AFGHANISTAN

Erst ging es um Schuhe, dann ging es um den Abzugstermin für Afghanistan. Zweimal hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg innerhalb von vier Tagen das Thema in Berlin gesetzt. Und wieder war es die für ihn übliche Mischung aus Show und Politik.

Am Samstag vorvergangener Woche besuchte er den Empfang nach der Sendung zu der Aktion "Ein Herz für Kinder". Die Herren trugen Anzug und Krawatte, die Damen Abendgarderobe, Guttenberg trug eine blaue Windjacke, eine tarnfarbene Hose und Wüstenstiefel. Er kam gerade aus Kunduz, wo er mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die deutschen Soldaten besucht hatte. Es wäre kein Problem gewesen, sich für den Empfang umzuziehen, aber Guttenberg wollte den martialischen Auftritt, der Mann aus dem Krieg. Berlin schnatterte.

Am Dienstag meldete die ARD, Guttenberg sei nicht für einen schnellen Abzug aus Afghanistan ungeachtet der Lage dort. Das sah nach einer Kritik an Außenminister Guido Westerwelle aus, der dafür ist, 2011 mit dem Abzug zu beginnen. "Guttenberg rügt FDP-Chef", schrieb die "Süddeutsche Zeitung". Berlin raunte.

Guttenberg bedient wie kein anderer das Interesse am Klatsch, an Show und Politik. Westerwelle ist da nicht viel anders. Auch er liebt den großen Auftritt und die Vermischung von Privatem und Politischem. Aber ihm fehlt die Fortune. Während Guttenberg der Star der Stunde ist, kämpft Westerwelle um sein politisches Überleben.

Das Thema, das ihn retten soll, ist ausgerechnet Afghanistan, das heikelste Thema der deutschen Politik. 70 Prozent der Bürger lehnen den weiteren Einsatz der Bundeswehr dort ab. Man kann sich leicht Freunde machen, wenn man einen schnellen Abzug fordert. Westerwelle hat genau das in Aussicht gestellt.

Guttenberg, dem Populismus auch nicht fremd ist, bezieht in diesem Fall die Position des Unpopulären. Dem SPIEGEL sagte er am Mittwoch, dass ein Abzug nur in Frage komme, "wenn die Lage es erlaubt".

Er machte deutlich, dass für ihn nicht die Jahreszahlen maßgeblich sind. "Die Lage ist entscheidend", sagte er.

Bei Westerwelle klingt das anders. Er vermittelte in seiner Regierungserklärung zu Afghanistan am vergangenen Donnerstag den Eindruck, dass der Abzug Ende 2011 beginnen werde und der gesamte Einsatz 2014 beendet sei. Zwar wird im neuen Mandat stehen, dass ein Abzug von der Lage abhängt, aber beide Minister setzen verschiedene Schwerpunkte.

Für Guttenberg ist die Lage wichtiger als die Jahreszahl. Bei Westerwelle ist es umgekehrt.

Und Merkel? Sie reiht sich mal wieder mittig ein. Zwar hat auch sie gesagt, dass die Lage in Afghanistan wichtig sei für die Frage, ob die Bundeswehr abzieht oder nicht. Aber das Datum 2011 gefällt ihr auch, weil sie damit die SPD ins Boot holen kann. Im Januar wird über ein neues Mandat abgestimmt, und Merkel möchte den Einsatz in Afghanistan nicht ohne die andere Volkspartei verantworten.

So wirbelt das Thema Abzugstermin durch die Strudel der Innenpolitik. Es geht um die Rivalität der Parteien, es geht um die Rivalität zweier Minister. Das spricht nicht dafür, dass in dieser Frage, in der es um Menschenleben geht, deutsche und afghanische, zuallererst nach vernünftigen Kriterien entschieden wird.

Bislang verloren 45 deutsche Soldaten dort ihr Leben. Der Strom dieser schlechten Nachrichten würde nach einem Abzug abreißen. Aber vielleicht kämen andere. Die Deutschen haben Verantwortung für den Norden Afghanistans und konnten dort bislang für halbwegs erträgliche Lebensbedingungen sorgen. Das wäre womöglich vorbei, wenn sich die afghanische Armee nicht gegen die Taliban durchsetzen kann. Darum geht es vor allem bei dem Wort "Lage": Kann die Regierung in Kabul selbst für Sicherheit und Ordnung sorgen?

