EUROPA
Gift aus der Olivenzone
Kreisrund, mit Messingring und exakt siebeneinhalb Gramm schwer ist er, mit einer schlanken Eins vorn drauf: der Euro.
Lugt von der Rückseite ein griechischer Steinkauz oder ein spanischer König, gilt das Geldstück, virtuell gewichtet, neuerdings weniger. Ist hingegen der Bundesadler oder Mozart zu sehen, die Silhouette von Königin Beatrix oder eine Idylle mit finnischen Singschwänen, verweist das Bild auf eine Herkunft, die früher einmal als Hartwährungsland bezeichnet wurde.
Unsichtbar geht nun ein Riss durch die Euro-Zone: Sechs von 17 Ländern sind mit dem Gütesiegel "AAA" der amerikanischen Rating-Agenturen als tadellose Schuldner verbrieft. Je stärker die Staatsfinanzen in Griechenland, Portugal, Italien, Spanien oder Irland aus dem Lot geraten, desto stärker sollen nun die Länder mit bester Bonität für den Euro bürgen. Neben Deutschland und Frankreich sind das Finnland, Luxemburg, die Niederlande und Österreich.
Von Würstelstand-Besuchern in Wien über die Stammkundschaft an den Fischbuden in Den Haag bis hin zu Luxemburger Bankern und finnischen Unternehmern: Viele in den Euro-Musterländern wirken dieser Tage hin- und hergerissen. Zwischen dem dringenden Verdacht, dass mit den Hunderten Milliarden, die gerade in Hilfspaketen und unter Rettungsschirmen für bedrohte EU-Staaten verschwinden, auch ein Stück ihrer Lebensleistung dahingeht - und der Hoffnung, dass die Regierenden mit ihren besänftigenden Parolen doch noch Recht behalten werden.
Es geht in dieser Euro-Krise nicht nur um die Rettung einer gemeinsamen Währung. Es geht um Wesensfragen der politischen Union.
Es geht um den Verdacht vieler Europäer, dass in der als "Olivenzone" verspotteten südlichen EU-Region auf Kosten anderer geprasst wurde und dass jene, die sparsamer gewirtschaftet haben, nun das Gift schlucken sollen, das nach Norden vordringt. Andererseits ist es noch nicht ausgemacht, dass es die EU aushält, wenn manche Länder fiskalisch bereits unter Zwangsverwaltung stehen und andere dank ihrer Finanzkraft künftig die Richtung angeben. Droht Deutschland, wirtschaftlich der Koloss unter den AAA-Staaten, durch die Hintertür zur unumschränkten Führungsmacht in Europa aufzusteigen?
Für Heikki Vauhkonen stehen solche Fragen nicht im Vordergrund. Der gutgelaunte Unternehmer mit dem schütteren Haar lässt Sauna- und Specksteinöfen bauen als Chef eines börsennotierten Familienunternehmens in Helsinki: "Finnland ist ein kleines Land mit großen Nachbarn", sagt Vauhkonen, man wisse sich einzufügen: "Niemand in unserer Wirtschaft denkt über ein Zerbrechen der Euro-Zone oder einen Austritt nach; wir leben vom Export - ohne Euro haben wir keine Chance."
Beinahe wortgleich wiederholt das Anne-Catherine Berner, ebenfalls aus der Hauptstadt. Die Betriebswirtin leitet in dritter Generation den Textilbetrieb ihrer Vorfahren und, darüber hinaus, einen Verband von Familienunternehmen, deren 170 000 Mitarbeiter immerhin 30 Milliarden Euro Umsatz jährlich erwirtschaften. Auch Berner schwört auf Europa: "Es hilft Finnland nicht, Einzellösungen zu suchen."
Premier Jyrki Katainen scheint das anders zu sehen. Vielleicht ließ er deshalb seine Finanzministerin vergangene Woche eine Vereinbarung über "Sicherheiten" für finnische Hilfskredite an Griechenland verkünden: Für rund 1,4 Milliarden Euro, die Helsinki zum europäischen Hilfspaket von 109 Milliarden Euro beisteuern muss, sollen die Griechen rund 500 Millionen zurückzahlen und in Finnland krisenfest anlegen - bis die Schulden abgestottert sind oder die verzinste Sicherheitsleistung der finnischen Überweisung entspricht.
