Schrift:
Ansicht Home:
Politik

Gedenken zur Pogromnacht

Bundespräsident Steinmeier fordert Kampf gegen "neuen aggressiven Nationalismus"

Zum Jahrestag der Pogromnacht plädiert Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für einen "demokratischen Patriotismus". Die Farben der deutschen Flagge dürfe man nicht Nationalisten überlassen.

DPA

Frank-Walter Steinmeier (am Rednerpult) im Bundestag

Freitag, 09.11.2018   12:08 Uhr

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat ein entschiedenes Eintreten gegen einen "neuen, aggressiven Nationalismus" in Deutschland gefordert. "Der Nationalismus vergoldet die eigene Vergangenheit, er suhlt sich im Triumph über andere", sagte Steinmeier im Bundestag in der Gedenkstunde zur Pogromnacht am 9. November 1938.

Der Bundespräsident fordert ein Eintreten für die Demokratie und einen "aufgeklärten, demokratischen Patriotismus". "Wir dürfen nicht zulassen, dass einige wieder von sich behaupten, allein für das 'wahre Volk' zu sprechen und andere ausgrenzen." Steinmeier kritisierte auch eine um sich greifende "Sprache des Hasses". Eine besondere Partei nannte er nicht.

Er rief dazu auf, Nationalisten nicht die Farben der deutschen Flagge zu überlassen. Danach gab es langanhaltenden Beifall im Bundestag. Hintergrund ist die starke Präsenz von Deutschland-Flaggen zum Beispiel auf Pegida-Demonstrationen.

REUTERS

Frank-Walter Steinmeier, Josef Schuster, Angela Merkel (von links)

Steinmeier bemängelte, dass in den politischen Debatten immer wieder vor "Weimarer Verhältnissen" gewarnt werden. "Berlin ist nicht Weimar und wird es nicht werden", sagte er und forderte mehr "republikanische Leidenschaft". Das Gelingen der Demokratie müsse immer wieder neu erkämpft werden.

Der Bundespräsident erinnerte daran, dass der 9. November nicht nur Jahrestag der deutschen Revolution 1918 mit dem Übergang vom Kaiserreich zur Republik ist, sondern auch der Pogromnacht 1938. "Wir wissen um unsere Verantwortung, die keinen Schlussstrich kennt", sagte er zur Shoah, der Ermordung der Juden. Man dürfe nicht nachlassen im Kampf gegen Antisemitismus.

Vorsitzender des Zentralrats der Juden: Im Bundestag sitzen geistige Brandstifter

Der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, bezeichnete antisemitische und ausländerfeindliche Angriffe als "Schande" für Deutschland . Es sei ein Skandal, dass etwa jede zweite Woche eine Synagoge oder eine Moschee mit Hassparolen beschmiert oder - noch schlimmer- angegriffen werde, sagte Schuster laut Redemanuskript anlässlich einer Gedenkstunde in der Synagoge in der Berliner Rykestraße. An dieser nahmen auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundespräsident Steinmeier und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble teil.

Menschen, die Flüchtlinge, Muslime oder Juden angriffen, würden aus dem Hintergrund angestachelt und aufgehetzt. "Eine Partei, die im Bundestag am ganz äußeren rechten Rand sitzt, hat diese Hetze perfektioniert", sagte Schuster in Anspielung auf die AfD. "Sie sind die geistigen Brandstifter." Deswegen habe der Zentralrat diese Fraktion als einzige aus dem Bundestag nicht eingeladen. Ihre Anwesenheit wäre für die jüdische Gemeinschaft unerträglich gewesen.



Sie wollen die Sonntagsfrage für den Bund beantworten? Stimmen Sie hier ab:


asa/Reuters

insgesamt 46 Beiträge
christoph_schlobies 09.11.2018
1.
Carl-Sternheim: Übrigens hat es Berlin in 70 Jahren nicht fertig gebracht,diesen brillanten Dramatiker durch eine Carl-Sternheim-Schule oder ein Theater oder eine Strasse zu ehren.-Und er hat hier unter Reinhardt seine Erfolge [...]
Carl-Sternheim: Übrigens hat es Berlin in 70 Jahren nicht fertig gebracht,diesen brillanten Dramatiker durch eine Carl-Sternheim-Schule oder ein Theater oder eine Strasse zu ehren.-Und er hat hier unter Reinhardt seine Erfolge gefeiert.- Spielen Sie mehr Sternheim auf deutschen Bühnen - das wäre MEINE ANTWORT auf den Anti-Semitimus.
k.rik 09.11.2018
2. Och...
Man kann durchaus aus den Ereignissen der Weimarer Republik lernen. Die Republik scheiterte letztlich, weil sich konservative Kreise den Nationalsozialisten angedient und Ihnen bereitwillig die Macht übergeben haben. Dessen [...]
Man kann durchaus aus den Ereignissen der Weimarer Republik lernen. Die Republik scheiterte letztlich, weil sich konservative Kreise den Nationalsozialisten angedient und Ihnen bereitwillig die Macht übergeben haben. Dessen sollten sich CSU/CDU bewusst sein, wenn sie inhaltlich oder formal mit der AfD zu kooperieren erwägen. Menschenverachtung, autoritären Politikvorstellungen und der klaren Ablehnung von Gleichheitsprinzipien gehört nicht mit Verständnis begegnet, sondern mit eindeutiger sozialer Ächtung.
wi_hartmann@t-online.de 09.11.2018
3. Typisch Aussenminister
Was soll das Herumeiern so "demokratischer Patriotismus", gibt es auch den "diktatorischen Patriotismus"? Diese Wortspielerei verstehe wer will und sind typisch für unseredemokratischen Politiker. Die [...]
Was soll das Herumeiern so "demokratischer Patriotismus", gibt es auch den "diktatorischen Patriotismus"? Diese Wortspielerei verstehe wer will und sind typisch für unseredemokratischen Politiker. Die Fähigkeit eine Stunde zu reden ohne etwas zu sagen, ist aucheine Kunst.
cassandra.randra 09.11.2018
4. Nationalismus/Patriotismus
Wenn man sich einfach mal fragt, welches Problem in der Geschichte der Menschheit durch Nationalismus/Patriotismus gelöst wurde, lautet die Antwort: Nichts. Er verursacht nur Leid. Patriotismus ist der Stolz der Dummen. Wenn [...]
Wenn man sich einfach mal fragt, welches Problem in der Geschichte der Menschheit durch Nationalismus/Patriotismus gelöst wurde, lautet die Antwort: Nichts. Er verursacht nur Leid. Patriotismus ist der Stolz der Dummen. Wenn ich auf nichts sonst stolz sein kann, dann halt auf den Hügel, auf dem ich geboren wurde.
brux 09.11.2018
5. Definition
Patriotismus ist die Überzeugung, dass das eigene Land besser ist als andere, weil man selbst dort geboren wurde. Er ist letztendlich der Stolz auf etwas, das keine eigene Leistung ist. Deutscher bin ich, weil meine Eltern [...]
Patriotismus ist die Überzeugung, dass das eigene Land besser ist als andere, weil man selbst dort geboren wurde. Er ist letztendlich der Stolz auf etwas, das keine eigene Leistung ist. Deutscher bin ich, weil meine Eltern Deutsche sind. Man hat mich nicht gefragt. Ich habe damit kein Problem, aber es definiert mich nicht. Durch meine eigenen Entscheidungen bin ich aber EU-Bürger mit deutschem Pass.

Verwandte Artikel

Verwandte Themen

Artikel

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH
TOP