„Die Eindringlinge erwürgen“
Der Blockadering um den Irak wurde enger, die Amerikaner setzten ihren Aufmarsch fort, Saddam Hussein stieß apokalyptische Drohungen aus: Die Krise am Golf, die sich seit dem irakischen Überfall auf Kuweit ständig verschärft hat, spitzte sich abermals zu - sogar die Sowjets wollten Waffeneinsatz nicht mehr ausschließen.
Beginnt jetzt der Krieg? Am Wochenende schien im Nahen Osten die kurze Zeit gespannter Ruhe zu enden, die Aussicht auf eine friedliche Lösung im Konflikt des Irak mit dem Rest der Welt schneller noch als zuvor zu schwinden. Verbissen rüsteten die Widersacher für den offenbar kaum mehr vermeidlichen Schlagabtausch.
Zu Wasser und zu Land demonstrieren die US-Streitkräfte, Hauptpfeiler der internationalen Militärallianz am Golf, ihre Stärke. Erstmals seit 1974 soll in dieser Woche ein Flugzeugträger durch die Straße von Hormus in das enge und flache Krisenmeer einlaufen.
Nach dem Weltkrieg-II-Schlachtschiff "Wisconsin" wäre die USS _(* Bei seiner am vorigen Mittwoch in den ) _(USA ausgestrahlten Fernsehrede. ) "Independence" das zweite amerikanische Dickschiff, das sich seinen irakischen Zielen gefährlich nähert. Vom Golf aus können die rund 60 Kampfflugzeuge des Trägers, der auch Atomwaffen an Bord hat, ihre Bombenlast in so kurzer Zeit über den Irak tragen, daß der irakischen Abwehr kaum Zeit für Reaktionen bleibt.
Mit scharfen Schüssen erprobten nahe der saudisch-irakischen Grenze weit über 100 000 US-Soldaten ihre nach wochenlangem Seetransport eingetroffenen schweren Waffen: M-1-Panzer, Raketenwerfer und Geschütze. Und beim Irak-Nachbarn Türkei begannen vorige Woche ausgedehnte Nato-Manöver: Washington droht Bagdad mit einem Mehrfrontenkrieg.
Saddam Hussein, dessen Überfall auf das benachbarte Emirat Kuweit am 2. August die Golf-Krise ausgelöst hatte, verstärkte im Gegenzug seine Truppen in dem besetzten Land und entlang der irakischen Grenze zu Saudi-Arabien um weitere 70 000 Soldaten. 430 000 Mann, fast 50 Prozent seiner regulären Armee, waren mit 3500 Panzern und 1700 Geschützen tief gestaffelt aufmarschiert.
Die Iraker bauten zudem demonstrativ in Frontnähe Entgiftungslager, als ob sie mit einem Einsatz chemischer Waffen rechneten. Sie wollen den im Nachbarland angetretenen Amerikanern einen womöglich jahrelangen blutigen Krieg liefern - mit "mehr Gefangenen und mehr Gewalt" als in Vietnam, wie Saddam Hussein vorigen Mittwoch in seiner 75minütigen Fernsehbotschaft an das amerikanische Volk drohte.
Längst hatten Militärexperten gewarnt, die Iraker würden dem verschärften Nervenkrieg wohl nicht mehr lange standhalten. Der waffentechnische Vorsprung des aufmarschierenden internationalen Hilfskorps und die Sorge, von den erdrückend überlegenen Luftstreitkräften der Gegner ihrer wichtigsten Waffen, womöglich gar der Führung beraubt zu werden, erzwinge geradezu einen irakischen Präventivschlag. Düster prophezeite US-Verteidigungsminister Richard Cheney vergangenen Mittwoch, er rechne "schon in Kürze mit einer Militäraktion" der Iraker.
Im Weißen Haus ließ Präsident George Bush vor Regierungsmitgliedern keinen Zweifel, daß eine "Provokation" durch den Irak mit dem militärischen Gegenschlag beantwortet werde. Drei Rechtfertigungsgründe nennen Präsidenten-Berater für einen Einsatzbefehl: einen terroristischen Anschlag, einen Angriff auf amerikanische Kriegsschiffe oder Flugzeuge sowie Gewalttaten gegen US-Geiseln und Diplomaten.
"Soviel ist klar", sagte ein Mitarbeiter des Weißen Hauses vorige Woche, "wenn wir einen Vorwand haben, einen Casus belli, dann legen wir los."
Das klang fast so, als suche Bush geradezu nach einem Anlaß. Der Präsident weiß, daß seine Lage sehr viel schwieriger wird, wenn weitere Wochen oder gar Monate vergehen, ohne daß Saddam Hussein ihm den Gefallen erweist, eine Unbesonnenheit zu begehen.
