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DER SPIEGEL

AFFÄRENWankendes Vertrauen

Fast jede Woche ein Verdacht, ein neues Dementi. Nun gerät auch Hamburgs Finanzsenator in Erklärungsnot. Er war an einer Firma beteiligt, deren Geschäftsführer die HSH Nordbank beraten hat.
Kabinettssitzung in Kiel, und Hilmar Kopper ist gekommen. Der Kopper. Früher die Nummer eins der Deutschen Bank, die Nummer eins der Deutschland AG. Kopper der Große.
An diesem 7. September 2010 empfangen die Landesminister den hochverehrten Herrn Aufsichtsratsvorsitzenden der HSH Nordbank. Und seinen Schützling, Bankchef Dirk Jens Nonnenmacher, der neben dem großen Kopper immer so aussieht wie der linkische Sohn eines Patriarchen, der mal Papas Firma übernehmen soll. Obwohl er dazu nicht taugt.
Kopper und Nonnenmacher sollen an diesem Tag eigentlich rapportieren, wie es um die angeschlagene Bank steht, die zu 85,5 Prozent den Ländern Schleswig-Holstein und Hamburg gehört. Aber jetzt müssen sie erklären, ob es stimmt, was im SPIEGEL stand - dass gegen Nonnenmacher schon wieder ein Ermittlungsverfahren läuft. Also nicht nur das bekannte in Hamburg, wegen des Verlustes von mehreren hundert Millionen Euro, die ein Geschäft namens Omega der Bank eingebrockt hatte, als Nonnenmacher noch Finanzvorstand war. Nun noch ein weiteres Verfahren drüben in Amerika, wo offenbar jemand dem New Yorker Filialleiter der HSH im September 2009 Kinderporno-Fotos untergeschoben hat. So hätte ihn die Bank ohne Abfindung feuern können.
Es hätte in Kiel die Stunde der Politik sein können, die Stunde der Aufklärung. Was für ein ungeheuerlicher Verdacht. Doch es war die Stunde, in der klar-wurde, dass die Kieler Politiker die Wahrheit über die HSH nicht so genau wissen wollten.
Nonnenmacher redet kaum, Kopper hat das Sagen. Eine Anwaltskanzlei, WilmerHale, habe das alles schon für den Aufsichtsrat geprüft. Ergebnis: alles okay. Der Aufsichtsrat stehe voll hinter Nonnenmacher. Wolfgang Kubicki, kein Minister, aber als FDP-Fraktionschef so wichtig, dass er in der Runde dabei sein darf, wundert sich.
Gibt es nun in New York ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft, in dem Nonnenmacher und der freigestellte HSH-Chefjustitiar Wolfgang Gößmann zu den Beschuldigten zählen? Ja oder nein? Nein, sagt Kopper, es gebe lediglich eine Art Vorermittlung, von der noch lange nicht sicher sei, ob daraus jemals ein richtiges Verfahren werde.
Das war - wie heute feststeht - mindestens die Unwahrheit.
Aber schon damals hätte man fragen können, warum denn die Anwälte von WilmerHale in ihrem für den Aufsichtsrat der Bank verfassten Bericht etwas anderes geschrieben haben; nämlich dass der New Yorker Bezirksstaatsanwalt der HSH-Anwaltskanzlei am 22. April 2009 mitgeteilt hat, dass gegen die Verdächtigen ("suspects") Nonnenmacher, Gößmann und andere ein Ermittlungsverfahren anhängig sei.
Aber keiner fragt. Kabinettschef Peter Harry Carstensen (CDU) und seine Minister lassen den großen Kopper damit durchkommen.
Doch mittlerweile sieht es so aus, als habe sich der Wind gedreht - zumindest im Kieler Wirtschaftsministerium. Am vergangenen Mittwoch schrieb Ressortchef Jost de Jager Nonnenmacher einen Brief, der keinen Zweifel daran lässt, dass das Vertrauen in das Duo Kopper/Nonnenmacher wankt.
