KABINETT
Geht nicht gibt's nicht
SPIEGEL: CSU-Parteichef Edmund Stoiber, 64, hat gerade erklärt, er fühle sich fit und gut beieinander. Wie fühlen Sie sich?
Seehofer: Erstklassig, geistig wie körperlich. Ich bin rundum zufrieden.
SPIEGEL: Man konnte Stoibers Äußerung auch als Spitze gegen Sie verstehen.
Seehofer: Ich weiß nicht, ab welchem Alter man monatliche Gesundheitsbulletins herausgibt, ich sehe dazu eigentlich keine Veranlassung. Ich habe schon vor Monaten gesagt, dass für mich klar ist, wer im Jahr 2008 wieder als Spitzenkandidat der CSU für das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten antritt: Edmund Stoiber. Ich kann mich nur über jene wundern, die etwas anderes gelaubt haben.
SPIEGEL: Viele in Ihrer Partei gehen davon aus, dass Sie selber Ambitionen hegen, und zwar auf das Amt des CSU-Chefs.
Seehofer: Warum sollen wir jetzt eine erfolgreiche Führung auswechseln? In zwei Jahren stehen für die CSU Kommunalwahlen und gleich danach Landtagswahlen in Bayern an. 2009 folgt die Bundestagswahl, dann ist dieses Jahrzehnt zu Ende. Danach kann man weiterdenken.
SPIEGEL: Wie wichtig ist in der Politik eine robuste Physis?
Seehofer: Politik in der höchsten Gewichtsklasse ist sehr fordernd. Deshalb braucht man vom Herrgott eine Konstitution, das durchzustehen. Manche haben Glück, Edmund Stoiber zum Beispiel ist einer, der wie ein Berserker arbeitet, ohne dass ihm das zusetzt.
SPIEGEL: Die SPD hat gerade ihren Vorsitzenden verloren, weil sein Körper nicht mehr mitmachte. Er hatte sich immer wieder über den Rat der Ärzte hinweggesetzt. Das müsste Ihnen bekannt vorkommen.
Seehofer: Bei mir war es genauso. Gesundheitlich angeschlagen zu sein wird in der Politik als Schwäche eingestuft. Man schleppt sich weiter, solange es geht. Ich war so weit, dass ich den Termin, den ich eigentlich noch ansteuern wollte, nach Meinung des Arztes nicht mehr erreicht hätte. Bei meiner Krankheit, einer verschleppten Virusinfektion, die den Herzmuskel befallen hatte, habe ich zu meiner Frau gesagt: Ich kapituliere. Heute bin ich wieder gesund und weiß das sehr zu schätzen.
SPIEGEL: Jeder normale Mensch würde sich in ärztliche Obhut begeben, wenn er nachts mit Atemnot und Schweißausbrüchen aufwachte. Warum ist dieser Überlebensimpuls bei Politikern so schwach ausgeprägt?
Seehofer: Man hält sich bis zu einer solchen Erkrankung für unentbehrlich, auch wenn man das öffentlich nie einräumen würde. Wenn dann der Blitz eingeschlagen hat, stellt man plötzlich fest, dass das politische Leben reibungslos weiterläuft, ohne dass man dabei ist. Mich hat es im Wahljahr 2002 erwischt, ich war Teil des Schattenkabinetts und konnte dann von der Intensivstation aus verfolgen, dass der Wahlkampf ganz normal weiterging. Die Neigung, sich selber zu überschätzen, nimmt nach einer solchen Erfahrung drastisch ab.
SPIEGEL: Warum macht Politik so leicht krank, manche sagen auch: süchtig?
Seehofer: Es ist die Kombination aus realer Verantwortung - die kann ja eine große Bürde sein - und dem ganz normalen Tagesablauf, dem Terminstress, der Hetze, die man sich selber auferlegt. Ihnen wird pausenlos etwas zugetragen, was jemand anderes über sie gesagt hat, wo sie im personalen Wettbewerb innerhalb einer Partei, einer Fraktion zum Gegenstand von Geschwätz und Gerüchten gemacht wurden. All das spielt zusammen und führt schließlich zum Crash.
SPIEGEL: Kann man sich dagegen schützen?
Seehofer: Ich versuche heute, zum politischen Alltag eine innere Distanz zu halten. Ich bin wesentlich weniger verbissen als früher. Ich streite mich nach wie vor gern um große Dinge, aber es hilft, seine eigene
Bedeutung zu relativieren. Es gibt Termi-
ne, die auch ohne einen stattfinden können. Ich begreife mein jetziges Leben als zweite Chance.
SPIEGEL: Alle drei Regierungsparteien wollen sich nun um das Wohlergehen des deutschen Gesundheitssystems kümmern, und das heißt für Unions-Fraktionschef Volker Kauder offenbar: Es muss mehr Geld ins System. Ist ein Solidaritätszuschlag auf die Einkommensteuer, wie ihn Kauder jetzt ins Gespräch gebracht hat, der richtige Weg, um die Kinderfinanzierung aus den Krankenkassen herauszulösen?
Seehofer: Ich möchte mich zu den Details der einzelnen Vorschläge nicht äußern. Nur, wenn man mit Steuergeldern Kinderkosten gegenfinanzieren möchte, muss das in das Gesamtkonzept einer Steuerreform passen. Viel wichtiger scheint mir, dass wir endlich die Strukturen ändern.
