär zurückgetretene Christian Lindner auf einen Befreiungsschlag - Lindner wurde Spitzenkandidat. Bahr stellte seinen Landesvorsitz zur Verfügung und konzentriert sich seitdem auf sein Amt als Bundesgesundheitsminister.
Die Aktion wurde ein durchschlagender Erfolg. Mit dem eloquenten Lindner, der kurz vor der Landtagswahl den Landesvorsitz übernahm, kam die FDP nach einer katastrophalen Ausgangslage am Ende auf mehr als acht Prozent.
Als im vergangenen Herbst die FDP in Nordrhein-Westfalen ihre Bundestagsliste wählte, erhielt Bahr auf dem zweiten Platz ein besseres Ergebnis als der erstplatzierte Außenminister Guido Westerwelle. Offenbar hatten ihm die Delegierten seinen Verzicht zum Wohle der Partei nicht vergessen.
Mit Reuters