Anlass war ein Bericht des SPIEGEL (Heft 42/2010) über ein Dokument, das die Sicherheitsfirma Prevent AG Anfang dieses Jahres an die HSH Facility Management Holding geschickt hatte. Allein 2009 hatte die Security-Truppe der HSH Nordbank und deren Tochterunternehmen Dienstleistungen für mehr als sieben Millionen Euro in Rechnung gestellt - unter anderem für das "Projekt Silence", um das es in dem Schreiben an die HSH Facility Management geht.
Unter diesem Decknamen liefen Sicherheitsmaßnahmen, die Nonnenmacher direkt betrafen. Dazu zählten auch "verdeckte Besuche von öffentlichen Veranstaltungen und geladenen Gesellschaften zum Thema HSH" und die "Ausweitung, Pflege und Führung des Quellennetzwerks".
Wirtschaftsminister de Jager bestand in seinem Brief "auf einer unverzüglichen und lückenlosen Aufklärung", weil "die HSH Nordbank diese Vorwürfe bisher nicht dementiert hat". Wegen "der politischen Brisanz" werde "das Thema am Montag im Lenkungsausschuss der beiden Koalitionäre in Kiel Besprechungsgegenstand sein". Bis "Freitag, den 22. Oktober 2010, Dienstschluss" verlangte de Jager von Nonnenmacher Klarheit über die "Überwachungstätigkeiten" seiner Spitzeltruppe.
De Jagers Hamburger Kollegen finden das Ganze offenbar weniger schlimm. Der Senat habe sich zwar mit dem Thema Bespitzelung beschäftigt, "Beschlüsse wurden nicht gefasst", sagt Sprecherin Kristin Breuer. "Der Senat will die Sache jetzt beobachten."
Auffällig, wie wenig der Hamburger Finanzsenator Carsten Frigge, 47, bisher zur Nonnenmacher-Krise zu sagen hatte. Immerhin ist Frigge in der Hansestadt der zuständige Mann für die HSH, immerhin musste Hamburg zusammen mit Schleswig-Holstein drei Milliarden Euro in die Bank pumpen, um sie zu retten.
Als der SPIEGEL kürzlich berichtete, dass Nonnenmacher einen Millionenvertrag mit der umstrittenen Sicherheitsfirma Prevent AG im Alleingang unterschrieben und damit offenbar gegen Zeichnungsvorschriften der Bank verstoßen habe, kam von seiner Behörde nur die verstörende Bemerkung, es gebe "nichts Neues".
Am vergangenen Freitag ließ Frigge den Kieler Wirtschaftsminister sogar öffentlich abwatschen. Frigge-Sprecher Daniel Stricker: "Hamburg stellt keine Ultimaten."
Schon Mitte September fand es die "Süddeutsche Zeitung" erstaunlich, "dass es bisher kaum politische Reaktionen auf die bekannt gewordenen Vorgänge gibt". Doch ist das im Fall Frigge wirklich so erstaunlich? Frigges Lebenslauf wäre vielleicht nicht so eine Erfolgsgeschichte, wenn Kopper nicht einen entscheidenden Teil davon mitgeschrieben hätte.
Frigge war nach seinem Wirtschaftsstudium und zwei Stationen in der Industrie 1995 in der Geschäftsführung von Roland Berger gelandet. Die Unternehmensberatung gehörte damals zum größten Teil der Deutschen Bank - und arbeitete für die Deutsche Bank. So lernte Frigge auch deren damaligen Vorstandschef kennen: Hilmar Kopper.
Zwei Jahre später wollte sich Berger seine Firma zurückholen, forderte seine Partner auf, die Anteile zurückzukaufen. Frigge hätte sich hoch verschulden müssen; stattdessen stieg er aus und gründete in Düsseldorf die "C4 Consulting", seine eigene Beratungsfirma. Nur auf den ersten Blick ein riskanter Schritt: Kopper hatte ihm gut zugeredet und soll ihm auch erste Aufträge vermittelt haben. Angeblich den von Klaus Steilmann, Textilunternehmer aus Bochum, der die Nachfolge in seinem Haus regeln wollte und dabei Hilfe brauchte. "Nein", widerspricht Frigge, "das Steilmann-Mandat habe ich selbst akquiriert." Er wolle aber nicht ausschließen, dass Kopper ihm bei manchen Klienten mit Referenzen geholfen haben könnte. Kopper selbst wollte sich zu seinem Verhältnis zu Frigge nicht äußern.
