Und jetzt der Krieg?
Rühle, 54, war als Ministerialdirektor Leiter des Planungsstabs im Bonner Verteidigungsministerium, bis er 1988 nach Differenzen mit dem damaligen Chef Rupert Scholz ausschied. CSU-Mitglied Rühle leitet jetzt die Tornado Management Agentur Namma in München.
Seit dem Golfkrieg und den Ereignissen in Jugoslawien wird die Frage diskutiert, ob die Bundeswehr jenseits der Bündnisgrenzen der Nato, also "out of area", einzusetzen ist. Bisher wurde diese Debatte nur auf verfassungsrechtlicher Ebene geführt. Dabei ist der Weg der Bundeswehr zum Instrument internationaler Krisenbewältigung gespickt mit Hindernissen aller Art.
Am Anfang aller notwendigen Einsichten steht die schlichte Tatsache, daß es in der Bundeswehr gegenwärtig keinen einzigen Verband gibt, der als geschlossene Formation für einen Einsatz zur Verfügung stünde.
Das nächste Hindernis auf dem Weg der Bundeswehr zum Instrument internationaler Krisenbewältigung liegt in der unzureichenden Ausbildung der Soldaten. Eine Armee wie die Bundeswehr, die nicht einen einzigen Soldaten in ihren Reihen hat, der noch eigene Kriegserfahrung hat, tut sich mit einsatznaher oder gar kriegsnaher Ausbildung schwer. Wenn die Bundeswehr jedoch für friedenswahrende oder gar für friedensschaffende Missionen erfolgreich eingesetzt werden soll, muß der Bezugspunkt ihrer Ausbildung - horribile dictu - der Krieg sein. Alles andere wäre unverantwortlich.
Niemand weiß, wann im konkreten Einsatz die gute Absicht der Friedenswahrung in die bittere Notwendigkeit umschlägt, Frieden mit Gewalt erzwingen zu müssen. Auch der Dienst unter dem Blauhelm ist daher nicht ungefährlich und fordert die volle militärische Einsatzbereitschaft der Soldaten. Immerhin sind bisher 783 Soldaten, die als Blauhelme im Einsatz waren, gefallen, und eine vielfach größere Zahl wurde verwundet.
Spätestens seit den spektakulären Ereignissen um den deutschen Türkei-Einsatz, um die Minenräumung nach dem Golfkrieg wissen wir, daß Wehrpflichtige zur militärischen Bewältigung internationaler Konflikte, die sie nicht als unmittelbare und massive Bedrohung des eigenen Landes spontan erkennen, ungeeignet sind. Der Versuch, sie hierfür einzusetzen, müßte scheitern. Massenhafte Verweigerung wäre die Folge.
Die ersten Zeichen sind erkennbar: Die dramatisch gestiegene Zahl der Wehrdienstverweigerer steht in einem direkten Zusammenhang mit der von vielen befürchteten Perspektive, zur Friedenserhaltung oder -schaffung in die Welt hinausgeschickt zu werden.
Die Bundeswehrführung sieht sich im Zielkonflikt: Einerseits kann sie ihren politisch vorgegebenen Personalbestand von 370 000 Soldaten nur im Rahmen eines Wehrpflichtsystems realisieren; andererseits treibt der Versuch, die Bundeswehr als internationales Krisenbewältigungsinstrument sekundär zu legitimieren, die dringend benötigten Wehrpflichtigen in die Verweigerung. Was also tun?
Naheliegend wäre der Aufbau von Reaktionskräften, die nur aus Berufssoldaten bestehen. Doch dies ist leichter gesagt als getan: Auf der Basis der jetzigen Wehrstruktur, in der die Wehrpflichtigen die Mannschaftsdienstgrade stellen, gibt es nur wenige Längerdienende im Mannschaftsstatus. Komplette, dauerhaft präsente Verbände lassen sich so nicht bilden.
Im übrigen sollte man daran denken: Es ist eine Sache, in Friedenszeiten und unter dem Gruppendruck der Kameraden schneidig seine Bereitschaft zur Teilnahme an internationalen militärischen Aktionen zu erklären; es ist eine andere Sache, dazu zu stehen, wenn der Einsatzbefehl kommt, Freundin und Familie zum tränenreichen Abschied anreisen - und die Möglichkeit der folgenlosen Verweigerung besteht.
Die gegenwärtige Wehrstruktur, die sich in den Kampfverbänden des Heeres wesentlich auf Wehrpflichtige stützt, produziert daher keine Verbände für "out of area"-Einsätze. Auch die "Reaktionskräfte", die als Ergebnis der laufenden Umstrukturierungen um die Mitte des Jahrzehnts verfügbar sein sollen, sind nur für den Einsatz im Bündnisgebiet vorgesehen - und, da überwiegend aus Wehrpflichtigen bestehend, auch nur hierfür, wenn überhaupt, geeignet.
Doch es wäre ein Irrtum zu glauben, daß nur die Wehrpflichtigen ein Problem für künftige "out of area"-Einsätze darstellen würden. In allen Dienstgradgruppen bis hinauf in die hohe Generalität gab und gibt es eine Grundsatzdebatte über Umfang und Inhalt des geleisteten Eides einschließlich der Möglichkeit, dem aktiven Einsatz "out of area" unter Hinweis auf einen "Wegfall der Geschäftsgrundlage" zu entgehen.
Die wohl höchste Hürde für die Bundeswehr vor einer weltweiten Konfliktregulierung liegt in dem Phänomen, daß die Gesellschaft Verwundung und Tod im Krieg aus ihrem Fundus konkreter Lebenssachverhalte verdrängt hat. Der Konsens über die Existenz einer verteidigungsbereiten Armee beruht nur auf der Annahme, daß die Abschreckung dauerhaft funktionieren und das Volk niemals vor verwundeten oder toten deutschen Soldaten stehen würde.
Nicht einmal mehr diese schizophrene Akzeptanz deutscher Sicherheitspolitik wird jedoch überleben, wenn es um Konfliktfolgen geht, die sich nicht aus einer Bedrohung des eigenen Landes ergeben, sondern die bei internationalen Krisenbewältigungseinsätzen "anfallen": Die Szene wird zum Tribunal werden, wenn die ersten Zinksärge mit toten deutschen Soldaten ankommen.
Es wäre ein fataler Irrtum zu glauben, das Schicksal eines deutschen Expeditionskorps würde zur Solidarisierung mit den politisch Verantwortlichen führen. Der Sturm der Entrüstung könnte die Nachrüstungsdebatte als harmloses Lüftchen erscheinen lassen.
Von Hans Rühle
