Schrift:
Ansicht Home:
DER SPIEGEL
Ausgabe
15/2016

Staatsaffäre Böhmermann

Merkel, Erdogan und die Freiheit der Kunst

Angela Merkel ist der türkische Präsident wichtiger als die Freiheit der Kunst.

Von
Donnerstag, 23.06.2016   18:24 Uhr
ZDFneo

Moderator Böhmermann

Die Kanzlerin ist nicht bekannt dafür, ohne Not das Wort zu ergreifen. Jedenfalls öffentlich. Oft schweigt sie sich auch da aus, wo man sich ein deutliches Statement wünschen würde. Etwa als der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die Löschung eines harmlosen Beitrags in der Satiresendung "extra 3" verlangte, durch den er sich verunglimpft sah. Tagelang war von der Bundesregierung nichts zu vernehmen, bis sich eine Sprecherin dazu herabließ, eher halbherzig die Pressefreiheit zu verteidigen.

Titelbild

Aus dem SPIEGEL

Heft 15/2016
Schlimmer wohnen
Riesiger Bedarf, miserables Angebot: Der Kampf um ein bezahlbares Zuhause

Von der Kanzlerin selbst: kein Wort.

In Ordnung war das schon da nicht. Doch was ein paar Tage später folgte, macht das merkelsche Schweigen zum Skandal. Da testete ZDF-Moderator Jan Böhmermann in einem weit weniger harmlosen Beitrag beherzt die Grenzen der Satire. Im gespielten Bemühen, Erdogan den Unterschied zwischen erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik zu erläutern, verlas er ein Gedicht, das eine einzige Ansammlung herabwürdigender Formulierungen war. Es war eine Provokation, die den Zuschauer durchaus ambivalent zurückließ. Darf da einer einfach dichten: "Am liebsten mag er Ziegen ficken und Minderheiten unterdrücken"?

Das ZDF entfernte den Beitrag aus seiner Internetmediathek. Es gab Protest gegen die Löschung. Doch viele Menschen empfanden Böhmermanns Werk auch als verunglückt. Irritiert machte sich die Republik daran, über die Grenzen von Satire zu diskutieren. Über guten Geschmack. Über die Freiheit der Kunst.

Satire muss wehtun

Da trat Merkels Regierungssprecher Steffen Seibert auf den Plan. Ohne gefragt worden zu sein, erläuterte er, dass die Kanzlerin den böhmermannschen Beitrag missbillige und sie diese Haltung dem türkischen Ministerpräsidenten in einem Telefonat mitgeteilt habe. Die Kanzlerin, die sich ein paar Tage zuvor kaum dazu hatte aufraffen wollen, die Pressefreiheit zu verteidigen, schwang sich nun zur obersten Richterin von Kunst und Satire auf; mutmaßlich, um der türkischen Regierung, von deren Kooperationsbereitschaft Merkels Kanzlerschaft in diesen Wochen abhängt, gefällig zu sein.

Doch die Freiheit der Satire ist nichts wert, wenn sie nicht in dem Moment geschützt wird, in dem es wehtut. Die Satiriker von "Charlie Hebdo", mit denen sich nach dem Anschlag auf die Redaktion die halbe Welt solidarisierte, weil sie für diese Freiheit standen, waren und sind gewiss keine gemütlichen Feierabendhumoristen. Die deutsche "Titanic", die den Papst mit Urinfleck auf dem Gewand oder "Problembär" Kurt Beck mit der Zeile "Knallt die Bestie ab" auf dem Titel zeigte, lebt davon, das zu tun, was eigentlich nicht geht.

Satire, die nur Beifall findet, und Kunst, die nur gefällt, verkommen zur puren Ornamentik. Was natürlich nicht heißt, dass jeder Tabubruch Sinn ergibt. Nur: Die Debatte darüber führt eine offene Gesellschaft von ganz allein. Der Staat sollte sich da heraushalten. Im Zweifel mögen sich Gerichte damit beschäftigen, nicht aber die Kanzlerin. Es gibt keinen Bedarf für Kunstzensuren von der Regierungschefin.

Was Kunst darf, darf kein Gesetz regeln

Um Kunst nämlich geht es in diesem Fall. Und die Freiheit der Kunst geht weiter als die Freiheit der Presse. Ein Leitartikel, der unter dem Vorwand, Schmähkritik zu erklären, ähnliche Formulierungen enthielte wie Böhmermanns Gedicht, wäre rechtlich heikler. Was die Presse darf, ist in Gesetzen geregelt. Was Kunst darf, darf kein Gesetz regeln. Erst wenn ein anderer Verfassungswert in Gefahr gerät, kommt die Freiheit der Kunst an ihre Grenzen.

Und natürlich war Böhmermanns Beitrag keine Schmähkritik, sondern das Spiel mit ihr. Und dieses Spiel geschah nicht aus purer Lust, Erdogan zu beleidigen. Bei Satire entscheidet immer der Kontext, und den hatte Erdogan selbst gesetzt, als er sich gegen die "extra 3"-Satire wehrte. Erdogan hatte den Satirikern die Waffen gezeigt, die er in der Türkei gegen unliebsame Kritiker einsetzt und die er wohl auch gegen deutsche Satiriker gern einsetzen würde: Einschüchterung und Unterdrückung. Böhmermann hielt dagegen, indem er ihm schlicht die stärkste Waffe der Kunst zeigte. Dass sie an die Grenze gehen darf.

Eigentlich sollte man stolz sein, in einem Land zu leben, das der Freiheit der Kunst diesen Rang einräumt. Stattdessen wird der Fall behandelt, als ginge es um eine Staatsaffäre. Nicht nur die Kanzlerin schaltet sich ein. Das Auswärtige Amt prüft, ob sich der Moderator der Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts nach Paragraf 103 des Strafgesetzbuches schuldig gemacht hat, und findet: ja, er hat. Schließlich ermittelt die Staatsanwaltschaft. Das ist nur noch lächerlich. Der ganze Paragraf 103 gehört abgeschafft.

Böhmermann brauchte nur wenige Fernsehminuten, um das Selbstverständnis einer ganzen Republik zu irritieren. Um sie aus der selbstgefälligen Haltung zu reißen, Freiheit wäre nur anderswo gefährdet und nur anderswo würde sie als Zumutung empfunden. Dabei erträgt es offenbar nicht mal die Kanzlerin, wenn Freiheit anfängt wehzutun.

Außerdem bei SPIEGEL Plus

Titelbild

Aus dem SPIEGEL

Heft 15/2016
Schlimmer wohnen
Riesiger Bedarf, miserables Angebot: Der Kampf um ein bezahlbares Zuhause

Sagen Sie Ihre Meinung!

Verwandte Themen

Artikel

© DER SPIEGEL 15/2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH
TOP