http://m.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Mon, 20 May 2013 20:16:48 +0200 Mon, 20 May 2013 20:16:48 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-900844.html#ref=rss "So schlimm war's auch wieder nicht": Reichlich unbeschwert urteilte Peter Ramsauer über die Verwandtenaffäre der CSU. Damit hat er den Zorn von Parteichef Seehofer auf sich gezogen, der vor der Landtagswahl in Bayern Stimmenverluste fürchtet  - und dem Bundesminister nun eine Rüge erteilt. Mon, 20 May 2013 19:56:21 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-900844.html "So schlimm war's auch wieder nicht": Reichlich unbeschwert urteilte Peter Ramsauer über die Verwandtenaffäre der CSU. Damit hat er den Zorn von Parteichef Seehofer auf sich gezogen, der vor der Landtagswahl in Bayern Stimmenverluste fürchtet  - und dem Bundesminister nun eine Rüge erteilt.]]> http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-900831.html#ref=rss Ungarns Premier provoziert gern - aber jetzt ist Viktor Orbán zu weit gegangen: Der Konservative stellte Vergleiche zwischen Angela Merkel und Hitler an. Außenminister Westerwelle reagiert empört, SPD und Grüne fordern klare Worte der Kanzlerin gegenüber Budapest. Mon, 20 May 2013 19:14:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-900831.html Ungarns Premier provoziert gern - aber jetzt ist Viktor Orbán zu weit gegangen: Der Konservative stellte Vergleiche zwischen Angela Merkel und Hitler an. Außenminister Westerwelle reagiert empört, SPD und Grüne fordern klare Worte der Kanzlerin gegenüber Budapest. ]]> http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900818.html#ref=rss Seit rund zwei Wochen sind 16 chinesische Fischer in der Gewalt von Entführern aus Nordkorea. Jetzt verhandelt das Außenministerium in Peking offen mit Pjöngjang über die Freilassung. Experten sehen den Fall als Indiz für einen Wandel in der Beziehung beider Länder. Mon, 20 May 2013 15:56:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900818.html Seit rund zwei Wochen sind 16 chinesische Fischer in der Gewalt von Entführern aus Nordkorea. Jetzt verhandelt das Außenministerium in Peking offen mit Pjöngjang über die Freilassung. Experten sehen den Fall als Indiz für einen Wandel in der Beziehung beider Länder.]]> http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900822.html#ref=rss In der russischen Teilrepublik Dagestan sind bei einem Anschlag mindestens acht Menschen ums Leben gekommen. Zwei Autobomben explodierten in der Hauptstadt der Provinz. Mindestens zwanzig Menschen wurden durch die Detonationen verletzt. Mon, 20 May 2013 15:49:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900822.html http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900813.html#ref=rss "Die Deutschen haben schon einmal Panzer geschickt": Ungarns umstrittener Premier sorgt mit seinem Nazi-Vergleich für große Verärgerung. Außenminister Westerwelle kritisiert Viktor Orbán und spricht von einer Entgleisung. Mon, 20 May 2013 14:14:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900813.html "Die Deutschen haben schon einmal Panzer geschickt": Ungarns umstrittener Premier sorgt mit seinem Nazi-Vergleich für große Verärgerung. Außenminister Westerwelle kritisiert Viktor Orbán und spricht von einer Entgleisung.]]> http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900807.html#ref=rss In aller Stille haben die Regierungen der EU-Mitglieder vereinbart, die Brüsseler Kommission doch nicht zu verkleinern - obwohl das im Lissaboner Vertrag so vorgesehen ist. Auch in Zukunft soll jedes Mitgliedsland nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen einen Kommissar entsenden dürfen. Es kostet den Steuerzahler Millionen. Mon, 20 May 2013 14:00:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900807.html In aller Stille haben die Regierungen der EU-Mitglieder vereinbart, die Brüsseler Kommission doch nicht zu verkleinern - obwohl das im Lissaboner Vertrag so vorgesehen ist. Auch in Zukunft soll jedes Mitgliedsland nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen einen Kommissar entsenden dürfen. Es kostet den Steuerzahler Millionen.]]> http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-900785.html#ref=rss Im Jahr der Jubiläen sollte sich die SPD endlich eingestehen: Neben Merkels CDU-light finden die Sozialdemokraten keinen politischen Platz. Es gibt aber eine Lösung. Sie wäre ganz im Sinne August Bebels. Aber bislang fehlt der Partei dafür der Mut. Mon, 20 May 2013 12:31:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-900785.html Im Jahr der Jubiläen sollte sich die SPD endlich eingestehen: Neben Merkels CDU-light finden die Sozialdemokraten keinen politischen Platz. Es gibt aber eine Lösung. Sie wäre ganz im Sinne August Bebels. Aber bislang fehlt der Partei dafür der Mut.]]