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FDP

Nett gestartet

Gesundheitsminister Philipp Rösler muss als neuer FDP-Chef auch Härte und Durchsetzungskraft zeigen. Manche Liberale beginnen daran zu zweifeln, dass er das kann. Von Elger, Katrin; Neukirch, Ralf; Theile, Merlind

Philipp Rösler beugt sich über eine lebensgroße Plastikpuppe, die vor ihm auf dem Krankenhausbett liegt. "Darf man da auch mal drunterschauen?", fragt der Bundesgesundheitsminister und zeigt auf das leichte Hemdchen, das die Figur trägt. Die anderen Gäste lachen.

Es ist mal wieder launig mit dem Minister, als er vergangenen Mittwoch eine Ausstellung zum Thema Krankenpflege in der Berliner Charité eröffnet. Jemand hebt das Nachthemd der Puppe an, ein Teil des Plastikbeins fällt ab. "Oho, ich hoffe, die Ausstellung ist versichert", scherzt Rösler, bevor er seinen Rundgang fortsetzt. Gute Stimmung bei den Charité-Mitarbeitern, alle freuen sich über den netten Mann, der bald FDP-Chef wird.

Dass Rösler nett ist, hat sich mittlerweile herumgesprochen. Er weist selbst gern darauf hin. Er sei ein völlig anderer Typ als der bisherige Parteichef Guido Westerwelle, sagt er oft. Mit diesem Argument wurde er zum Kandidaten für das FDP-Spitzenamt. Es ist sein Trumpf, bislang sein einziger. Ob es in der FDP einen wirklichen Neustart geben wird, ist noch unklar. Was Rösler inhaltlich ändern will, bleibt einstweilen nebulös. Klar ist nur, dass der neue Mann an der Spitze liebenswerter ist als der alte. Aber genau das könnte Röslers Problem werden, wie sich bei den Vorbereitungen zum Parteitag gezeigt hat. Ende kommender Woche treffen sich die Liberalen in Rostock.

Nett zu sein ist für einen Politiker nicht ungefährlich. Es hilft auf der Beliebtheitsskala. Aber um sich in Partei und Regierung durchzusetzen, sind auch nicht so nette Eigenschaften gefragt, Härte, Biss, Entscheidungsstärke. Rösler weiß, dass sich in der Partei viele fragen, ob er zu weich sei für den Job. Also muss er nett und hart zugleich sein. Die Frage ist, ob er das kann.

Wie schwer dieser Spagat ist, zeigte sich vorigen Montag. Rösler wollte sein Personaltableau vorstellen, das hatte FDP-Generalsekretär Christian Lindner am Freitag zuvor angekündigt. Es wäre das Zeichen eines entschiedenen Neuanfangs gewesen. Doch Wirtschaftsminister Rainer Brüderle machte den Plan zunichte.

Am Wochenende telefonierte Rösler mit Brüderle und legte ihm nahe, nicht wieder als stellvertretender Vorsitzender zu kandidieren. Er dachte, dass der Wirtschaftsminister dem Wunsch seines künftigen Parteichefs schon folgen werde. Aber Brüderle dachte gar nicht daran.

Damit war Röslers Plan gescheitert. Er will sein Team nun erst auf dem Parteitag in Rostock vorstellen. Das nährt den Verdacht, Rösler sei nicht hart genug.

Auch in einer anderen Frage handelt er sehr zurückhaltend. Auf der Bundesvorstandssitzung am Montag forderte Rösler, dass mehr Frauen in die Führung der FDP aufrücken sollten. Rösler könnte diesen Wandel selbst befördern. Er müsste bloß zeigen, wen er unterstützt.

Die Hamburger FDP-Fraktionschefin Katja Suding wäre grundsätzlich bereit, für das Parteipräsidium zu kandidieren. "Der FDP fehlt es weniger an Inhalten als an Personen, die diese gut kommunizieren können", sagt sie. Sie will aber nur antreten, wenn es "klare Signale für einen echten Neuanfang" gibt.