Wie auch immer - Frigges Firma gedieh prächtig, erst 2008 gab er die Geschäftsführung auf, des Rufs seiner Heimatstadt Hamburg wegen. Ob er befreundet mit Kopper sei, wollte das "Hamburger Abendblatt" von dem Neuzugang wissen. Na ja, das sei "vielleicht ein bisschen zu weitgehend", antwortete er. Aber er kenne ihn schon lange, "und der Kontakt hat sich auch im Privaten fortgesetzt".
Das klingt mittlerweile ein wenig anders: "Nur zweimal in meinem Leben bin ich mit Kopper privat essen gewesen", relativierte Frigge am Freitag in einem Gespräch mit dem SPIEGEL. Daraus den Verdacht einer Befangenheit in puncto HSH abzuleiten, sei schlicht abwegig: "Es gibt keine Nähe."
Aber es gibt noch eine andere Connection aus Frigges früherem Leben, die vielleicht erklären kann, warum Frigge heute als Senator mit Nonnenmacher und der HSH Nordbank so eine Engelsgeduld hat. Als könnte man an Nonnenmacher festhalten, so wie Kopper, obwohl fast jede Woche ein neuer Verdacht auftaucht - gefolgt von einem Dementi, das nicht überzeugt.
Denn Frigges Düsseldorfer C4 Consulting GmbH, an der er noch immer 50 Prozent der Anteile hält, war bis Mitte 2009 zu 28 Prozent an der Berliner C4 Communications GmbH beteiligt. Deren Geschäftsführer, Dirk Große-Leege, hat - nach eigenen Angaben - von März 2009 bis August 2010 die HSH Nordbank in "Kommunikationsangelegenheiten" beraten. Für 5600 Euro pro Tag, bei sieben Garantietagen im Monat.
Vom SPIEGEL mit diesen Fakten konfrontiert, sagte Frigge, Große-Leege habe ihn irgendwann beiläufig über dieses Mandat informiert. "Ich habe mich darüber geärgert, weil es gegen eine Absprache war, die wir getroffen haben, als ich in die Politik ging: keine Mandate bei Unternehmen mit Landesbeteiligung, weil ich wusste, dass so etwas nicht geht."
Leider sei eine sofortige Trennung von C4 Communications nicht möglich gewesen. "So was geht aus administrativen Gründen nicht über Nacht." Am 19. Mai 2009 sei die Beteiligung rückwirkend zum 1. Januar abgewickelt worden. Große-Leege erinnert sich anders. Erst im August 2009 habe er die C4 Communications ganz übernommen. Das passt grob zu den Daten im Handelsregister, denen zufolge die Trennung der Berliner C4 von ihren Düsseldorfer Anteilseignern am 15. Juli wirksam wurde.
Frigges Ex-Partner versteht die ganze Aufregung nicht. Den Vorwurf, er habe den damals als Staatsrat in der Wirtschaftsbehörde tätigen Frigge nur beiläufig informiert, weist er zurück. Er behauptet, er habe den Vertrag mit der HSH mit seiner eigenen Firma GLS abgeschlossen.
"Da es zu keinem Zeitpunkt ein Vertragsverhältnis zwischen C4 Communications und der HSH Nordbank gab, konnte es auch zu keiner möglichen Interessenkollision kommen."
Brisant ist, dass Große-Leege den HSH-Chef Nonnenmacher auch im Zusammenhang mit der Entlassung des New Yorker Filialleiters Roland K. beraten hat.