Guttenbergs Position, dass die Lage entscheidend ist, wird zum Beispiel von Ruprecht Polenz unterstützt, dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. "Es ist in Ordnung, zeitliche Ziele für einen Rückzug vorzugeben, aber man muss klarmachen, dass alles davon abhängt, wie sich die militärische und die politische Situation entwickeln." Falls sich die Lage bis 2014 nicht gebessert habe, müsse die Bundeswehr bleiben, sagt Polenz.

Omid Nouripour, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen, sieht das ähnlich: "Man kann jetzt noch kein definitives Enddatum für den Abzug nennen. Wir müssen alles daransetzen, 2014 rauszukönnen, aber wir wissen jetzt noch nicht, ob das dann zu verantworten wäre." Die Debatte um das Abzugsdatum sei derzeit leider vor allem innenpolitisch motiviert und verliere die Lage der Menschen in Afghanistan aus dem Blick.

Der frühere Generalinspekteur und Vorsitzende des Nato-Militärausschusses Harald Kujat hat für innenpolitisch motivierte Kapriolen nichts übrig: "Damit hat sich Westerwelle an die Spitze der Karawane gesetzt", sagt er. "Ich hoffte immer, dass daraus kein Wettlauf wird, aber diese Hoffnung scheint vergebens." Sobald der Rückzug beginne, werde das Risiko für die Verbliebenen größer. Insofern sei das "ein ganz gefährliches Spiel, das da gespielt wird".

Der Großteil der SPD steht dagegen fest in Westerwelles Lager. Gleichzeitig aber setzt der Außenminister die SPD unter Druck: Wenn selbst er nun abziehen will, müssten die Sozialdemokraten ihn eigentlich noch überbieten, um wenigstens ein bisschen als Friedenspartei dazustehen.

Dem neuen Mandat werden sie noch einmal zustimmen, drohen aber bereits, sich 2012 zu verweigern: "Die Bundesregierung muss im Verlauf des Jahres Pläne zum Abzug vorlegen, und er muss im Laufe des Jahres beginnen", sagt das Präsidiumsmitglied Martin Schulz. "Tut sie das nicht, ist das erstens schlecht für Deutschland, zweitens handelt sie dann von 2012 an auf eigene Rechnung. Einem neuen Mandat würde die SPD dann nicht mehr zustimmen."

Als ersten Schritt fordert Schulz: "Die flexible Reserve von 350 Mann wurde ohnehin nie in Anspruch genommen. Deshalb sollte sie so schnell wie möglich aufgelöst werden." So würden also zumindest die Soldaten "abgezogen", die nie ausgerückt sind.

Dies ist auch eine Debatte mit dem Salzstreuer. Man streut Salz in die Augen der Bevölkerung, redet von Lage, redet

von Abzug, ohne dass klar ist, was diese Wörter wirklich meinen.

Es gibt kein objektives Bild von der Lage in Afghanistan. Es gibt Fortschritte und Rückschritte, es gibt viele verschiedene Lagen, je nach Region, je nach Monat.

Das offizielle Bild der Bundesregierung steht im "Fortschrittsbericht Afghanistan". Dort heißt es, die Sicherheitslage habe sich seit 2006 kontinuierlich verschlechtert. Die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte funktioniere aber mittlerweile und lasse auf eine Trendwende im kommenden Jahr hoffen. Als Probleme werden genannt: Korruption, staatliche Willkür und der mangelnde Wille der Regierung in Kabul, eine funktionierende Verwaltung aufzubauen.

Die Aussagen zum Abzug der deutschen Truppen bleiben vorsichtig. Die Nato unterstütze weiter das Ziel der afghanischen Regierung, bis Ende 2014 die Verantwortung für die Sicherheit im ganzen Land zu übernehmen.

Ein Abzug deutscher Soldaten wird in dem Bericht erst für 2012 in Aussicht gestellt. Ziel der Bundesregierung sei es, im kommenden Jahr auch im deutschen Verantwortungsbereich den Transitionsprozess einzuleiten: "Dies wird nicht sofort zu einem Abzug von Soldaten führen, dafür aber eine klare Perspektive ab 2012 eröffnen."

Westerwelle sollte am Donnerstag der vergangenen Woche eine Regierungserklärung zu diesem Bericht abgeben. Am Morgen telefonierte er deshalb mit Guttenberg. Die Endfassung der Rede, die Westerwelle halten würde, gab es noch nicht schriftlich. Der Außenminister woll-

te bis zur letzten Minute mit seinem Afghanistan-Beauftragten Michael Steiner am Text feilen. Guttenberg wiederum wollte sichergehen, dass sein Kabinettskollege auch die Botschaft vermittelte, auf die man sich mit dem Kanzleramt geeinigt hatte.