> http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900795.html#ref=rss Vor den Augen der Welt starb im September 2000 der Palästinenserjunge Mohammed al-Durra. Sein Tod wurde zum Symbol der Intifada - doch eine Untersuchungskommission bestreitet jetzt, dass der Zwölfjährige durch israelische Kugeln ums Leben kam. Das habe eine Video-Analyse ergeben. Mon, 20 May 2013 12:08:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900795.html Vor den Augen der Welt starb im September 2000 der Palästinenserjunge Mohammed al-Durra. Sein Tod wurde zum Symbol der Intifada - doch eine Untersuchungskommission bestreitet jetzt, dass der Zwölfjährige durch israelische Kugeln ums Leben kam. Das habe eine Video-Analyse ergeben.]]> http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900796.html#ref=rss Taliban-Anschlag in Baghlan: Bei einem Selbstmordattentat in der nordafghanischen Provinz, in der auch die Bundeswehr operiert, kamen elf Menschen ums Leben - darunter der Chef des Provinzrates. Mon, 20 May 2013 11:56:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900796.html Taliban-Anschlag in Baghlan: Bei einem Selbstmordattentat in der nordafghanischen Provinz, in der auch die Bundeswehr operiert, kamen elf Menschen ums Leben - darunter der Chef des Provinzrates. ]]> http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900787.html#ref=rss Kim Jong Un besucht ein Kindercamp in Nordkorea und lässt sich von den Kleinen frenetisch bejubeln. Mit seinen neuesten Propaganda-Bildern will er eine deutliche Botschaft vermitteln: Kim, der Übervater. Und nicht: Kim, der Kriegstreiber. Mon, 20 May 2013 10:58:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900787.html Kim Jong Un besucht ein Kindercamp in Nordkorea und lässt sich von den Kleinen frenetisch bejubeln. Mit seinen neuesten Propaganda-Bildern will er eine deutliche Botschaft vermitteln: Kim, der Übervater. Und nicht: Kim, der Kriegstreiber.]]> http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900780.html#ref=rss Russland ließ in der vergangenen Woche einen mutmaßlichen CIA-Mann auffliegen. Als "unerwünschte Person" musste Ryan Fogle jetzt das Land verlassen - ein Fernsehsender zeigte seine letzten Momente auf russischem Boden. Mon, 20 May 2013 09:03:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900780.html Russland ließ in der vergangenen Woche einen mutmaßlichen CIA-Mann auffliegen. Als "unerwünschte Person" musste Ryan Fogle jetzt das Land verlassen - ein Fernsehsender zeigte seine letzten Momente auf russischem Boden.]]> http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-900777.html#ref=rss EU-Kommissar Günther Oettinger kündigt Vorgaben aus Brüssel zur umstrittenen Förderung von Erdgas an. Die EU werde sich Fracking noch in diesem Jahr "genauer ansehen", sagte er der "Welt". Der Politiker warnte vor einer zu großen Furcht vor der Technologie. Mon, 20 May 2013 08:09:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-900777.html EU-Kommissar Günther Oettinger kündigt Vorgaben aus Brüssel zur umstrittenen Förderung von Erdgas an. Die EU werde sich Fracking noch in diesem Jahr "genauer ansehen", sagte er der "Welt". Der Politiker warnte vor einer zu großen Furcht vor der Technologie.]]> http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900768.html#ref=rss Die Eskalation der Gewalt bei Protesten der radikalen Salafisten hat ein Todesopfer gefordert. Ein 27 Jahre alter Demonstrant starb laut staatlichen Angaben. Einige Sicherheitskräfte wurden teilweise schwer verletzt. Sun, 19 May 2013 20:19:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900768.html Die Eskalation der Gewalt bei Protesten der radikalen Salafisten hat ein Todesopfer gefordert. Ein 27 Jahre alter Demonstrant starb laut staatlichen Angaben. Einige Sicherheitskräfte wurden teilweise schwer verletzt.]]