In den Akten der US-Ermittler findet sich eine E-Mail des Beraters an den Bankchef. Darin heißt es, mit Bezug auf interne Ermittlungen gegen K.: "Auf diese Weise werden Sie das Problem loswerden, ok?" Zu diesem Komplex mag Frigges Ex-Partner nicht Stellung nehmen: "Informationen, die das Vertragsverhältnis berühren, unterliegen der Vertraulichkeit."
Frigge versichert, von Große-Leeges Aktivitäten im Fall K. nichts gewusst zu haben. Das erscheint glaubhaft. Und auf die Frage, ob er seinen Dienstherrn über seine problematische Geschäftsbeziehung informiert habe, antwortet Frigge, das sei nicht notwendig gewesen, weil Große-Leeges eigene Firma Vertragspartner der Bank war. Überdies habe er als Wirtschaftsstaatsrat keinerlei Berührungspunkte mit der HSH gehabt.
Naivität oder gar Fahrlässigkeit muss sich Frigge jedoch ab März dieses Jahres vorwerfen lassen. Damals wurde er Finanzsenator - und war damit zuständig für die Hamburger Beteiligung an der Skandalbank. Nein, auch da habe er seinen Dienstherrn nicht informiert: "Formal gibt es keinen Grund dafür, aber es kann natürlich auch nicht schaden."
Merkwürdig ist auch, wie uninspiriert die Hamburger Staatsanwaltschaft in den ersten Wochen die Ermittlungen in der Causa USA anlaufen ließ - ganz anders als die Kieler Behörde. Die hatte ein Verfahren gegen den Ex-HSH-Vorstand Frank Roth eingestellt, den die Bank entlassen hatte, weil er angeblich Geschäftsgeheimnisse verraten hatte.
Nun ermitteln die Fahnder gegen Verantwortliche der HSH. Der Verdacht: Sie könnten eine falsche Spur zu Roth gelegt haben, um ihn als Informanten der Presse beschuldigen und deshalb ohne Abfindung feuern zu können. Genau deshalb suchten die Kieler Ermittler Anfang Oktober auch in mehreren Büros der Prevent AG nach Hinweisen, ohne das den Hamburger Kollegen vorher mitzuteilen. Zu groß das Misstrauen, die Sorge, dass die Razzia sonst verraten worden wäre.
Die Hamburger Ermittler meldeten sich dagegen wochenlang nicht mal bei dem wichtigsten Zeugen in der Causa New York, dem gefeuerten Filialleiter. Zwar hatte sich die Bank dessen Schweigen erkauft, mit angeblich 7,5 Millionen Dollar Abfindung und einem Pönale in zweistelliger Millionenhöhe, falls er doch redet.
Die Regelung gilt nicht für den Fall, dass ihn ein Staatsanwalt oder Bankenaufseher befragen will. Die Hamburger haben in den USA nicht angerufen. Ihre Kieler Kollegen schon. Es gibt Berührungspunkte zwischen ihrem Roth-Verfahren und dem Fall K. in den USA.
"Wenn sich die Vorwürfe gegen die HSH Nordbank bestätigen, ist Dr. Nonnenmacher nicht mehr haltbar", sagte FDP-Fraktionschef Kubicki am vergangenen Mittwoch.
Das könnte schon bald der Fall sein. Denn Roland K., der ehemalige Leiter der New Yorker HSH-Filiale, wird nach Deutschland kommen. Und er wird mit Wirtschaftsprüfern reden, die von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht beauftragt wurden, wie in Hamburg durchsickerte.
Seine Anwälte werden, so heißt es, Akten mitbringen. Akten, die beweisen, dass die Bezirksstaatsanwaltschaft in New York ein richtiges Ermittlungsverfahren führt, mit allem Drum und Dran - und mit Verdächtigen, die Nonnenmacher und Gößmann heißen.
Spätestens dann dürfte Koppers Mär von einer Art Vorermittlung in sich zusammenfallen.
Von Jürgen Dahlkamp, Gunther Latsch und Jörg Schmitt

DER SPIEGEL 43/2010
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