Kritiker in ganz Europa bewerten diesen Alleingang als Versuch der Finnen, eigene Risiken auf Kosten anderer zu begrenzen, und sprechen von einem "Schildbürgerstreich". Sollte auch nur eines der Geberländer, die jetzt womöglich ebensolche Abkommen schließen wollen, die finnische Sonderregelung ablehnen, wäre das gesamte Hilfspaket für Griechenland geplatzt. Finnlands Regierungschef beeindrucken solche Aussichten nicht. Er sieht die Griechenland-Hilfe mit den Augen eines Kaufmanns: "Die anderen Euro-Länder wissen, dass Finnland sich an diesem Paket nicht beteiligt, wenn uns keine Sicherheiten geleistet werden."
Premier Katainen, seit Juni im Amt, steht erkennbar unter Druck. Zwar ist Finnland neben Luxemburg und Estland das einzige Land der Euro-Zone, das die vorgeschriebenen Schuldengrenzen einhält und außerdem mit seinen gut fünf Millionen Einwohnern zu den relativ größten Geberländern der Union gehört. Die Zahlungen in den Gemeinschaftstopf überstiegen die 2010 empfangenen Subventionen um 0,32 Prozent des Bruttosozialprodukts (Deutschland: 0,26 Prozent).
Doch seit der deutlichen Schlappe der etablierten Parteien gegen die rechtspopulistischen "Wahren Finnen" unter Timo Soini ist so etwas wie eine Zeitenwende im nördlichen europäischen Musterland zu beobachten: Die verunsicherten Altparteien biedern sich bei Protestwählern an.
So zielsicher wie Timo Soini aber treffen sie den Ton nicht. Soini sagt, Europa leide unter "ökonomischem Wundbrand" einzelner Länder: "Solange wir nicht amputieren, was nicht mehr zu retten ist, riskieren wir die Vergiftung des ganzen Körpers." Rund 23 Prozent aller Wähler stimmen Umfragen zufolge den Diagnosen der EU-feindlichen Wahren Finnen inzwischen zu.
Finnlands Europa- und Außenhandelsminister Alexander Stubb gesteht offen, dass "die Wahren Finnen uns alle in eine schwierige Ecke gedrängt haben" - die Regierung werde künftig zweifelsfrei "viel härter als bisher" vorgehen müssen. Dennoch verspricht er: "Wir wollen Teil der Lösung sein und nicht Teil des Problems."
Der Finanzministerin Maria Fekter in Wien, die augenblicklich hart daran arbeitet, ihren Wählern zu erklären, warum das blühende Österreich für die darbende Olivenzone bluten soll, sollte man dieser Tage eher nicht mit den Finnen kommen. Ende voriger Woche hat Fekter ihren finnischen Kollegen einen giftigen Brief wegen deren eigenmächtigen Vorgehens geschrieben. Jetzt muss die Frau Minister auch noch zum Chat beim Online-Ableger der Zeitschrift "News".
Ein bisserl sehr streng wie immer schaut sie drein, die resche, wegen des elterlichen Kiesbaubetriebs von Spöttern "Schotter-Mitzi" gerufene Ministerin. Und kaum sitzt sie beim Chat, schaut sie noch strenger, denn schon geht's los mit gemeinen Fragen. "Wie können Sie es verantworten, Österreichs Steuergelder ins Ausland zu verschenken?" - "Wie lang geht das noch weiter mit der Euro-Diktatur?"
Frau Ministerin schlägt sich tapfer. Sie hat die morgendlichen Schlagzeilen der Massenblätter gesehen, über den belgischen Parteifreund und "Schwachmatiker" Herman van Rompuy, der jetzt eine europäische Wirtschaftsregierung führen soll, und über das Milliardengrab EU. Fekter kennt auch die Umfragen, denen zufolge in ihrem Land, das wie kaum ein anderes von der EU profitiert hat, die rechtspopulistische FPÖ inzwischen stärkste Partei ist - jene FPÖ, deren Vorsitzender Heinz-Christian Strache sagt: "Der Euro-Haftungsschirm ist eine Massenenteignung für die Österreicher."
