Schrift:
Ansicht Home:
Politik
Ausgabe
20/2018

Trump gegen Europa

Der Westen existiert nicht mehr

Donald Trumps Iran-Entscheidung zerstört das transatlantische Bündnis. Europa muss sich wehren. Ein Kommentar.

Maryam Rahmanian/ Imago
Von
Freitag, 11.05.2018   18:40 Uhr

Der Ruhm Donald Trumps gründet auf amerikanischen Heldengeschichten. Trump erzählt, dass ihn Frauen wie Carla Bruni begehrt hätten, was Frauen wie Carla Bruni wuchtig dementieren. Trump vermeldet unermesslichen Reichtum, doch wahr ist, dass Trump sich mit seinen Casinos derart ruiniert hatte, dass er 1990 netto 295 Millionen Dollar Schulden hatte; Banken und Papa retteten ihn. Die größte Heldengeschichte handelt von Trumps Verhandlungsgeschick, doch auch diese Erzählung ist Quatsch, da Trump die Kunst des Deals niemals beherrschte. Er bezahlte als Geschäftsmann viel zu viel Geld für miese Immobilien und hat als Politiker keine Geduld. Er will nichts wissen. Er ist nicht vorbereitet, kann weder mit (langfristiger) Strategie noch mit (flexibler) Taktik etwas anfangen. Trump kann nur zerstören, und nur das tut er.

Titelbild

Aus dem SPIEGEL

Heft 20/2018
Goodbye, Europe!

Das Klimaabkommen kündigte er auf, indem er einen "besseren Deal für Amerika" versprach, aber dem Versprechen folgte nichts, kein Plan, kaum Gespräche; in Trumps Washington existiert allein die Leere der Ablehnung des Obama-Erbes. Trump versprach, auch die Gesundheitsreform zu verbessern, aber die Details sind lästig, komplex... verdammte Details eben. Also ramponiert Trump auch diese Reform und schafft nichts Neues.

Nun das gleiche Spiel, auf der Weltbühne: das Atomabkommen mit Iran. Den "schlechtesten Deal der Geschichte" nannte es Trump, weshalb er den Ausstieg der USA vollzieht. Die Verhandlungen, 2015 erfolgreich beendet, waren ein Meisterstück internationaler Diplomatie, neue sind nicht vorbereitet. Was bedeutet der Schritt der USA?

Trump will das iranische Regime durch Sanktionen brechen, doch Iran wird nicht einknicken, schon aus innenpolitischen Gründen: Wer in Teheran schwach wirkt, wird abgeräumt. Die Reihen werden sich eher schließen. Gruppen wie die Hisbollah dürften, von Iran unterstützt, Konflikte im Jemen oder im Libanon anheizen, so nahe wie möglich an Israels Grenzen. Iran wird, vermutlich, nicht die maximale Eskalation anstreben, von der es selbst nichts hätte, sondern womöglich keine Beobachter mehr ins Land lassen; keine Auskunft mehr geben über angereichertes Uran; in Nebel hüllen, was der Westen gern aufklären würde. Der Nutzen des brutalen amerikanischen Schnitts? Es gibt keinen Nutzen, nur Chaos, wo gerade noch Ordnendes war, nur amerikanische Willkür nach Jahrzehnten der Stabilität.

Das wirklich Schockierende betrifft uns direkt: Der Westen, den wir kannten, existiert nicht mehr. Unser Verhältnis zu den USA lässt sich, zurzeit, nicht als Freundschaft bezeichnen, nicht einmal mehr als Partnerschaft. Präsident Trump schlägt einen Ton an, der 70 Jahre des Vertrauens ignoriert. Er will ja auch Strafzölle und verlangt Unterwerfung. Es geht nicht, wie früher, darum, ob Deutschland und Europa bei einem Auslandseinsatz wie in Afghanistan oder im Irakkrieg dabei sind; es geht jetzt darum, ob es überhaupt noch eine transatlantische Wirtschafts-, Außen- und Sicherheitspolitik gibt. Die Antwort: nein. Was sich in 16 Monaten Trump verschoben hat, kann man nicht überschätzen. Europa verliert seine Schutzmacht, den Garanten für gemeinsame Werte und jenes weltpolitische Gewicht, das es nur gemeinsam mit den USA hatte. Und was werden die kommenden zweieinhalb (oder sechseinhalb) Jahre Trump bringen? Es ist reichlich Zeit für weitere Eskalationen.

In jeder Leitartikel-Konferenz, mittwochs gegen 11.30 Uhr in der SPIEGEL-Redaktion, landen wir bei der Frage: "Und was nun?" Ein Problem zu beschreiben genügt ja nicht; gute Leitartikel sollen Lösungen aufzeigen. Selten zuvor waren wir so schweigsam wie diesmal.

Europa sollte sich auf Vereinigte Staaten nach Trump vorbereiten und bis dahin nicht provozieren. Es kann Iran zeigen, dass es den Deal erhalten will, es kann mittelständische Firmen ermutigen, weiterhin Geschäfte mit iranischen Partnern zu machen, denn manche Mittelständler haben mit den USA nichts zu tun. Vielleicht findet die EU Wege, große Konzerne ein wenig zu schützen. Europa sollte versuchen, die Uno zu Handlungen zu bewegen, aber das wird symbolisch sein, da Resolutionen gegen die Vetomacht USA nicht durchkommen. Über eine schlagkräftige europäische Außenpolitik wird seit Jahren diskutiert, natürlich muss es sie geben. Und dann?

Dann wird die Schwierigkeit darin liegen, eine Balance zu finden zwischen Entschlossenheit und Fingerspitzengefühl. Ein triumphierender Antiamerikanismus ist ebenso gefährlich wie Trotz. Unterwerfung allerdings führt auch nirgendwohin, denn Europa darf keine Politik verteidigen, die es für explosiv hält. Zudem: Auch Donald Trump verachtet Schwäche, er belohnt sie nicht. Schlauer Widerstand ist notwendig, und wie traurig und absurd das schon klingt: Widerstand gegen Amerika.

Artikel

© DER SPIEGEL 20/2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH
TOP