> http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900753.html#ref=rss Kusair ist eine der wichtigen Rebellenhochburgen in Syrien - nun geht die Armee von Diktator Baschar al-Assad zur Attacke über: Rebellen und Staatsarmee kämpfen erbittert um die Stadt, es gibt Dutzende Tote. Wer den Ort derzeit kontrolliert, ist unklar. Sun, 19 May 2013 17:51:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900753.html Kusair ist eine der wichtigen Rebellenhochburgen in Syrien - nun geht die Armee von Diktator Baschar al-Assad zur Attacke über: Rebellen und Staatsarmee kämpfen erbittert um die Stadt, es gibt Dutzende Tote. Wer den Ort derzeit kontrolliert, ist unklar.]]> http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900756.html#ref=rss Ungarns Premier Viktor Orbán betreibt den Rechtsruck seines Landes, setzt auf Nationalismus und aggressive Töne. In einer Radiosendung hat er jetzt die Politik von Bundeskanzlerin Merkel gegenüber Ungarn mit der von Hitler angeordneten Besetzung 1944 verglichen. Die Opposition ist entsetzt. Sun, 19 May 2013 17:06:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900756.html Ungarns Premier Viktor Orbán betreibt den Rechtsruck seines Landes, setzt auf Nationalismus und aggressive Töne. In einer Radiosendung hat er jetzt die Politik von Bundeskanzlerin Merkel gegenüber Ungarn mit der von Hitler angeordneten Besetzung 1944 verglichen. Die Opposition ist entsetzt.]]> http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-899644.html#ref=rss Eine pompöses Grab hat Venezuela seinem verstorbenen Staatschef Chávez gebaut. Wenige Monate nach seinem Tod hat er für viele im Land Heiligenstatus. Für den Nachfolger Maduro ist das ein Problem: Selbst die Opposition hält ihm vor, dass er nicht an seinen Vorgänger heranreicht. Sun, 19 May 2013 15:22:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-899644.html Eine pompöses Grab hat Venezuela seinem verstorbenen Staatschef Chávez gebaut. Wenige Monate nach seinem Tod hat er für viele im Land Heiligenstatus. Für den Nachfolger Maduro ist das ein Problem: Selbst die Opposition hält ihm vor, dass er nicht an seinen Vorgänger heranreicht.]]> http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-900278.html#ref=rss Zerlegt sich die Alternative für Deutschland noch vor der Bundestagswahl? In einigen Landesverbänden bekriegen sich die neuen Führungsleute. Gleichzeitig bekommt die Partei immer mehr Probleme mit ihrem Verhältnis zum rechtsextremen Lager. Sun, 19 May 2013 15:08:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-900278.html Zerlegt sich die Alternative für Deutschland noch vor der Bundestagswahl? In einigen Landesverbänden bekriegen sich die neuen Führungsleute. Gleichzeitig bekommt die Partei immer mehr Probleme mit ihrem Verhältnis zum rechtsextremen Lager. ]]> http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900739.html#ref=rss Die tunesische Regierung hat das Jahrestreffen der Ansar al-Scharia verboten. Jetzt wollen es die Dschihadisten mit Gewalt durchsetzen. In mehreren Städten lieferten sie sich brutale Auseinandersetzungen mit der Polizei. Sun, 19 May 2013 14:48:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900739.html Die tunesische Regierung hat das Jahrestreffen der Ansar al-Scharia verboten. Jetzt wollen es die Dschihadisten mit Gewalt durchsetzen. In mehreren Städten lieferten sie sich brutale Auseinandersetzungen mit der Polizei. ]]> http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-900731.html#ref=rss Außenminister Westerwelle hat sich bei seiner georgischen Amtskollegin wegen der Übergriffe auf Homosexuelle beschwert. Die Politikerin versicherte, Minderheiten würden in ihrem Land geschützt. Orthodoxe Christen hatten zuvor einen Demonstrationszug in Tiflis brutal attackiert. Sun, 19 May 2013 13:05:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-900731.html Außenminister Westerwelle hat sich bei seiner georgischen Amtskollegin wegen der Übergriffe auf Homosexuelle beschwert. Die Politikerin versicherte, Minderheiten würden in ihrem Land geschützt. Orthodoxe Christen hatten zuvor einen Demonstrationszug in Tiflis brutal attackiert.]]> http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900728.html#ref=rss Nordkoreas Streitkräfte haben erneut eine Kurzstreckenrakete getestet. Sie landete im Japanischen Meer. Kurz vorher hatte Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon die Abschüsse vom Vortag als "provokative Aktion" gebrandmarkt. Sun, 19 May 2013 12:09:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-900728.html Nordkoreas Streitkräfte haben erneut eine Kurzstreckenrakete getestet. Sie landete im Japanischen Meer. Kurz vorher hatte Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon die Abschüsse vom Vortag als "provokative Aktion" gebrandmarkt. ]]>