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Reise

BGH-Urteil

Airline soll Reisepapiere vor dem Abflug prüfen

Grenzkontrolle am Flughafen - und das nötige Visum fehlt? In Indien forderten die Behörden ein Bußgeld von der Airline. Der Bundesgerichtshof musste nun klären, wer die Kosten trägt.

DPA
Dienstag, 15.05.2018   17:08 Uhr

Wenn eine Fluggesellschaft die Reisedokumente ihrer Passagiere vor dem Abflug nicht überprüft, kann sie für ein fälliges Bußgeld mithaften und kann den Betrag nicht vollständig vom Fluggast zurückfordern. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe im Fall eines Mannes aus Hannover, der 2015 ohne nötiges Visum von Frankfurt nach Neu Delhi geflogen und dort abgewiesen worden war.

Die indischen Behörden hatten der Lufthansa ein Bußgeld von 100.000 Rupien, umgerechnet damals etwa 1415 Euro, auferlegt. Das wollte die Fluglinie vom Passagier zurückhaben und berief sich auf ihre Geschäftsbedingungen, wonach der Passagier sich um die erforderlichen Papiere kümmern müsse. Vor dem Amtsgericht und dem Landgericht Hannover bekam die Lufthansa Recht. Die Fluggesellschaft sei nicht verpflichtet, die Einreisedokumente zu überprüfen.

Der unter anderem für das Reiserecht zuständige X. Zivilsenat hob das Landgerichtsurteil auf und verwies den Fall zurück. Ein Mitverschulden sei durch die Beförderungsbedingungen der Fluggesellschaft nicht ausgeschlossen. Diese sehen nur den Fluggast in der Pflicht. Dabei sei auch die Fluggesellschaft verpflichtet, keinen Passagier ohne das nötige Visum nach Indien zu befördern.

Laut BGH muss das Landgericht Hannover sich nun noch einmal mit dem Fall beschäftigen und die Schwere der wechselseitigen Versäumnisse bewerten. Davon hängt ab, welchen Bußgeldanteil der Passagier der Lufthansa erstatten muss.

abl/dpa/Reuters

insgesamt 7 Beiträge
flytogether 15.05.2018
1. Danke für das „wohl durchdachte“ Urteil
jetzt wird die Schlange beim Einchecken noch länger. Und muss dir Airline jetzt auch den Impfpass kontrollieren? Und ob der Passagier ein Einreiseverbot für das betreffenden Land hat? Und eine ausreichende Krankenversicherung [...]
jetzt wird die Schlange beim Einchecken noch länger. Und muss dir Airline jetzt auch den Impfpass kontrollieren? Und ob der Passagier ein Einreiseverbot für das betreffenden Land hat? Und eine ausreichende Krankenversicherung vorhanden ist? Hallo - was soll das? Wer zu doof ist zum Reisen soll zuhause bei Greti und Pleti bleiben.
nefe 15.05.2018
2.
@flytogether die Airline, bzw. der Abfertiger hat schon immer die Reisedokumente nach Gültigkeit kontrolliert. Leider passieren dabei auch Fehler. Wie anscheinend in diesem Fall. Sie müssen sich wegen der langen Schlagen also [...]
@flytogether die Airline, bzw. der Abfertiger hat schon immer die Reisedokumente nach Gültigkeit kontrolliert. Leider passieren dabei auch Fehler. Wie anscheinend in diesem Fall. Sie müssen sich wegen der langen Schlagen also keine Gedanken machen. ;)
quark2@mailinator.com 15.05.2018
3.
Die Fluggesellschaft als verlängerter Arm der Passkontrolle ? Auf sowas muß man erstmal kommen. Ich kriege bei dem Sachverhalt gleich an mehreren Stellen Fragen ... Wieso gibt es überhaupt ein Bußgeld ? Nach der Ankunft ist [...]
Die Fluggesellschaft als verlängerter Arm der Passkontrolle ? Auf sowas muß man erstmal kommen. Ich kriege bei dem Sachverhalt gleich an mehreren Stellen Fragen ... Wieso gibt es überhaupt ein Bußgeld ? Nach der Ankunft ist der Passagier im Transitbereich und wenn er das Visum nicht hat, kommt er halt in das Land nicht rein. Das ist Strafe genug und rechtfertigt mMn. kein Bußgeld. Dann verstehe ich auch nicht, warum dieses derart hoch ausfallen muß. Was soll denn mit über 1000 EUR gebüßt werden ? Und wenn schon, wieso soll dann die Fluggesellschaft was damit zu tun haben ? Die transportiert gegen Geld von A nach B. Sorry, ich versteh die Logik nicht. Das ist wie wenn ich mir ein Taxi zum Theater nehme, das Theater mir 300 EUR Bußgeld auferlegt, weil ich dachte, ich könne ein Ticket an der Abendkasse lösen und dann der Taxifahrer 100 EUR davon übernehmen soll, weil er mich nicht schon zuhause gefragt hat, ob ich ein gültiges Ticket habe, bzw. sich dieses zur Sicherheit zeigen läßt ... Nö, kann ich nicht nachvollziehen.
denkdochmalmit 15.05.2018
4. Gerade Indien!
Dort kommt man nicht einmal mit gültigen Ticket aus dem Flughafen wieder heraus, man wird gefangen gehalten.! Selbst passiert : Flug von Delhi nach Frankfurt wurde verlegt, aber man war schon im Abfluggebäude, nur eben 7Std.zu [...]
Dort kommt man nicht einmal mit gültigen Ticket aus dem Flughafen wieder heraus, man wird gefangen gehalten.! Selbst passiert : Flug von Delhi nach Frankfurt wurde verlegt, aber man war schon im Abfluggebäude, nur eben 7Std.zu früh. Na egal geht, geht man eben noch was essen. Nix da, man ließ uns nicht wieder aus dem Flughafen, hielt uns gegen unseren Willen dort bis zum Abflug fest... Das ist Indien!
SpitzensteuersatzZahler 16.05.2018
5.
Wie soll es auch anders gehen, wenn man bereits ausgereist ist - also die Passkontrolle schon passiert hat. Ich weiß nicht, wie es in Indien ist aber es gibt eben Länder, die die Anzahl der Einreisen limitieren im Visum - z. [...]
Zitat von denkdochmalmitDort kommt man nicht einmal mit gültigen Ticket aus dem Flughafen wieder heraus, man wird gefangen gehalten.! Selbst passiert : Flug von Delhi nach Frankfurt wurde verlegt, aber man war schon im Abfluggebäude, nur eben 7Std.zu früh. Na egal geht, geht man eben noch was essen. Nix da, man ließ uns nicht wieder aus dem Flughafen, hielt uns gegen unseren Willen dort bis zum Abflug fest... Das ist Indien!
Wie soll es auch anders gehen, wenn man bereits ausgereist ist - also die Passkontrolle schon passiert hat. Ich weiß nicht, wie es in Indien ist aber es gibt eben Länder, die die Anzahl der Einreisen limitieren im Visum - z. B. 2 innerhalb von 60 Tagen. Wann die verbraten sind - Pech gehabt. Ich glaube, dass Ihnen das so in vielen Ländern gegangen wäre.

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