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Politik
Ausgabe
6/2018

Angela Merkel

Die Mutter der Nation

Angela Merkel hat das Land radikaler verändert als ihre Vorgänger. Was bleibt von der Kanzlerschaft, wenn ihre Ära endet?

Gregor Fischer / DPA

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

Von
Dienstag, 06.02.2018   11:17 Uhr

Vergangene Woche flog Angela Merkel für eine kurze Visite nach Davos. Auf den ersten Blick war alles wie immer, freundliches Publikum, weißes Stehpult, dann Merkels Anmerkungen zur Weltlage - hätte es nicht nach der Rede der Kanzlerin noch eine kleine Fragerunde mit Klaus Schwab gegeben, dem Gründer des Weltwirtschaftsforums. Bald kam Schwab auf die Mühsal der Berliner Regierungsbildung zu sprechen, trauriger Blick, als er von den "schwierigen Monaten" sprach, die hinter Merkel liegen. "Wir sind immer da", versicherte Schwab zum Schluss, er wünsche Merkel für die "Restphase" alles Gute.

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Heft 6/2018
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Restphase? Es war nicht ganz klar, ob Schwab die Koalitionsverhandlungen meint oder Merkels Amtszeit. Die Kanzlerin versicherte jedenfalls eilig, dass Mitleid ganz und gar unnötig sei. Merkel hat - wie jeder Kanzler - eine gewisse Routine darin entwickelt, Meldungen über den kurz bevorstehenden Abtritt entgegenzunehmen. Aber seit der Bundestagswahl liegt über allem der Hauch des Abschieds. Die Union verzeichnete das schlechteste Ergebnis seit 1949, und wenn nicht alle Anzeichen täuschen, macht sich Merkel daran, ihre Nachfolge zu regeln.

Die Deutschen blicken merkwürdig gespalten auf die Frau, die schon so lange regiert, dass sich die Jüngeren gar nicht mehr an eine Zeit erinnern, als ein Mann das Kanzleramt führte. Es gibt - einerseits - den Wunsch nach Veränderung, eine Merkel-Müdigkeit, die sich nicht nur im kurzen Hype um Martin Schulz Bahn brach, sondern auch im Aufblühen der Anti-Merkel-Partei AfD bei der Bundestagswahl. Andererseits scheinen die Deutschen nun aber schon wieder Angst vor der eigenen Courage zu haben, 51 Prozent der Deutschen fänden es gut, wenn Merkel ihre Kanzlerin bliebe, sie ist - hinter Sigmar Gabriel - die populärste Politikerin Deutschlands. Natürlich nervt die lange Suche nach einer neuen Regierung. Die Lust am Experiment, die sich im Ergebnis der Bundestagswahl ausgedrückt hat, ist dem sehr deutschen Wunsch nach geordneten Verhältnissen gewichen. Aber reicht das als Erklärung?

Merkels Kanzlerschaft hat Deutschland viel grundlegender verändert, als es auf den ersten Blick scheint. Die großen Brüche in der Geschichte der Bundesrepublik machten sich bisher immer an Personen fest: Auf den Patriarchen Konrad Adenauer folgte bald Willy Brandt, der mehr Demokratie wagen wollte. Der biedere Helmut Kohl musste nach 16 Jahren Platz für den charismatischen Rüpel Gerhard Schröder machen. Die deutsche Politik folgte einer weisen Dialektik: Die Kanzler wechselten, ohne dass das politische Fundament ins Rutschen geriet.

Was nach Merkel kommt, ist völlig ungewiss. Es gehört zum Spezifikum der späten Merkel-Jahre, dass sich alle politischen Kräfte an ihr ausrichten. Das beginnt mit der AfD, deren Name schon eine Referenz an Merkels berühmtes Wort enthält, die Rettung des Euro sei alternativlos. Je nach Blickwinkel ist die AfD das hässliche Kind der Ära Merkel oder Ausdruck einer lebendigen Demokratie. Aber es kann kein Zweifel daran bestehen, dass es die AfD ohne Merkel nie gegeben hätte. Sie ist für die Partei Mutter und Hassobjekt zugleich, niemand wird von der AfD mit einer solchen Hingabe abgelehnt, es sind Gefühle im Spiel, wie man sie sonst nur bei Familienfehden kennt.

