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Politik
Ausgabe
48/2017

Möglicher SPD-Retter

Der ehrbare Kaufmann Olaf Scholz

Hamburgs Regierungschef gilt als potenzieller Spitzenkandidat der SPD. Doch er scheut sich, selbst nach der Macht zu greifen - bisher.

Hermann Bredehorst / DER SPIEGEL

Bürgermeister und SPD-Vize Scholz: "Die Zukunft kann besser werden"

Von
Donnerstag, 23.11.2017   11:55 Uhr

Der 30. Oktober ist ein schöner Tag in Hamburg, es ist ein schöner Tag für Olaf Scholz. Während sich in Berlin die Jamaikaverhandler von ihrem ersten Knatsch erholen, hat er ein Papier geschrieben über den Zustand der SPD, das bundesweit Beachtung findet. Viele Parteifreunde sprechen von einer klugen Analyse, auch der Vorsitzende Martin Schulz, gegen den sich der Text im Grunde richtet, lobt ihn; was bleibt ihm anderes übrig.

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Aus dem SPIEGEL

Heft 48/2017
Stunde Null
Land ohne ...Richtung, ...Einigkeit, ...Kanzlerin?

Olaf Scholz ist zufrieden. Er sitzt im Rathaus, er hat das Papier in einer Klarsichthülle vor sich liegen und daneben sein Buch "Hoffnungsland". Darin entwirft er sein Deutschland, eine Einwanderungsgesellschaft, in der technologischer Fortschritt und soziale Gerechtigkeit ihren Platz haben, er will Mut machen, er ist kein Schlechte-Laune-Sozi: "Die Zukunft kann besser werden", schreibt Scholz, trotz Globalisierung.

Sein Buch soll zeigen: Ich denke in großen Zusammenhängen.

Vielleicht auch: Ich kann ein Buch schreiben.

"Sie sehen einen glücklichen Politiker", sagt er. "Ich bin Regierungschef einer Metropole, die boomt, und ich habe Ideen und Pläne über 2030 hinaus." Mehr als 40 Prozent, sagt er, wolle er bei der nächsten Hamburgwahl, Anfang 2020, wieder holen.

Ob ihm das gelingt, zum dritten Mal in Folge, ist zweifelhaft. Doch darum geht es im Moment nicht. Da sitzt ein Mann, der sagt: Ich muss hier nicht weg, ich habe hier alles. Eine Rückversicherung. Mit seinem Papier bewarb er sich um größere Aufgaben in Berlin, die Botschaft: Ich kann euch sagen, wie es weitergeht mit der SPD.

Die Frage nach der Zukunft der deutschen Sozialdemokratie ist nun dringlicher denn je, seit das Scheitern von Jamaika die SPD aus ihren Bequemschuhen gekippt hat, mit denen sie in die Opposition spazieren wollte. Scholz gehörte zu den treibenden Kräften der SPD-Spitze, die ihre Partei nach dem Wahldebakel nur in der Opposition sahen. Von dort aus wollte man die Jamaikakoalition genüsslich attackieren.

Am Samstag noch, auf dem Landesparteitag der Hamburger SPD, schloss Scholz für die SPD eine Große Koalition erneut aus. "Wir stehen nicht bereit", sagte Scholz unter dem Beifall der Delegierten, "wenn die das nicht schaffen, dann haben die sich blamiert, und dann muss es Neuwahlen geben."

Und nun? Auch das Scholz-Lager hat die neue Lage am Rande der Unregierbarkeit kalt erwischt. Denn Neuwahlen hieße ja auch: Es wird ein Kanzlerkandidat gebraucht. Für einen Winterwahlkampf, so ziemlich ohne Vorbereitung. Seit Jahren gilt der SPD-Pragmatiker als Spitzenmann der Reserve. Offen ist, ob er nun seine Chance bekommt. Der Machtkampf der SPD-Granden hat gerade erst begonnen.

Den Parteivorsitz will Martin Schulz sich nicht nehmen lassen, er tritt wieder an. Und gegen ihn zu putschen, traut sich Scholz nicht, es wäre wohl auch ein politischer Selbstmordversuch.

