http://m.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Sun, 19 May 2013 08:56:48 +0200 Sun, 19 May 2013 08:56:48 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-876370.html#ref=rss Mangelnder Rückhalt, fehlende Geschlossenheit: Jost de Jager gibt sein Amt als schleswig-holsteinischer CDU-Landeschef auf - "ohne Groll", wie er sagt. Doch der Christdemokrat wird die Politik ganz verlassen. Sein Landesverband steckt in einer schweren Krise. Tue, 08 Jan 2013 13:50:00 +0100 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-876370.html Mangelnder Rückhalt, fehlende Geschlossenheit: Jost de Jager gibt sein Amt als schleswig-holsteinischer CDU-Landeschef auf - "ohne Groll", wie er sagt. Doch der Christdemokrat wird die Politik ganz verlassen. Sein Landesverband steckt in einer schweren Krise.]]> http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-876243.html#ref=rss Als Spitzenkandidat scheiterte er bei den Landtagswahlen 2012 in Schleswig-Holstein, noch nicht einmal ein Mandat errang er: Jost de Jager gibt sein Amt als CDU-Landeschef auf - und will sich nach Angaben der dpa ganz aus der Politik zurückziehen. Tue, 08 Jan 2013 11:20:04 +0100 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-876243.html http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-852043.html#ref=rss Konkurrenz im eigenen Lager: Trotz seines Wahlerfolgs im Frühling muss der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig auch in Zukunft die Macht der SPD im Norden teilen. Sein Rivale Ralf Stegner will Landeschef bleiben. Wie lange die Zusammenarbeit der ungleichen Partner hält, ist unklar. Sat, 25 Aug 2012 13:09:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-852043.html Konkurrenz im eigenen Lager: Trotz seines Wahlerfolgs im Frühling muss der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig auch in Zukunft die Macht der SPD im Norden teilen. Sein Rivale Ralf Stegner will Landeschef bleiben. Wie lange die Zusammenarbeit der ungleichen Partner hält, ist unklar.]]> http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-840140.html#ref=rss Sein Land ist hoch verschuldet, in Schleswig-Holstein muss dringend gespart werden. Torsten Albig will mit gutem Beispiel vorangehen: Der neue Ministerpräsident dreht den Geldhahn zu - zuerst einmal bei sich selbst. Thu, 21 Jun 2012 11:49:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-840140.html http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-838833.html#ref=rss Der FDP-Politiker Christian Lindner hat seine Partei in Nordrhein-Westfalen vor dem Absturz in die Bedeutungslosigkeit bewahrt. Nun sorgte er mit einer Attacke gegen das Betreuungsgeld für Stirnrunzeln in der Bundestagsfraktion. Mit seinem Kurs setzt er sich von Parteichef Rösler ab. Fri, 15 Jun 2012 07:40:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-838833.html Der FDP-Politiker Christian Lindner hat seine Partei in Nordrhein-Westfalen vor dem Absturz in die Bedeutungslosigkeit bewahrt. Nun sorgte er mit einer Attacke gegen das Betreuungsgeld für Stirnrunzeln in der Bundestagsfraktion. Mit seinem Kurs setzt er sich von Parteichef Rösler ab. ]]> http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-838301.html#ref=rss Torsten Albig ist neuer Ministerpräsident in Schleswig-Holstein. Jetzt muss der Sozialdemokrat mit seiner Dänen-Ampel die Finanzen des hoch verschuldeten Landes in Griff bekommen. Doch so ganz wissen selbst seine Parteifreunde nicht, wofür ihr Mann eigentlich politisch steht. Tue, 12 Jun 2012 15:40:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-838301.html http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-838313.html#ref=rss Erleichterung bei der SPD in Kiel: Der Landtag hat den Sozialdemokraten Torsten Albig zum Ministerpräsidenten gewählt. Albig bekam zwei Stimmen mehr als nötig. Die Wahl war mit Spannung erwartet worden, weil das Bündnis aus SPD, Grünen und SSW im Landtag nur eine hauchdünne Mehrheit hat. Tue, 12 Jun 2012 10:39:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-838313.html http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-837906.html#ref=rss Einen Monat nach der Landtagswahl ist das Regierungsbündnis zwischen SPD, Grünen und SSW in Schleswig-Holstein beschlossene Sache. Die Basis der drei Nord-Parteien stimmte für den Koalitionsvertrag - es gab nur eine Enthaltung. Sat, 09 Jun 2012 15:53:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-837906.html Einen Monat nach der Landtagswahl ist das Regierungsbündnis zwischen SPD, Grünen und SSW in Schleswig-Holstein beschlossene Sache. Die Basis der drei Nord-Parteien stimmte für den Koalitionsvertrag - es gab nur eine Enthaltung.]]> http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-837377.html#ref=rss Schleswig-Holsteins designierter Ministerpräsident Torsten Albig hat sein Kabinett vorgestellt. Vier Minister der neuen Regierung kommen aus der SPD, zwei von den Grünen und eine aus dem SSW. Ein Schwerpunkt der Dreierkoalition ist Bildungspolitik - Streit gibt es um die A20. Wed, 06 Jun 2012 17:34:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-837377.html Schleswig-Holsteins designierter Ministerpräsident Torsten Albig hat sein Kabinett vorgestellt. Vier Minister der neuen Regierung kommen aus der SPD, zwei von den Grünen und eine aus dem SSW. Ein Schwerpunkt der Dreierkoalition ist Bildungspolitik - Streit gibt es um die A20.]]> http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-836734.html#ref=rss Schleswig-Holstein ist einen Schritt näher an einer neuen Regierung. Einen Monat nach der Landtagswahl beschlossen SPD, Grüne und SSW ihren Koalitionsvertrag. Schwerpunkte liegen in den Bereichen Bildung und Energiewende. Sun, 03 Jun 2012 19:46:31 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-836734.html Schleswig-Holstein ist einen Schritt näher an einer neuen Regierung. Einen Monat nach der Landtagswahl beschlossen SPD, Grüne und SSW ihren Koalitionsvertrag. Schwerpunkte liegen in den Bereichen Bildung und Energiewende.]]