Natürlich beteuert Merkel wie fast jeder in der Union, dass es ihr Ziel sei, die AfD zu bekämpfen und aus dem Bundestag zu drängen. Aber sie ist eben auch die Person, die dem Feuer der Leidenschaft immer neue Nahrung gibt, weshalb es sehr unwahrscheinlich ist, dass die Partei verschwindet, solange Merkel etwas zu sagen hat.

Es ist eine beliebte Frage, was eines Tages von der Ära Merkel übrig bleiben wird. Sie hat das Land nicht im Westen verankert wie Adenauer oder den Euro durchgesetzt wie Kohl. Aber womöglich hat Merkel mit ihrem Politikstil das Land radikaler verändert als alle ihre Vorgänger.

Der große Trend ist derzeit die politische Bewegung: Seitdem Emmanuel Macron den französischen Sozialisten den Rücken gekehrt hat und mit "En marche" den Élysée-Palast eroberte, seitdem Sebastian Kurz sich die ÖVP ganz Untertan gemacht hat und so zum Bundeskanzler neuen Typs aufstieg, wirken die alten Parteien seltsam gestrig - gefangen in einem Korsett aus Ritualen und ideologischen Zwängen. Aber wahrscheinlich war es Merkel, die als Erste erkannt hat, welches Potenzial es bietet, wenn sich der Chef von den Glaubenssätzen der eigenen Partei emanzipiert.

Merkel besaß nie das Charisma eines Macron, und natürlich machte sie die CDU nicht mit der gleichen Vehemenz und Geschwindigkeit zum Vehikel des eigenen Ehrgeizes wie Sebastian Kurz die ÖVP. Aber die Beharrlichkeit, mit der sie die CDU von allem befreite, was die Partei einst von der politischen Konkurrenz unterschied, hatte auf Dauer einen ganz ähnlichen Effekt: Was am Ende zählte, war nicht mehr ein Fundus gemeinsamer Überzeugungen, sondern der Wille der Vorsitzenden, sich an der Macht zu halten; aus der CDU wurde die Liste Angela Merkel.

Merkel - und auch die CDU - hat davon auf vielerlei Art und Weise profitiert. Merkel machte die Partei wählbar für neue Schichten, sie löste die Grünen aus dem linken Lager, sie nahm der SPD die Themen weg. Aber was dabei verloren ging, war nicht nur die politische Kontroverse, der Streit, der die Dinge ordnet und dem Wähler Orientierung gibt. Sondern auch die Identität der CDU.

Nun schwelt in der CDU schon seit einiger Zeit ein Richtungsstreit, aber der geht weniger um die Sache als um die Frage: "Wie stehst du zu Merkel?" Es gibt das Lager der Gegner, angeführt von dem jungen Finanzstaatssekretär Jens Spahn. Aber anders als die jungen Wilden unter Helmut Kohl in den Neunzigerjahren, die sich zusammensetzten und diskutierten, was eine moderne CDU nach dem Abgang des Patriarchen ausmachen muss - in der Ausländerpolitik, bei der Frage, welche Rechte Schwule und Lesben haben sollen -, definiert sich Spahn fast ausschließlich in der Abgrenzung zu Merkel. Er ist ihr Pendant, nur eben in der Negation.

Es ist selten ein gutes Zeichen, wenn eine politische Figur so dominant wird wie Merkel. Der Bundestagswahlkampf der SPD litt unter vielen Fehlern, aber einer war auch, dass Kanzlerkandidat Martin Schulz im Laufe der Zeit eine regelrechte Merkel-Obsession entwickelte. Der Fixpunkt der SPD-Kampagne war nicht das eigene Programm, die Idee, mit der man um den Wähler wirbt, sondern die Kritik an Merkels politischem Stil, den Schulz als Anschlag auf die Demokratie bezeichnete.