Fekter sammelt und strafft sich. Dann schickt sie tapfer ihre Nachrichten ins weltweite Netz: "Der Euro ist eine Erfolgsgeschichte; er gehört zu den stärksten Währungen der Welt."
Erst als der Internetflirt mit dem Wahlvolk vorbei und sie selbst schon auf dem Sprung ist, fügt Fekter hinzu, Staaten wie Österreich beobachteten das zur Regel gewordene deutsch-französische Tête-à-Tête während der Euro-Krise besonders aufmerksam: "Wir Kleinen haben ein Problem damit, wenn sich da zwei Große treffen und uns danach etwas überstülpen wollen." Mit Deutschland sei man sich inhaltlich häufig einig. Dennoch gelte: "Ich schätze die Kollegin Merkel, aber vertreten tu ich unser Land lieber selber."
Knapp tausend Kilometer westlich, auf dem Luxemburger Kirchberg, sitzt einer, der in Sachen Euro eine gewichtige Rolle spielt: Der Deutsche Klaus Regling, der den Stabilitätspakt einst mit entwickeln half und später im Auftrag der EU-Kommission Blaue Briefe ans Kabinett des Defizitsünders Gerhard Schröder schickte, ist - Ironie des Schicksals - jetzt der Mann, der mit Hilfe des europäischen Rettungsschirms EFSF den Kollaps der Gemeinschaftswährung verhindern soll.
Traut man dem Gespür des Volks rund um Reglings Büro in der Avenue John F. Kennedy, so wird alles gutgehen. Hier, wo sich Luxemburgs Banker, EU-Beamte und anderweitig angstfrei Beschäftigte die Türklinken in die Hand drücken, hier, wo 2000 Milliarden Euro Vermögen von smarten Finanzdienstleistern verwaltet und investiert werden, ist eine Welt ohne vereintes Europa schwer vorstellbar.
Das kleine Großherzogtum war 1957 Mitbegründer der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und half später beim Aufbau der EU und des Euro. Von jeher gehört man zu den Klassenbesten der Euro-Zone.
Wie sagt es Benoît Tesch, Berater bei PricewaterhouseCoopers, der mit seinem halbgefüllten Glas Bier abends im "Urban" am Kirchberg steht? "Wir haben immer unser Geld verdient." Luxemburgs Kapital seien offene Grenzen. Wenn es mit Europa abwärtsgehe, ziehe das sein Land logischerweise mit nach unten: "Wenn es aber Europa gutgeht, geht es uns noch besser."
Laut einer Studie der Schweizer Bank UBS verzeichnet die Hauptstadt des Großherzogtums die drittgrößte Kaufkraft weltweit. Sogar Paul Helminger, seit zwölf Jahren Bürgermeister der Stadt, fände es nicht unschicklich, würde sein Wahlvolk über den Rettungsschirm demnächst ein wenig zur Ader gelassen: Für das, was Europa den Luxemburgern bringe, müsse eben bezahlt werden, sagt Helminger. Ohne Europa wäre der Kuchen "weniger schmackhaft und auch weniger groß".
Von der wohlstandsgesättigten Lockerheit eingesessener Luxemburger ist im niederländischen Den Haag nicht mehr viel zu spüren. Wie er da im Parlament sitzt, Geert Wilders, handgenähte Schuhe, marineblauer Anzug, platinblonde Tolle, in der vordersten Reihe der Volksversammlung, wirkt der Chef der rechtspopulistischen "Partei für die Freiheit" (PVV) wie Europas fleischgewordener Gottseibeiuns.
Wilders ist ein Kuriosum: stiller Teilhaber, aber auch Gängler der konservativen Regierung unter Mark Rutte; er lässt die Euro-Beschlüsse zur Rettung Griechenlands nur von Sprechern kommentieren: "Lang lebe der Euro, und die Griechen trinken darauf noch ein Glas Ouzo".
So sagt auch nicht Wilders selbst, sondern sein Sprecher, worum es beim Plenumstermin des Haager Parlaments mitten in den Sommerferien ging: um die Schulden der "Knoblauchländer" nämlich. Das klingt deutlich weniger freundlich als das Wort Olivenzone.
