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Politik

Rassistischer Tweet über Noah Becker

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen AfD-Politiker

Die Immunität des AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier ist offenbar aufgehoben worden: Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt einem Bericht zufolge wegen des Verdachts der Beleidigung.

DPA

AfD-Bundestagsabgeordneter Jens Maier (Archivbild)

Mittwoch, 14.02.2018   10:37 Uhr

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat ein förmliches Ermittlungsverfahren gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier wegen des Verdachts der Beleidigung in einem Tweet über Noah Becker eingeleitet. Die Immunität von Maier ist für die Dauer des Verfahrens aufgehoben, da der Bundestag gegen diesen Schritt innerhalb der vorgeschriebenen Frist von 48 Stunden keinen Widerspruch eingelegt hatte. Das berichtet die Zeitung "Die Welt".

"Jetzt gehen die Ermittlungen los", sagte demnach Oberstaatsanwalt Lorenz Haase. Der AfD-Politiker sei in den vergangenen Tagen über die geplante Einleitung eines Ermittlungsverfahrens informiert worden. "Herr Maier hat sich daraufhin bislang nicht geäußert", sagte Lorenz.

Noah Becker, Sohn des ehemaligen Tennisstars Boris Becker, war Anfang Januar in einer Nachricht auf dem Twitteraccount von Maier rassistisch beleidigt worden . Der Eintrag wurde kurze Zeit später gelöscht. Der Abgeordnete behauptete, der Tweet sei von einem Mitarbeiter abgesetzt worden. Diese Darstellung hat er gegenüber der Staatsanwaltschaft aber nicht vorgebracht.

Beckers Rechtsanwalt hatte Strafanzeige gegen Maier gestellt. Außerdem hatte er vor dem Berliner Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen den früheren Richter erwirkt, die Maier die Wiederholung der Äußerungen untersagt. Die AfD hatte Maier abgemahnt, er war einem Parteiausschlussverfahren aber entgangen.

Der Kommentar auf dem Twitteraccount des sächsischen Abgeordneten hatte sich auf ein Interview bezogen, in dem Noah Becker erklärt hatte, Berlin sei im Vergleich zu London oder Paris eine "weiße Stadt", er selbst sei wegen seiner braunen Hautfarbe attackiert worden. Becker hat ein Maler-Atelier in Berlin, arbeitet als DJ und ist Mitglied einer Band.

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Foto: SPIEGEL TV

max

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