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12.02.2012
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In Afghanistan kämpfen mehr deutsche Soldaten als vom Bundestag erlaubt

Die Bundeswehr war im vergangenen Jahr häufig mit deutlich mehr Soldaten in Afghanistan vertreten als vom Bundestag vorgesehen. Das Parlament hatte maximal 5350 Soldaten genehmigt. Diese Grenze sei innerhalb des Mandatszeitraums von einem Jahr in 25 Wochen überschritten worden, heißt es in Regierungskreisen, zeitweise um 300 Soldaten. Die Regierung beruft sich darauf, dass kurzfristige Überschreitungen während eines Kontingentwechsels erlaubt seien. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, sieht hingegen die Rechte des Parlaments verletzt.

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