"Rösler zögert, Dinge auf den Weg zu bringen", sagt ein Vorstandsmitglied. "Er hat Angst, sich mit Leuten anzulegen, zu verlieren und seine Amtszeit mit einem Manko zu beginnen."

Dabei sind die Personalfragen derzeit noch Röslers kleineres Problem. Er muss versuchen, die FDP inhaltlich so auszurichten, dass es nach Neuanfang aussieht. Als einziges Thema dafür hat er sich bislang die Bildung ausgeguckt. Doch allein für die Forderung nach einem Ende des Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern hat niemand die FDP gewählt.

Bei den anderen wichtigen Themen des Parteitags, dem Atomausstieg und der Europapolitik, geht es vor allem darum, Schaden zu vermeiden. Besonders schwierig ist die Lage in der Europapolitik. In der FDP-Bundestagsfraktion streben viele Abgeordnete einen europakritischen Kurs an. Damit hatte schon Westerwelle zu kämpfen. Wenn sich die Euro-Skeptiker durchsetzten, wäre die Regierungsfähigkeit der FDP gefährdet.

Eigentlich sollte Westerwelle am Montag ein Papier zu Europa vorlegen. Doch der Außenminister, an dem das Thema ohnehin weitgehend vorbeiläuft, konnte

nicht liefern. Dafür referierte Rösler in allgemeinen Worten, welche Stimmungen es in der Partei zur Europafrage gebe. Ein klares Bekenntnis zu einem EU-freundlichen Kurs legte er zur Enttäuschung vieler Teilnehmer nicht ab.

Es gibt Liberale, die schon daran zweifeln, ob Rösler sich durchsetzen kann. "Er hat jetzt eine unheimlich starke Stellung, er könnte der Partei eigentlich alles zumuten. Die FDP kann es sich gar nicht erlauben, ihn in Rostock abzustrafen", sagt der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum. "Rösler müsste jetzt schon klare Signale setzen, wo die Reise für die FDP hingehen soll. Er darf nicht den Eindruck erwecken, ein Getriebener zu sein."

Ein forscher, aggressiver Auftritt liegt Rösler aber nicht. Er will einfach freundlich und verbindlich wirken. Dieses Bild ist Teil seines politischen Kapitals. Immer wieder betont er, wie wichtig seine Familie sei. Doch Rösler muss fürchten, dass sein neues Amt das sorgsam gepflegte Bild des modernen Familienvaters beschädigen wird.

Der Posten des Parteichefs belastet ihn mit noch ungnädigeren Arbeitszeiten, die Koalitionsrunden finden oft am Sonntagabend statt. Der Berliner Politikbetrieb verlangt von seinen Spitzenleuten die völlige Hingabe. Zeit für Familie bleibt da kaum.

Die Partei will ihren Vorsitzenden nahezu ganz, und sie braucht Siege in der Regierung. "Die neue FDP kommt nur aus der Krise, wenn sie ihre Politik endlich auch in der Bundesregierung durchsetzt", sagt der nordrhein-westfälische Fraktionschef Gerhard Papke. "Das wird der Härtetest für die neue Führung. So, wie es bisher gelaufen ist, kann es erkennbar nicht weitergehen."

Rösler muss zeigen, dass er sich an Punkten durchsetzen kann, die der FDP wirklich wichtig sind, etwa bei der Reform der Mehrwertsteuer. Dabei hat er mit Angela Merkel eine Gegenspielerin, die den politischen Kampf beherrscht.

Die Kanzlerin versteht sich gut mit ihrem Gesundheitsminister. "Ich mag den ja", sagt sie. Von Sympathien hat sie sich politisch aber nie leiten lassen. Merkel hat die Durchsetzungsstärke, die Rösler erst beweisen muss.

Gelingt ihm das nicht, war der ganze Neustart vergebens. Dann wollen einige FDP-Spitzenpolitiker sogar einen Bruch der Koalition nicht ausschließen. "Die Bundeskanzlerin darf nicht länger alles abwehren, was von der FDP kommt", sagt Papke. "Sonst kommt der Punkt, an dem die FDP die Regierungsbeteiligung in Frage stellen muss."

(*) Mit FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger.

DER SPIEGEL 19/2011
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