18.02.2013
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Tagesvorschau
Was Dienstag wichtig wird
Werden Homosexuelle in Deutschland bei Adoptionen diskriminiert? Das Bundesverfassungsgericht fällt eine wegweisende Entscheidung. Außerdem: In Niedersachsen wird ein neuer Ministerpräsident gekürt, und: Der FC Bayern trifft in der Champions League auf Arsenal London - diese Themen werden Dienstag wichtig.
Bundesverfassungsgericht entscheidet über Adoption durch Homosexuelle
dapd
Vater, Vater, Kind: Karlsruhe entscheidet über Sukzessivadoptionen
Sind
homosexuelle Paare in
Adoptionsfragen anders zu behandeln als heterosexuelle Paare? An diesem Dienstag urteilt das
Bundesverfassungsgericht unter anderem im Fall einer Ärztin. Ihre Lebenspartnerin hatte ein Mädchen aus Bulgarien adoptiert, die Ärztin wollte ebenfalls Adoptivmutter des Kindes werden. Gerichte lehnten dies ab, die Frau legte Verfassungsbeschwerde ein. Die Karlsruher Richter entscheiden über sogenannte
Sukzessivadoptionen: Fälle, in denen ein Partner bereits ein Kind adoptiert hat und das Kind auch vom Partner adoptiert werden soll.
Rot-Grün will Weil zum Ministerpräsidenten küren
Der
Koalitionsvertrag ist unterzeichnet, die Kabinettsposten sind verteilt - fehlt der letzte Akt, um den
Machtwechsel in Niedersachsen perfekt zu machen: In der ersten Landtagssitzung nach dem Wahlkrimi will
Rot-Grün den bisherigen hannoverschen Oberbürgermeister Stephan Weil zum
Ministerpräsidenten wählen. Reine Formsache? SPD und Grüne haben im Parlament nur eine einzige Stimme Mehrheit, schon ein Abweichler aus den eigenen Reihen könnte den neuen sozialdemokratischen Landesvater verhindern. Hat es alles schon gegeben, Heide Simonis lässt aus Schleswig-Holstein grüßen. Die
künftigen Bündnispartner wollen von einer
Zitterpartie nichts wissen. "Wir sind alle ganz entspannt", wird betont.
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EU-Abgeordnete stimmen über Rettung des Emissionshandels ab
DPA
Braunkohlekraftwerk in Jänschwalde: Extrem billige Klimasünden
Der europäische Handel mit Verschmutzungsrechten hat jegliche Wirkung verloren: Das Recht, eine Tonne CO2 in die Luft zu blasen, kostet derzeit nicht einmal mehr fünf Euro. Die EU-Kommission will den
Emissionshandel retten, indem sie 900 Millionen Zertifikate erst Jahre später als geplant auf den Markt wirft. Am Dienstag stimmt der
Umweltausschuss des Europaparlaments über den Vorschlag ab - die Unterstützung des Vorschlags gilt als sicher, der Weg für Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten wäre dann frei.
Doch ausgerechnet am vermeintlichen Klimamusterland Deutschland könnte die Rettung scheitern - Umweltminister Peter Altmaier (CDU) ist dafür, doch Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) lehnt eine Verknappung der Zertifikate vehement ab. Der Zwist im deutschen Kabinett gefährdet sogar einen möglichen weltweiten CO2-Handel.
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Kabinett beschließt Bundeswehreinsatz in Mali
Eigentlich tagt das
Bundeskabinett immer mittwochs. In dieser Woche aber kommt
Angela Merkels Ministerrunde ausnahmsweise schon am Dienstagmorgen zusammen. Die Regierung will dann den Bundeswehreinsatz in Mali beschließen. Damit der
Bundestag darüber noch am Freitag beraten kann, sind Fristen zu wahren - also wird die Kabinettssitzung vorgezogen. Konkret geht es um zwei Mandate: Zum einen wird sich Deutschland an der Ausbildungsmission der Europäischen Union beteiligen. Von den 450 Soldaten
werden 80 aus Deutschland kommen, sie sollen die Streitkräfte des westafrikanischen Staates für den Kampf gegen die Islamisten trainieren sowie ein Lazarett aufbauen. Zusätzlich sieht das Mandat noch eine Reserve für Logistik und den Transport vor. Zum anderen will die Bundeswehr ein Spezialflugzeug bereitstellen, das französische Kampfjets in der Luft betanken kann,
drei Transall-Maschinen zum Transport von afrikanischen Einheiten sind schon in der Region stationiert. Der
Bundestag muss dem Einsatz noch zustimmen, mit einem gültigen Mandat wird Ende Februar gerechnet
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Der nächste!
REUTERS
Bayern-Stürmer Ribéry (r.): Torhunger in London
In der
Bundesliga gibt es für den
FC Bayern München in dieser Saison keinen ernsthaften Herausforderer mehr. In der
Champions League trifft der designierte Deutsche Meister im Achtelfinale auf den
FC Arsenal, einen schlagbar erscheinenden Gegner auf dem Weg zum ersehnten internationalen Titel. Davon gehen auch die "Gunners" selbst aus: "Ein 0:0 wäre zu Hause kein Drama", sagt Arsenal-Trainer Arsène Wenger.
SPIEGEL ONLINE berichtet ab 20.45 Uhr live vom Hinspiel in London.
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Die Debatte: Was bringt eine neue Nordkorea-Strategie des Westens?
Der jüngste Atomtest Nordkoreas stieß auf heftige Kritik vieler Länder. Wie man mit der Konfrontationspolitik des Staates umgehen soll, ist hingegen umstritten. Natürlich sollen verstärkte Sanktionen die Rettung bringen. Raketenprogramm und Finanzsektor der Diktatur sind die Ziele der Maßnahmen. Was dies alles bringen und wie man eventuell weiter verfahren sollte, das wurde und wird im SPIEGEL-ONLINE-Forum lebhaft debattiert.
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