> http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-833094.html#ref=rss Die Dänen-Ampel in Schleswig-Holstein wird immer wahrscheinlicher. Die Spitzen von SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Die Parteien signalisieren Einigkeit, in der Verkehrspolitik deuten sich jedoch Differenzen an. Mon, 14 May 2012 15:06:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-833094.html Die Dänen-Ampel in Schleswig-Holstein wird immer wahrscheinlicher. Die Spitzen von SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Die Parteien signalisieren Einigkeit, in der Verkehrspolitik deuten sich jedoch Differenzen an. ]]> http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-832860.html#ref=rss In der Union rumort es. CSU-Chef Seehofer verlangt laut SPIEGEL eine entschlossenere Politik von Kanzlerin Merkel. Der Profil-Streit in der Partei gewinnt an Schärfe.   Sun, 13 May 2012 18:35:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-832860.html http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-832706.html#ref=rss Die Regierungsbildung in Schleswig-Holstein kommt voran. Die SPD absolvierte ihr zweites Sondierungsgespräch - diesmal mit dem Südschleswigschen Wählerverband. Anschließend zeigten sich beide optimistisch. Die Dänen-Ampel wird damit immer wahrscheinlicher. Fri, 11 May 2012 16:12:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-832706.html Die Regierungsbildung in Schleswig-Holstein kommt voran. Die SPD absolvierte ihr zweites Sondierungsgespräch - diesmal mit dem Südschleswigschen Wählerverband. Anschließend zeigten sich beide optimistisch. Die Dänen-Ampel wird damit immer wahrscheinlicher.]]> http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-832453.html#ref=rss Kommt der Richtungswechsel? Nach dem Wahlsieg des Sozialisten Hollande in Frankreich sucht die SPD eine neue Strategie in der Europapolitik. Fraktionschef Steinmeier steht für Besonnenheit, Parteichef Gabriel sucht die Konfrontation mit Merkel. Der Partei droht ein heftiger Krach. Thu, 10 May 2012 17:08:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-832453.html Kommt der Richtungswechsel? Nach dem Wahlsieg des Sozialisten Hollande in Frankreich sucht die SPD eine neue Strategie in der Europapolitik. Fraktionschef Steinmeier steht für Besonnenheit, Parteichef Gabriel sucht die Konfrontation mit Merkel. Der Partei droht ein heftiger Krach. ]]> http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-832393.html#ref=rss Keine Partei muss mit solcher Verachtung leben wie die FDP. Der Erfolg bei der Landtagswahl in Kiel zeigt, wie man damit am besten fertig wird: indem man Leute an die Spitze holt, die sich nicht jeden Tag fragen, was wohl die Presse über sie denkt. Thu, 10 May 2012 14:09:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-832393.html http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-832058.html#ref=rss Die FDP ist wieder da - und mit ihr die Diskussion um mögliche Ampelkoalitionen in Bund und Ländern. SPD, Grüne und Liberale meiden die Debatte kurz vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen, doch intern wird über das Modell intensiv nachgedacht. Thu, 10 May 2012 13:24:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-832058.html http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-832351.html#ref=rss Kein Mandat - na und? Jost de Jager, Landeschef der Schleswig-Holstein-CDU, will ohne Landtagssitz bleiben. Die Führung des Landesverbandes hänge für ihn nicht von einem Mandat im Kieler Parlament ab. Kein direkt gewählter Christdemokrat solle für ihn seinen Platz räumen. Wed, 09 May 2012 20:56:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-832351.html http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-832080.html#ref=rss Ist das ein Kurswechsel? Die SPD-Abgeordneten sprachen sich in der Fraktionssitzung überraschend für ein Nein zu den Anti-Piraterie-Plänen der Regierung aus. Für Fraktionschef Steinmeier ist es eine peinliche Schlappe - er hatte für eine Enthaltung geworben. Tue, 08 May 2012 17:18:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-832080.html http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-831801.html#ref=rss Der Erfolg der FDP in Schleswig-Holstein verschafft Philipp Rösler eine Atempause - mehr nicht. Der Parteichef ist angezählt, aber vom Posten verdrängen lassen will er sich nicht. Die letzte Chance des Oberliberalen: Die Zögerlichkeit seiner Gegner. Mon, 07 May 2012 18:27:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-831801.html Der Erfolg der FDP in Schleswig-Holstein verschafft Philipp Rösler eine Atempause - mehr nicht. Der Parteichef ist angezählt, aber vom Posten verdrängen lassen will er sich nicht. Die letzte Chance des Oberliberalen: Die Zögerlichkeit seiner Gegner.]]> http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-831722.html#ref=rss Die SPD ist verunsichert. Die jüngsten Urnengänge haben gezeigt, dass  Kuschelwahlkämpfe nicht funktionieren - so kommt man an der Union nicht vorbei. Für die Bundestagswahl wird sich die Partei überlegen müssen, ob sie eine härtere Gangart einschlägt. Es droht eine neue Strategiedebatte. Mon, 07 May 2012 15:03:00 +0200 http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-831722.html Die SPD ist verunsichert. Die jüngsten Urnengänge haben gezeigt, dass  Kuschelwahlkämpfe nicht funktionieren - so kommt man an der Union nicht vorbei. Für die Bundestagswahl wird sich die Partei überlegen müssen, ob sie eine härtere Gangart einschlägt. Es droht eine neue Strategiedebatte.]]>