"Wir gehen in der SPD anständig miteinander um", sagt denn auch ein Scholz-Vertrauter. Nie mehr ein Putsch, nicht mehr nach dem Sturz Rudolf Scharpings durch Oskar Lafontaine auf dem Parteitag 1995 in Mannheim, nicht mehr nach Schwielowsee, dem SPD-Trauma im September 2008, als Frank-Walter Steinmeier SPD-Kanzlerkandidat wurde - und der glücklose und hintergangene Parteichef Kurt Beck gedemütigt zurücktrat. Beck hatte Olaf Scholz, damals Arbeitsminister der Großen Koalition, als seinen Nachfolger vorgeschlagen, aber Parteichef wurde Franz Müntefering.

Ende 2016 brachte ihn Sigmar Gabriel ins Gespräch. Auf die Frage, ob er antrete oder Martin Schulz, sagte Gabriel: "Die vergessen, dass wir noch einen Dritten im Bunde haben, Olaf Scholz." Viele glauben, dass er das nur sagte, um Schulz zu ärgern.

Nachdem Schulz krachend gescheitert war, griff Olaf Scholz nicht direkt an, er kritisierte den SPD-Chef nur indirekt, aber jeder verstand. "Wir hätten die Wahl gewinnen können", sagt Scholz.

In Wahrheit hatte er auf dem Weg an die Parteispitze nicht genug Rückhalt. Allenfalls die Hessen waren als Scholz-Unterstützer zu orten, der Wiesbadener SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel lobt Scholz' "strategische Klugheit". NRW, Schulz' Heimatverband, und Niedersachsen stehen klar auf der Seite des Parteivorsitzenden. Stephan Weil nimmt dem Hamburger Genossen wohl auch übel, dass er ihm die Koordinierungsrolle für die SPD-Länder im Bundesrat weggeschnappt hat. Zuletzt sprach sich auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer dezidiert für Schulz aus. Loyal ihm gegenüber ist auch Andrea Nahles, zu der Scholz eigentlich einen guten Draht hat.

So ist Scholz für den Bundesparteitag Anfang Dezember in Berlin wieder bloß als SPD-Vize nominiert. Da fährt er meist eher mäßige Ergebnisse ein. Auf Parteitagen hat Olaf Scholz keine Hausmacht, die Hamburger stellen gerade mal 15 von 600 Delegierten. Er ist auch keiner, der einen Saal mit einem leidenschaftlichen Auftritt spontan begeistern kann. Er wird geschätzt für sein Wissen, seine Analysefähigkeit, seinen Erfolg in Hamburg. Dass er sich selbst für den klügsten SPD-Vize hält, ist in der SPD eine gern erzählte Sentenz.

Die neue Lage erwischt ihn nicht eben in Bestform, im Gegenteil. Seit den Krawallen während des G-20-Gipfels Anfang Juli in Hamburg ist Scholz angeschlagen, getroffen in seinem Markenkern: seiner Zuverlässigkeit, Olaf Scholz verspricht, Olaf Scholz liefert. Streicht Kitagebühren, fördert Wohnungsbau, baut Hamburg als Wissenschaftsstandort aus, schafft die Wende in der Schulmisere.

Die Hamburger wollten Olympia nicht, schon das war ein Dämpfer für ihn, doch nun hat ihn seine Fortune verlassen, mehr noch: sein Instinkt.

Er, der Vater aller Vorsichtigen, gibt zum Gipfel eine vollmundige Sicherheitsgarantie, die Hamburger würden von dem Mega-Event so wenig merken, dass sie sich eines schönen Morgens die Augen rieben und fragten, ob denn alles schon wieder vorbei sei. Es kam bekanntlich anders, und als das Schanzenviertel verwüstet war, erwarteten ihn dort in den Straßen viele vergebens. Senatsmitglieder erzählen, sie hätten Scholz in den Tagen von G20 "als anderen Menschen erlebt".