Doch ebenso wird Amerikas Lage schwieriger, wenn es zum Krieg kommt. Von Anfang an fürchteten die Amerikaner, daß die internationale Koalition, die Bush aufgebaut hat, in dem Augenblick auseinanderfallen könnte, da sich der Präsident, etwa nach einem erfolglosen Embargo, zu einer kriegerischen Lösung des Golfkonflikts entschließt. "Es ist eine Sache, Partner für einen Wirtschaftsboykott zu finden, aber eine andere, Verbündete für einen Waffengang zu gewinnen", fürchtete ein US-Diplomat. In den arabischen Staaten könnte dann der traditionelle Antiamerikanismus neu aufflammen.
Um so erfreuter reagierte US-Außenminister James Baker vorigen Dienstag auf die Rede seines sowjetischen Kollegen Eduard Schewardnadse vor der Uno. Zur Überraschung des Amerikaners ließ Schewardnadse den Irak erstmals wissen, daß Moskau eine militärische Aktion gegen den Aggressor Saddam Hussein gutheißen könnte.
"Ein Krieg kann jeden Tag, jeden Augenblick ausbrechen", warnte Schewardnadse, derzeit Vorsitzender des Uno-Sicherheitsrats, den einstigen Verbündeten. Die Invasion Kuweits nannte er einen "terroristischen Akt gegen die entstehende neue Weltordnung" und eine "Beleidigung der Menschheit".
Die US-Politiker nahmen die markige Rede als höchst willkommenen Wendepunkt. Beim Gipfeltreffen mit Bush in Helsinki am 9. September hatte Michail Gorbatschow sich noch gesträubt, über militärische Gewalt gegen den Irak zu diskutieren; im Schlußkommunique war deshalb nur vage von "zusätzlichen Schritten" die Rede gewesen, falls Wirtschaftssanktionen Saddam Hussein nicht zum Einlenken bewogen.
Nunmehr aber sah Bush eine Chance, sich sogar einen Krieg von den Vereinten Nationen billigen zu lassen. In den 45 Jahren seit Bestehen der Uno geschah dergleichen bisher nur einmal: 1950, als Harry Truman Truppen im Uno-Auftrag nach Korea entsandte.
US-Experten glauben, daß die Sowjets die Uno inzwischen als ein Instrument schätzen, das es ihnen erlaubt, weiterhin eine Weltmachtrolle zu spielen, ohne daß sie die militärischen und politischen Bürden einseitiger Interventionen in der Dritten Welt tragen müßten.
Moskaus neue Solidarität hat auch Washingtons Sicht der "Schwatzbude" in New York radikal verändert. 1983, nach dem Abschuß eines koreanischen Linienflugzeuges durch die Sowjets, hatte Washingtons stellvertretender Uno-Botschafter Charles Lichenstein die "Sowjets und ihre Dritt-Welt-Freunde" noch sarkastisch ermuntert, aus New York auszuziehen: "Wir werden am Kai stehen und liebevoll Lebewohl winken, wenn sie in die Abendsonne abdampfen." Washington geriet mit seinen Beitragszahlungen bis heute mit 670 Millionen Dollar in Rückstand und setzte sich bei seinen Interventionen gegen Grenada, Libyen, Nicaragua und Panama arrogant über die Normen des Völkerrechts hinweg.
Für Bush, den ersten Präsidenten, der als US-Botschafter persönliche Erfahrungen mit dem Uno-Apparat gewonnen hat, steht die Weltorganisation jetzt im Zentrum der "neuen internationalen Ordnung", wie sie ihm vorschwebt: eine Solidargemeinschaft der "zivilisierten" Nationen, die gemeinsam regionale Krisenherde entschärfen - unter der aufgeklärten Führung der USA und mit Gorbatschows Sowjetunion als Juniorpartner.
Die Niederzwingung des Irak, ob mit wirtschaftlichen oder kriegerischen Mitteln, scheinen Moskau und Washington jetzt gleichermaßen als ersten Testfall für die gemeinschaftliche Durchsetzung der "Prinzipien des internationalen Rechts, der universal anerkannten Normen der Moral und den Maßstäben ziviliserten Verhaltens" (so Schewardnadse vor der Uno-Vollversammlung) anzusehen.
Doch statt gegenüber dem wachsenden Druck einzulenken, stieß Bagdads Herrscher immer wildere, irrationale Drohungen aus.
Hatte er bis dahin auf Zeit gespielt und sorgfältig darauf geachtet, seine Herausforderungen mit Entspannungsgesten zu kombinieren, so sprach er jetzt plötzlich von der Möglichkeit eines irakischen Überraschungsschlags, um den Belagerungsring zu sprengen: "Wir werden die ganze Region, mitsamt den Ölfeldern, in Flammen setzen", so Saddam vorletztes Wochenende. Und: "Wenn wir spüren, daß das irakische Volk erstickt und jemand ihm einen blutigen Schlag versetzt, dann werden wir alle Eindringlinge erwürgen."
