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Politik

Merkel vor CDU-Parteitag

"Ich bin dankbar für diese Zeit"

Am Tag, bevor die CDU über ihre Nachfolge entscheidet, blickt Angela Merkel auf 18 Jahre im Amt: Ihre Partei habe "Höhen und Tiefen" erlebt.

AFP

Angela Merkel in Hamburg am Vortag des Parteitags

Donnerstag, 06.12.2018   18:03 Uhr

Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn - seit Wochen bestimmt der Dreikampf um den Führungsposten in der CDU die Schlagzeilen. Und die bisherige Amtsinhaberin? Angela Merkel hat am Vortag des Parteitags die Halle in Hamburg besucht, in der sich die Christdemokraten treffen.

Auf die 1001 Delegierten "kommt natürlich eine wichtige Aufgabe zu, damit auch die Weichen für die zukünftige Führungsmannschaft zu stellen", sagte sie bei ihrem traditionellen Rundgang. Sie freue sich auf den Tag morgen und sei "wie alle anderen auch natürlich gespannt. Das ist Demokratie pur, wenn Auswahl besteht. Und den Rest werden die Delegierten entscheiden."

Merkel machte erneut klar, dass sie mit einer oder einem neuen Vorsitzenden als Kanzlerin weiterarbeiten will. Es sei der Zeitpunkt gekommen, an dem "einfach für die Bundestagswahl auch die Vorbereitungen getroffen werden müssen in Zeiten, die sich sehr stark ändern". Merkel betonte: "Ich bin dankbar für diese Zeit, die hinter mir liegt und freue mich, als Bundeskanzlerin noch weiter arbeiten zu können."

"Das hatten wir viele Jahre nicht"

Merkel sprach von einem ganz besonderen Parteitag, da auch die Vorsitzende oder der Vorsitzende der Bundes-CDU neu gewählt würden. "Das hatten wir viele Jahre nicht." Deshalb habe es auch eine intensive Vorbereitung in den Regionalkonferenzen gegeben, auf denen sich die drei aussichtsreichsten Bewerber der Basis präsentierten.

Auf die Frage, was in ihr vor ihrem letzten Parteitag als Vorsitzende vorgehe, sagte Merkel: "Es fühlt sich so an, dass ich sehr dankbar bin." Sie sei seit mehr als 18 Jahren Parteivorsitzende. "Das ist eine lange, lange Zeit. Und in dieser Zeit hat die CDU natürlich Höhen und Tiefen erlebt."

CDU-Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler sagte in Hamburg, neben Kramp-Karrenbauer, Merz und Spahn gebe es 15 weitere Mitglieder, die gegenüber der Parteizentrale die Bereitschaft bekundet hätten, als Vorsitzende zu kandidieren. Keiner davon habe aber bisher die notwendige Unterstützung aus der Partei vorweisen können.

Delegierte können Kandidaten vorschlagen

Auf dem Parteitag soll es laut Schüler an diesem Freitag eine Frist bis 12.30 Uhr geben, bis zu der Personalvorschläge für die Wahlgänge vorgelegt werden können. Für eine Teilnahme an der Wahl müssen mögliche Mitbewerber offiziell von einem Delegierten als Kandidat vorgeschlagen werden. Delegierte können sich allerdings auch selbst als Kandidaten vorschlagen.

Über den Vorstoß des Unions-Mittelstands-Chefs Carsten Linnemann, inhaltliche Debatten wie etwa über den Antrag des Bundesvorstands zur Sozialen Marktwirtschaft nicht in Hamburg, sondern auf einem Sonderparteitag vor der Europawahl im Mai zu beraten, habe er bislang lediglich aus der Zeitung erfahren, sagte Schüler. Linnemann müsse den Vorschlag per Initiativantrag auf dem Parteitag einbringen. Der Unions-Mittelstand will mit einer Vertagung der inhaltlichen Debatte erreichen, dass wichtige Diskussionen nicht angesichts der Personalentscheidungen in den Hintergrund geraten.

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