SPIEGEL: Was schwebt Ihnen vor?
Seehofer: Ich will, dass zunächst über die Ausgaben geredet wird. Seit einem Vierteljahrhundert reformieren wir nun das Gesundheitssystem, aber bestimmte Besitzstände sind bis heute unangetastet geblieben. Die Arzneimittelausgaben steigen jährlich zwischen 10 und 20 Prozent, jedes Prozent sind 150 Millionen Euro Mehrausgaben. Niemand kann mir erzählen, dass alles auf Forschung und wissenschaftlichen Fortschritt zurückzuführen ist.
SPIEGEL: In diesem Fall müssten Sie sich nur an die Ministerpräsidenten der Union wenden: Das Arzneimittelsparpaket, das hier Abhilfe schaffen sollte, ist im Bundesrat aufgehalten worden.
Seehofer: Die Bakschischrepublik existiert ganz unabhängig von den Parteien. Die Wallfahrten in die Staatskanzleien, wenn im Arzneimittelbereich etwas geschehen soll, sind hinlänglich bekannt. Das letzte Mal, als es für die Pharmaindustrie ernst wurde, gab es einen Rotweingipfel bei Gerhard Schröder, und am Ende haben sich die Hersteller mit 200 Millionen Euro an die Krankenversicherungen von einer Reform freigekauft.
SPIEGEL: Reicht Sparsamkeit allein? Müssen sich die Bürger nicht so oder so darauf einstellen, dass sie in Zukunft mehr für ihre Gesundheit bezahlen müssen?
Seehofer: Unwirtschaftlichkeit zu beseitigen saniert nicht das System, aber es ist eine Bedingung für Neues. Natürlich steigt der Aufwand für Medizin und Pflege in einer Gesellschaft, die älter wird und die weiterhin am medizinischen Fortschritt teilhaben will, aber das muss für die volkswirtschaftliche Gesamtbilanz nicht negativ sein. Es gibt seriöse Gutachten, die belegen, dass ein Mehraufwand der Gesellschaft für Gesundheit Arbeitsplätze schafft und zu mehr Wachstum führt.
SPIEGEL: Die letzte Gesundheitsreform liegt jetzt drei Jahre zurück, ihr verdanken die Deutschen Neuerungen wie die Praxisgebühr. Hat sich das bewährt?
Seehofer: Das war wirksam, es war relativ einfach und auch gerecht. Aber ich kenne niemanden, der 2003 von einer Jahrhundertreform gesprochen hätte. Tatsächlich war es eine Notoperation, um uns drei, vier Jahre zu verschaffen für eine echte Strukturreform.
SPIEGEL: Sie waren immer der Meinung, dass sich die privat Versicherten stärker an der Finanzierung beteiligen sollen. Gilt das noch?
Seehofer: Ich bin für Pluralität. Wir müssen aber, wenn wir Pluralität bejahen, dann auch dafür Sorge tragen, dass man wechseln kann. Ich möchte, dass wir auch auf dieser Seite unseres Systems moderne Strukturen bekommen, die ein Gegenbild für die Pluralität der Arbeitswelt sind.
SPIEGEL: Sie wollen als privat Versicherter auch wieder in die Gesetzliche wechseln können?
Seehofer: Früher wurde zu viel Rosinenpickerei betrieben. Solange man Kinder hatte, ging man in die Solidarität der Gesetzlichen, weil man in der Privaten für die Kinder einen eigenen Beitrag bezahlen muss. Wenn es nicht mehr opportun war, ist man in die Private gewechselt. Das haben sich die Leute zurechtgeschnitten, wie sie es für vorteilhaft hielten. Deshalb wurden die Systeme immer stärker getrennt. Das muss rückgängig gemacht werden. Künftig muss gelten: Geht nicht gibt's nicht.
SPIEGEL: Herr Seehofer, das öffentliche Interesse an der Vogelgrippe verschwand, der Erreger blieb. Gibt es neue Nachrichten von Ihnen für die Hühnerbesitzer?
Seehofer: Nein, die Stallpflicht bleibt. Alles andere kann man nicht verantworten.
SPIEGEL: Wie lange wird das so weitergehen?
Seehofer: Wir werden jetzt eine Verordnung erlassen, die weiterhin die Stallpflicht vorschreibt. Durch den Vorgang in Sachsen ist das Risiko höher geworden. Wir werden Ausnahmemöglichkeiten in sehr begrenztem Umfang zulassen, diese Ausnahmen werden wir in den nächsten Tagen in Absprache mit den Ländern noch genauer definieren. Zum Beispiel ist eine Geflügelhaltung in der Nähe von Gewässern, auf denen Wildvögel rasten, zu riskant. Auch dort, wo Hunderttausende und Millionen Tiere gehalten werden, ist eine Ausnahme nicht möglich, weil dort der Schaden immens wäre.
SPIEGEL: Das bedeutet im Grunde das Ende der Freilandhaltung in Deutschland?
Seehofer: In den Risikogebieten auf jeden Fall. Wir haben in Deutschland die mit Abstand größte Betroffenheit durch Vogelgrippe in Europa. Es gibt in anderen Ländern Einzelfälle, aber wir haben jetzt über 300 Fälle. Das heißt, das Virus ist da und lebt mitten unter uns.
INTERVIEW: JAN FLEISCHHAUER, RENÉ PFISTER