Er drohte mit der Entfesselung eines Weltbrandes, der "das Licht für Dutzende von Jahren löschen" und der Israel ebenso wie andere Nationen, "die dem Bösen und den Besetzern Zuflucht gewähren", verschlingen werde.
Vergangenen Mittwoch erhielt die US-Botschaft in Bagdad eine Note zugestellt, die daran erinnerte, daß jeder, der einen Ausländer beherberge und verstecke, als Spion gelte und mit dem Tode bestraft werden könne. Deshalb sollten die Amerikaner der irakischen Regierung Auskunft geben, ob sich Bürger der USA oder anderer Staaten in den Gebäuden der Vertretung aufhielten.
Bakers Kommentar zu den verklausulierten, später widerrufenen Hinrichtungsdrohungen gegen die Diplomaten: "Widerwärtig." Optimistisch interpretierten die Amerikaner Saddams Ausfälle als Beleg dafür, daß sich die Schlinge zuziehe, die Lage des Irak verzweifelt werde.
Die Auswirkungen des beinahe weltweiten Wirtschaftsboykotts sind im Land deutlich zu spüren. In langen Schlangen, nach Männern und Frauen getrennt, warten die Iraker vor halbleeren Geschäften. Um 60 Prozent und mehr sind die Preise für manche Waren des täglichen Bedarfs bereits gestiegen.
Vieles gibt es seit Mitte September nur noch gegen Bezugsschein. Pro Kopf werden monatlich sechs Kilo Mehl, 1,5 Kilo Reis, ein Kilo Zucker, 100 Gramm Tee, 0,5 Kilo Speiseöl, drei Packungen Babymilch und ein Stück Seife ausgegeben. Ausländer sollen ab Anfang dieser Woche gar keine Lebensmittel mehr kaufen dürfen. Die irakische Industrie sei von einem Zusammenbruch "binnen sechs Monaten" bedroht, glaubt Keith Kyle vom Königlichen Institut für Internationale Angelegenheiten in London.
Erste Berichte über Fabriken, die mangels Rohstoffen oder Ersatzteilen schließen mußten, liegen angeblich vor. "Nur in ganz wenigen Bereichen kann der Irak sich selbst versorgen", urteilt Jonathan Crusoe vom Middle East Economic Digest. Die Abhängigkeit von Importen sei so groß, daß "es kaum einen Unterschied macht, wenn der Iran einige Waren für den Irak" durchließe.
Doch sogar die Teheraner Regierung, von Washington seit ihrer Annäherung an Bagdad mißtrauisch beobachtet, demonstrierte Bereitschaft, sich an die Uno-Verpflichtungen zu halten - sie ließ 21 Schmuggler an der Grenze zum Irak verhaften. Und die vor dem Irak zitternde jordanische Regierung hat sich einstweilen bereit erklärt, die Uno-Luftblockade zu befolgen, die der Sicherheitsrat am Dienstag gegen die Stimme Kubas beschloß.
Der neue Blockadeschritt wirkt allerdings eher symbolisch: Lehnt es der Pilot einer Zivilmaschine beim Überfliegen eines Landes ab, zwischenzulanden und seine Fracht überprüfen zu lassen, können zwar Abfangjäger aufsteigen und sich vor das verdächtige Flugzeug setzen, um es mit international üblichen Flugmanövern zur Landung aufzufordern. Aber schon der - zulässige - Warnschuß birgt Gefahren: Frachtflieger oder Piloten von Passagierjets könnten riskante Ausweichmanöver wagen.
Viele moderne Abfangjäger haben zudem nur noch Raketen an Bord, die sich ihre Ziele selbst suchen, sie treffen ohne Warnung. Blockadebrecher abzuschießen ist laut Uno-Beschluß ausdrücklich verboten.
Jordaniens König Hussein, dessen Regime der Konflikt in seiner Existenz bedroht, phantasierte schon von einem neuen Weltbrand: "Ich fürchte, der gegenwärtige Gang der Dinge könnte zu einer Wiederholung des August 1914 werden" - angesichts des neuen ostwestlichen Einverständnisses ein unrealistischer Vergleich.
Immerhin aber machten sich bei der Uno-Tagung in New York deutsche Konferenzteilnehmer und Politiker aus anderen Nato-Ländern vergangene Woche ähnliche Sorgen. Sollte ein in die Enge getriebener Saddam Hussein einer Bedrohung aus der Türkei mit einem Erstschlag begegnen, droht eine gefährliche Ausweitung des Konflikts.
Gefragt, ob das der Verteidigungsfall für die westliche Militärallianz wäre, antwortete US-General John Galvin, Oberbefehlshaber der Nato in Europa: "Sehr wahrscheinlich."
* Bei seiner am vorigen Mittwoch in den USA ausgestrahlten Fernsehrede.