Er macht weiter seine Arbeit, empfängt die indische Botschafterin zum Antrittsbesuch, hält das Grußwort beim Pekingentenessen der China-Gesellschaften, feiert den ersten Geburtstag der Elbphilharmonie. Er ist superfleißig, "fleißig bis zum Erbrechen", sagte sein Parteifreund, der Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs, einmal, er nannte ihn "energisch", hochintelligent. Natürlich sähe der Hamburger Kahrs, einer der Wortführer der rechten Seeheimer in der Partei, es gern, wenn sein Bürgermeister in Berlin ans Ruder käme. Ein Kandidat mit Wirtschaftsprofil, ein Pragmatiker der Mitte, der die SPD für Wechselwähler attraktiv machen könnte.

Hat Scholz nicht allen gezeigt, wie es geht? 2009 holten sie ihn zurück, als die SPD in der Hansestadt nach schweren Verlusten bei der Bundestagswahl am Boden lag, zerstritten, erschüttert von einer Affäre um gestohlene Wahlzettel. Und Scholz richtete es, mit sensationellem Erfolg: 2011 die absolute Mehrheit, 48,4 Prozent, da war die SPD im Bundestag schon auf 23 Prozent geschrumpft. 2015 holte er 45,6 Prozent, auch wenn er die absolute Mehrheit verlor und seitdem recht einträchtig mit den Grünen regiert.

So wurde Olaf Scholz zu einer Minderheit in der SPD, die vor der Niedersachsenwahl fast unter Artenschutz gestellt worden wäre: den Wahlsiegern.

Doch lässt sich Hamburg auf den Bund übertragen? Er ist ein Macher, gilt als exzellenter Verhandler, der 2016 mit Finanzminister Wolfgang Schäuble den Kompromiss zum Länderfinanzausgleich durchboxte, der Finanzexperte, der mit Schäfer-Gümbel das SPD-Steuerkonzept entwarf. Scholz definiert und präsentiert sich vor allem über Sachkompetenz, viele Zahlen und Fakten, er kennt den jeweils aktuellen Stand der Baugenehmigungen in der Stadt, weiß, wie viele Reisende täglich den Hamburger Hauptbahnhof durchqueren und auf welcher Höhe Kreuzfahrtschiffe betankt werden. Manchmal wirkt das ein bisschen kleinteilig, wenn er deutschen und chinesischen Wirtschaftsleuten vorrechnet, dass pro Woche 177 Güterzugverbindungen den Warentransport zwischen Hamburg und 23 chinesischen Städten sicherstellen.

Er kommt über den Verstand, er berührt nicht. Es gibt seltene Momente, da macht sich Olaf Scholz locker, da wird er warm, erwischt einen Draht zum Publikum, etwa wenn er zur Einbürgerungsfeier im prächtigen Rathaussaal spricht, da wirkt er gerührt und stolz, dass so viele Menschen nun Deutschland und die Demokratie zu ihrer Heimat machen wollen.

Wenn Olaf Scholz eine Rede hält, klingt es sonst häufig so, als würde er den Text eines anderen vortragen. Sicher, auch Angela Merkel ist keine begabte Rhetorikerin. Sie hat das inzwischen durch Souveränität wettgemacht - und sie war damals bereit, Helmut Kohl, den Patriarchen, öffentlich herauszufordern.

Scholz will keinen schmutzigen Machtkampf. Er ist der ehrbare Kaufmann, der bei den Verhandlungen zu G20 offenbar eine zu knappe Kostenpauschale des Bundes akzeptierte. Lieber lässt er sich jetzt vorwerfen, Hamburg bleibe auf den Mehrkosten sitzen, als die Kanzlerin öffentlich anzugehen.

Martin Schulz hat im Wahlkampf das Hemd aufgerissen und gezeigt, wie er rackert und leidet. Ein Olaf Scholz gewährt keinen Einblick in sein Seelenleben. Als 2003 die Kritik auf ihn einprasselte als SPD-Generalsekretär, war das Äußerste, was man ihm entlocken konnte: "Jeder, den das unberührt ließe, bedürfte einer eingehenden Behandlung." Das ist der Scholz-Sprech, der Mann, der von sich selbst sagt: "Ich bin niemand, der besonders emotional unterwegs ist."

Könnte er die SPD retten? Die entscheidende Frage für die Auswahl des nächsten Kanzlerkandidaten der SPD wird sein, wem der Wähler das Kanzleramt zutraut. Bisher ist nur das bewiesen: Martin Schulz jedenfalls nicht.

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