Schrift:
Ansicht Home:
Politik

Kampf um CDU-Vorsitz

Merz sichert Merkel fairen Umgang zu

Es ist seine erste öffentliche Bewerbungsrede für den CDU-Vorsitz: In seiner Heimat holt Friedrich Merz sich bei einem Kreisparteitag Rückendeckung - und spricht über sein Verhältnis zur Bundeskanzlerin.

DPA

Friedrich Merz in Arnsberg

Samstag, 10.11.2018   19:14 Uhr

Keine vier Wochen mehr bis zur Entscheidung beim CDU-Parteitag am 7. Dezember in Hamburg: Friedrich Merz hat für den Fall seiner Wahl zum neuen CDU-Vorsitzenden Bundeskanzlerin Angela Merkel einen "fairen, anständigen und loyalen" Umgang zugesagt. Dass er ein "Anti-Merkel" sei oder eine "Abrechnung" mit Merkel wolle, sei "alles dummes Zeug", sagte Merz.

Der ehemalige Unionsfraktionschef erklärte am Samstag beim CDU-Kreisparteitag im sauerländischen Arnsberg-Oeventrop, dass die CDU und ihr künftiger Vorsitzender auch weiter "in der Mitte" stehen müssten. Einen Rechtsruck der CDU schloss er aus.

Der Wechsel an der Spitze der CDU werde ein "Einschnitt" für die Bundes-CDU, sagte Merz. Die Wahl des oder der neuen Vorsitzenden werde "eine tiefe Zäsur in der Geschichte unserer Partei" sein. Daraus müsse der oder die neue Vorsitzende eine Chance machen. Für viele sei die CDU nicht mehr eine moderne und zukunftsorientierte Partei.

Merz sprach sich zugleich dafür aus, über eine Begrenzung der Amtszeiten von Kanzler und Ministerpräsidenten in Deutschland nachzudenken. Die knapp 500 Delegierten seines Heimatverbands nominierten Merz geschlossen als Kandidat für die Nachfolge von Parteichefin Merkel.

Angebot der Zusammenarbeit

Aussichtsreichste Kandidaten für den CDU-Vorsitz sind neben Merz CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und Gesundheitsminister Jens Spahn. Merz bot Kramp-Karrenbauer ausdrücklich Zusammenarbeit an. Sollte er siegen, hoffe er, dass sie "an oberster führender Stelle der CDU in Deutschland weiter eine wichtige Aufgabe wahrnehmen wird". Er nehme aber auch Spahn als Wahlrivalen ernst.

Dieser wiederum hat sich auch bereits Rückendeckung in seiner Heimat geholt. Der Kreisverband Borken im Münsterland nominierte den 38-Jährigen am Freitagabend einstimmig als Kandidaten für den CDU-Bundesvorsitz. "Das gibt Rückenwind", sagte Spahn. "Wir werden über die Zukunft unserer Partei und unseres Landes so intensiv diskutieren wie lange nicht", sagte er. "Das lernen wir gerade als CDU noch mal ganz neu." Spahn ist seit 13 Jahren Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Borken.

Annegret Kramp-Karrenbauer sieht den Vorsitz der Partei nicht automatisch mit der nächsten Kanzlerkandidatur der Union verknüpft. "Wenn man für den CDU-Vorsitz kandidiert, muss man immer auch die Möglichkeit einer Kanzlerkandidatur mitdenken. Aber zuerst einmal steht der Parteivorsitz für sich alleine", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Zugleich betonte sie, eine CDU-Vorsitzende werde "immer ein gewichtiges Wort bei der Frage der Kanzlerkandidatur mitreden".

Die frühere saarländische Ministerpräsidentin warnte die SPD davor, Neuwahlen zu provozieren. "Ich strebe keine Neuwahlen an. Die Bundesregierung hat eine Verantwortung, die über Deutschland hinausgeht", sagte sie. "Aber wer leichtfertig mit einem Bruch der großen Koalition kokettiert, wird am Ende eher Neuwahlen als die Fortsetzung der Regierungsarbeit in einer anderen Koalition bekommen."

ele/dpa

Artikel

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH
TOP