Bei der außerordentlichen Sitzung geht es, natürlich, um Griechenland, um das Rettungspaket; es geht um Arm und Reich in Europa und um die ewige Frage der Transferunion. Die Niederlande sind Nettozahler wie die Deutschen; sogar die Wachstumsrate der beiden Volkswirtschaften im vergangenen Quartal war identisch: Sie lag in beiden Ländern bei nur noch kümmerlichen 0,1 Prozent.
Vor allem aber geht es im Plenum im steinernen Binnenhof, dem Sitz des Parlaments, an diesen beiden Tagen um den Mann, der da scheinbar unbeteiligt in der ersten Reihe sitzt, rechts außen. Einen "golden ondulierten unberechenbaren Parlamentarier" nennen die US-Diplomaten Wilders in den WikiLeaks-Depeschen.
Der sonst so lautstarke Rebell, derzeit die Schlüsselfigur der niederländischen Politik, lehnt sich zurück, im blauledernen Sessel, schweigt und schaut zu. Er braucht nicht zu reden, er lässt reden. Den aus dem Urlaub zurückgerufenen Ministerpräsidenten Rutte zum Beispiel.
Dessen Minderheitsregierung, eine Koalition aus Rechtsliberalen und Christdemokraten, wird geduldet von Wilders. Es ist ein einzigartiges politisches Konstrukt. Es gibt Vereinbarungen zwischen der Regierung und ihm, in denen seine Wünsche als Regierungsziele festgeschrieben sind. Und Wilders ist eben nicht nur ein bekennender Islamhasser, er ist, nach eigenen Worten, auch ein "Anti-Europäer".
Deshalb muss Rutte jetzt lavieren: Auf jeden Fall müsse es strengste Kontrollmechanismen für die verschuldeten Länder geben, fordert er, aber auf keinen Fall dürfe das mehr Macht für Brüssel bedeuten - sonst hätte er es sich mit Wilders verscherzt.
Der kann sich in der Tat zurücklehnen und seine Lage genießen. Für die Hilfszahlungen an Griechenland wird er nicht haftbar gemacht - das ist schließlich Regierungspolitik; zugleich aber sitzt er auch nicht machtlos abgeschlagen in der Opposition. Er zieht die Strippen hinter den Kulissen, ins Messer der Wählerverärgerung laufen die anderen, "seine Vasallen" wie Wilders-Gegner die Regierenden mittlerweile nennen. Premier Ruttes Problem ist deshalb längst nicht nur der desolate Zustand einiger Südländer in der Union, es ist die Abhängigkeit von dem ungeliebten Blondschopf. Noch bevor er Königin Beatrix, dem Staatsoberhaupt, seinen wöchentlichen Bericht erstattet, besucht ihn Wilders. Jeden Montagmorgen.
"Der kommt immer zuerst", sagt Alexander Pechtold, Fraktionsvorsitzender der sozial-liberalen Partei "D66", sarkastisch. Pechtold, 45, sitzt in einem Café auf dem Plein, dem Platz vor dem Parlament. Er wirkt nicht sonderlich erschöpft nach sechs Stunden Debatte, eher verärgert. Wegen seiner ständigen Angriffe auf Wilders und die Regierungskoalition ist er mittlerweile zu einer Art Oppositionsführer geworden. Seine Partei hat nicht einmal halb so viele Sitze wie Wilders' PVV. Der Slogan für die Wahl im vergangenen Jahr lautete: "Europa: Ja".
"Wir haben ein Problem", sagt Pechtold, "und das sind die Populisten." Ihnen gelinge es, die öffentliche Meinung so zu manipulieren, dass die Skepsis gegenüber Europa in keinem Verhältnis steht zum Nutzen, den die Union den Niederländern bietet. "Wir Niederländer sind eine Handelsnation, ein kleines Land, unser Wohlstand war schon immer abhängig vom Zusammenwirken mit anderen."
Pechtold trinkt seinen Saft aus und geht.
Zahlen für die Sünden der anderen werden voraussichtlich alle, die Finnen ebenso wie Österreicher, Luxemburger oder Holländer - jedenfalls bis zu den nächsten Wahlen. Dann allerdings könnten die Europa-Gegner, in Helsinki ebenso wie in Wien und Den Haag, weitere Wähler erreichen.