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Politik

Parteitag in Berlin

Martin Schulz mit 81,9 Prozent als SPD-Chef bestätigt

Er kann mit Rückendeckung weitermachen: SPD-Chef Martin Schulz ist von seiner Partei im Amt bestätigt worden, er erhielt 81,9 Prozent der Stimmen. Zuvor hatte er für Gespräche mit der Union geworben.

DPA

Martin Schulz

Donnerstag, 07.12.2017   19:43 Uhr

Die SPD hat Martin Schulz erneut zum Parteivorsitzenden gewählt. Der 61-Jährige erhielt am Abend 81,9 Prozent der Stimmen auf dem Berliner Parteitag. Kurz zuvor hatten die 600 Delegierten schon mit großer Mehrheit Gesprächen mit der Union über eine Regierungsbildung zugestimmt.

Der SPD-Chef zeigte sich zufrieden: "Nach allem, was hinter uns liegt, bin ich euch dankbar für diesen Vertrauensbeweis." Die Partei habe ihn am 19. März noch mit hundert Prozent ausgestattet. "Das war ein schöner Moment, aber danach kamen auch schwierige Zeiten. Ich wünsche mir, dass auf Grundlage dieses Ergebnisses bessere Zeiten kommen."

Die Abstimmung war wegen des miserablen Abschneidens der SPD bei der Bundestagswahl mit Spannung erwartet worden. Für das schwache Ergebnis der Partei hatte sich Schulz in seiner Rede beim Parteitag entschuldigt.

Jusos scheitern mit Vorstoß

Zuvor hatten die Parteitagsdelegierten den Antrag der SPD-Spitze gebilligt, in ergebnisoffene Gespräche mit der Union über eine mögliche Regierungsbildung einzutreten. Rund fünf Stunden hatte der Parteitag dabei über die Frage debattiert, ob und in welcher Form die Sozialdemokraten nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen für Gespräche mit CSU und CSU über eine Große Koalition zur Verfügung stehen sollen. Schulz wertete die Aussprache als "einen der spannendsten Tage in der jüngeren Geschichte unserer Partei".

Stimmenfang #30 - SPD und das Regieren: Nein! Vielleicht. Ja?

Schulz sagte der Partei zu, dass es in den anstehenden Gesprächen keine Vorfestlegung gebe. Neben einer Großen Koalition sind eine lockerere Kooperation mit der Union oder die Duldung einer CDU-geführten Minderheitsregierung denkbar.

Ein Änderungsantrag der Jusos, der eine Neuauflage der Großen Koalition als mögliches Ergebnis der Gespräche ausschließen sollte, bekam keine Mehrheit.

mho/dpa/Reuters/AFP

insgesamt 33 Beiträge
fortelkas 07.12.2017
1. Damit kann die SPD leben!
Und jetzt gilt es hart und konsequent zu verhandeln, Personen in den Vordergrund zu stellen, ist jetzt nicht angesagt, die programmatischen Entscheidungen sind jetzt entscheidend. Erwin Fortelka
Und jetzt gilt es hart und konsequent zu verhandeln, Personen in den Vordergrund zu stellen, ist jetzt nicht angesagt, die programmatischen Entscheidungen sind jetzt entscheidend. Erwin Fortelka
joe122 07.12.2017
2. Lindner
Wann genau sind eigentlich die vier Wochen vorüber, die Christian Lindner nach der Wahl Martin Schulz noch als SPD-Chef gegeben hat?
Wann genau sind eigentlich die vier Wochen vorüber, die Christian Lindner nach der Wahl Martin Schulz noch als SPD-Chef gegeben hat?
friedrich_eckard 07.12.2017
3.
Das war ja wohl in dieser Situation auch nicht anders zu erwarten und nicht zu vermeiden... und wenn nun noch der Schultheiss von Kahrsistan bei der Wahl zum "Vize" durchfällt muss der Fall tatsächlich nicht [...]
Das war ja wohl in dieser Situation auch nicht anders zu erwarten und nicht zu vermeiden... und wenn nun noch der Schultheiss von Kahrsistan bei der Wahl zum "Vize" durchfällt muss der Fall tatsächlich nicht hoffnungslos sein. Natürlich müsste die SPD vom Teufel geritten sein, wenn sie noch einmal unter das schwarzrote Joch krabbelte, aber wenn sie nach Gesprächen erklären kann, warum das wegen "Unvereinbarkeit der Standpunkte" nicht geht, wobei das dann hoffentlich nicht nur den Familiennachzug betreffen wird, dann ist das der Öffentlichkeit jedenfalls besser zu vermitteln als ein "Nein sans phrase" und eröffnet für die irgendwann doch unvermeidlichen Neuwahlen der Mitte-links-Mehrheit die besseren Chancen. Wenn Schulz dann dem "Zwischenparteitag" ein "Nein!" zu Koalitonsverhandlungen empfiehlt und der ihm folgt bedeutete das übrigens "Seeheimerdämmerung", und Schulz wäre dann in einer ganz starken Position. Wenn ich so manche abfälligen Kommentare über Schulz lese frage ich mich bisweilen schon, ob der Mann nicht unterschätzt wird...
chania123 07.12.2017
4. Groko oder Duldung einer Minderheitsregierung?
Ein Argument, das heute vorgebracht wurde, hat mich von meiner bisheringen Haltung gegen eine erneute Groko abgebracht: Wenn die SPD sich auf die Duldung einer Minderheitsregierung von CDU/CSU einlässt, bedeutet das gleichzeitig, [...]
Ein Argument, das heute vorgebracht wurde, hat mich von meiner bisheringen Haltung gegen eine erneute Groko abgebracht: Wenn die SPD sich auf die Duldung einer Minderheitsregierung von CDU/CSU einlässt, bedeutet das gleichzeitig, dass sämtliche Ministerposten und andere einflussreiche Positionen innerhalb der Regierung auch ausschließlich von CDU und CSU besetzt wären. Die Einflussmöglichkeiten auf die künftige Politik wäre für die SPD daher deutlich geringer, als wenn sie in einer erneuten Groko direkt mitmischen könnte.
prologo 07.12.2017
5. Der neue ergebnisoffene Parteichef der SPD
Wer mit so einer Einstellung in Regierungs Verhandlungen geht, der geht mit alternativlosen Ergebnissen auch wieder raus. Das ist doch ein Graus, ein Offenbarungseids Beweis für eine weiter Unfähigkeit dieser SPD. Die SPD hat [...]
Wer mit so einer Einstellung in Regierungs Verhandlungen geht, der geht mit alternativlosen Ergebnissen auch wieder raus. Das ist doch ein Graus, ein Offenbarungseids Beweis für eine weiter Unfähigkeit dieser SPD. Die SPD hat aus der Wahlschlappe gar nichts gelernt, und macht einfach mit den verantwortlichen Verlierern weiter. Damit drohen weitere vier verlorene Jahre für Deutschland. Die einzige Hoffnung die ich habe ist, dass die neue GroKo schnellstens scheitert. Und bei Neuwahlen sind dann beide weg. Schulz und Merkel, und die SPD landet hinter der Linken.

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