Es ging um die Frage, ob Westerwelle einen Truppenabzug schon im Jahr 2011 ankündigen sollte. Er wollte dies unbedingt. Guttenberg war skeptisch. Er fürchtete, dass die Regierung hinter die Zahl nicht mehr zurück könne. Man einigte sich darauf, dass Westerwelle ein mögliches Abzugsdatum nennen würde. Er versprach aber klarzustellen, dass nur Soldaten abgezogen würden, wenn gewisse Bedingungen erfüllt seien.

Als Guttenberg Westerwelles Rede hörte, wunderte er sich. "Heute bin ich zuversichtlich genug, um zu sagen: Ende 2011 werden wir unser Bundeswehrkontingent in Afghanistan erstmals reduzieren können", sagte der Außenminister. Das klang apodiktisch.

Westerwelle konnte sich allerdings darauf berufen, dass er sich formal an die Absprache gehalten hatte. Die Bedingungen erwähnte er, aber nur in einem Nachsatz. Die Botschaft der Regierungserklärung, das sah nicht nur Guttenberg so, war eindeutig: Der Abzug beginnt im kommenden Jahr.

Allerdings gab Guttenberg daraufhin nicht der ARD erbost ein Interview, um den Außenminister in die Schranken zu weisen, wie es zunächst den Anschein hatte. Das Interview war schon zwei Wochen alt, als es die ARD sendete. Schon damals hatte Guttenberg vor allem Westerwelle gemeint: "Jeder Ehrgeiz muss sich an der Verantwortung messen lassen. Ich kann für mich oder die Bundesregierung nicht verantworten, verbleibende Soldaten zu gefährden, bloß weil man einer gewissen Sache nachkommen will, die man behauptet hat."

Jeder Termin ist auch eine Einladung an die Taliban, sich ruhig zu verhalten, bis die Besatzer verschwunden sind. Mit gesammelten Kräften können sie dann den Kampf gegen die Regierung von Hamid Karzai aufnehmen. Für die afghanische Bevölkerung seien die Abzugstermine kein gutes Signal, sagt deshalb der ehemalige Nato-Befehlshaber Egon Ramms (siehe Seite 23).

Doch auch in den USA nimmt die Debatte um das Abzugsdatum an Fahrt auf, und die Deutschen sind abhängig von den Verbündeten. Es ist undenkbar, dass die Bundeswehr die Stellung hält, wenn die Amerikaner weg sind.

Viele der Unterstützer Obamas halten in Meinungsumfragen den weiteren Kampf am Hindukusch für aussichtslos. Selbst von den eigentlich kriegsfreudigen Republikanern sind nachdenkliche Töne zu hören. 2014 schwirrt als neue Zielvorgabe durch Washingtons Debatten.

Beim Nato-Gipfel in Lissabon Ende November sprach Obama dieses Datum offen an, was sogar seine engsten Mitarbeiter überraschte. Zwar hielt auch er sich ein Hintertürchen offen. Es werde natürlich nach Lage entschieden, sagte er. Doch sein Vizepräsident Joe Biden legte in einem Fernsehinterview am vergangenen Sonntag nach: Ende 2014 seien alle US-Soldaten raus aus Afghanistan, gelobte er forsch, komme "die Hölle oder Hochwasser".

Allerdings heißt Abzug nicht, dass keine amerikanischen Streitkräfte mehr in Afghanistan bleiben sollen. Aus dem Irak sind die US-Truppen auch offiziell abgezogen. Tatsächlich stehen dort aber immer noch knapp 50 000 Soldaten. Ist das ein Abzug?

Eine ähnliche Lösung stellt sich auch das Kanzleramt in Berlin vor. Merkel glaubt nicht, dass Hamid Karzai Afghanistan vernünftig regieren kann. Trotzdem will sie den deutschen Einsatz im Jahr 2014 zum Abschluss bringen. Genauer gesagt: zum Abschluss in der Form, die der Einsatz jetzt hat.

Die Lösung sieht so aus: Ein Teil der Soldaten wird bleiben, aber der Auftrag verändert sich. Die Bundeswehr rückt nicht mehr regelmäßig aus, um Taliban zu bekämpfen, sondern bleibt in den Feldlagern. Nur die Ausbildung der afghanischen Nationalarmee wird fortgesetzt.

Es ist also fraglich, ob der deutsche Einsatz 2014 wirklich zu Ende geht, jedenfalls wenn Schwarz-Gelb die Wahl 2013 übersteht. Seine Wüstenstiefel wird Guttenberg womöglich noch lange brauchen.