Schulz hat damit einen Punkt aufgegriffen, der Merkel zuvor schon in unzähligen Leitartikeln vorgeworfen worden war: Durch ihren Unwillen, ihre Entscheidungen zu begründen, entziehe sie dem demokratischen Diskurs den lebensnotwendigen Sauerstoff. Aber das ist ein eher elitärer Blick auf die Politik. Die Wähler hat Merkels Diskursunlust nicht weiter gestört, im Gegenteil: Nie hat die Kanzlerin ihre Politik intensiver erklärt als in der Flüchtlingskrise. Sie ging in Talkshows und sprach in langen Interviews über ihre Motive. Sie benutzte endlich Sätze, die im Gedächtnis haften blieben: "Wir schaffen das." Oder: "Dann ist das nicht mehr mein Land." Aber gerade in dieser Phase brach Merkels Popularität dramatisch ein.

Nun wird es von Teilen der SPD zur Schicksalsfrage erklärt, ob man erneut in eine Koalition unter Merkel eintreten soll oder nicht. Zwar lässt sich schwerlich bestreiten, dass der SPD die beiden Bündnisse mit Merkel nicht bekommen sind. Als Merkel im Herbst 2005 ihre erste Wahl gewann, holte die SPD noch 34,2 Prozent, zuletzt waren es 20,5 Prozent. Wenn man den Jusos zuhört, dann wirkt es wie ein Naturgesetz, dass die SPD in einer Großen Koalition schrumpft.

Aber Politik ist keine exakte Wissenschaft, sie hängt von den Leuten ab, die sie machen. Willy Brandt ging 1966 als Außenminister in die erste Große Koalition der Republik und löste drei Jahre später Kurt Georg Kiesinger als Kanzler ab. Derzeit ist die SPD unter ihrem Vorsitzenden Schulz so mit dem eigenen Leid beschäftigt, dass sie gar nicht erkennt, wie weit Merkels Macht schon erodiert ist. Die Partei, die über Jahrzehnte ganz selbstverständlich den Anspruch hatte, den Kanzler zu stellen, fürchtet sich vor der Koalition mit einer Frau, deren Zeit erkennbar abgelaufen ist. Das ist jämmerlich.

Andrea Nahles hat ihre Partei vor ein paar Wochen dazu aufgefordert, endlich damit aufzuhören, ständig Merkel die Schuld für die eigene Misere zuzuschieben. "Nach dieser Logik brauchten wir ja nur abzuwarten, bis Merkel weg ist - und schon ginge es uns automatisch besser." Das aber sei naiv, sagte die Fraktionschefin: "Der SPD ist es in den vergangenen Jahren nicht gut gelungen, eine glaubwürdige Konzeption für eine moderne und gerechte Gesellschaft zu entwerfen."

Man kennt das Phänomen aus vielen Familien: Dominante Eltern liefern die Entschuldigung für das eigene Versagen, sie sind Vorwand dafür, in der ewigen Pubertät stecken zu bleiben. Selbst FDP-Chef Christian Lindner, der es immerhin geschafft hat, seine Partei wieder in den Bundestag zu führen, hat dort eine merkwürdige Regression durchgemacht: Die FDP begnügt sich nun ganz mit der Rolle der trotzigen Merkel-Kritik.

Viele Männer - egal ob innerhalb oder außerhalb der CDU - plagt ein neurotisches Verhältnis zu Merkel. Schon in dem Wort "Mutti", das bald nach Beginn von Merkels Kanzlerschaft in der CDU die Runde machte, steckt eine merkwürdige Mischung aus Spott und Unterwerfung. Martin Schulz klagte während des Wahlkampfes in vielen Gesprächen, wie schwer es für einen männlichen Herausforderer sei, Merkel anzugreifen. Das passte zum weinerlichen Ton seiner Kampagne.

Drei Männer haben bisher den Versuch unternommen, Merkel im Kanzleramt zu ersetzen, alle scheiterten letztlich daran, dass sie nicht erklären konnten, was mit ihnen besser werden könnte. Ein bisschen wirkten sie wie Jungs, die noch zu Hause wohnen und froh sind, dass Mutti alles für sie regelt. Die SPD kann nun darauf warten, dass Merkel abtritt. Aber vielleicht sollte sie einfach anfangen, auf eigenen Beinen zu stehen und über ein Land ohne Merkel nachzudenken.

Im Video: Die Methode Merkel - mit wem die Kanzlerin ihre Nachfolge regeln will

Foto: REUTERS

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