http://m.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Tue, 18 Jun 2013 23:17:12 +0200 Tue, 18 Jun 2013 23:17:12 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/muenchhausen-check-minister-de-maiziere-und-die-drohnen-a-905611.html#ref=rss Thomas de Maizière habe im Fall "Euro Hawk" dem "Bundestag eklatant die Unwahrheit gesagt", lautet der Vorwurf - er selbst widerspricht. SPIEGEL ONLINE und die Dokumentationsjournalisten des SPIEGEL machen den Faktencheck: Hat der Verteidigungsminister gelogen? Fri, 14 Jun 2013 16:08:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-905611 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnen-bundestag-lehnt-entlassung-von-de-maiziere-ab-a-905637.html#ref=rss Die Linken sind im Bundestag mit einem Antrag auf Entlassung von Thomas de Maizière gescheitert. Trotz der "Euro Hawk"-Affäre hält der Verteidigungsminister an seinen Kampfdrohnen-Plänen fest. Thu, 13 Jun 2013 18:48:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-905637 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/schwarz-gelb-sieht-keine-neuen-erkenntnisse-bei-de-maiziere-a-905368.html#ref=rss Eine Info-Mappe zum Projekt "Euro Hawk" wirft neue Fragen an Verteidigungsminister de Maiziére auf. Die SPD sieht darin einen Beweis, dass der CDU-Politiker gelogen hat, Schwarz-Gelb hingegen reagiert gelassen. Die Hauptfrage: Was genau ist mit "den Minister befassen" gemeint? Wed, 12 Jun 2013 19:05:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-905368 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/antrag-ueber-drohnen-untersuchungsausschuss-erst-ende-juni-a-905267.html#ref=rss Aufschub für Minister Thomas de Maizière: Der Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Drohnen-Affäre wird erst Ende Juni starten. Bis dann müssen sich Opposition und Koalition auf einen Zeitplan für Beweiserhebung und Zeugenvernehmungen einigen. Wed, 12 Jun 2013 11:24:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-905267 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnen-untersuchungsausschuss-zu-de-maiziere-a-905064.html#ref=rss Mitten in den Parlamentsferien soll ein Untersuchungsausschuss die Verfehlungen von Thomas de Maizière in der Drohnenaffäre offenlegen. So will es die Opposition, man befindet sich im Wahlkampf. Schwarz-Gelb droht im Gegenzug mit der Vorladung von SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück. Wed, 12 Jun 2013 06:05:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-905064 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/de-maiziere-und-die-euro-hawk-affaere-musterminister-a-d-a-904882.html#ref=rss Erneut muss Thomas de Maizière in der Drohnenaffäre Fakten nachliefern: Er hatte früher als bisher behauptet Hinweise auf die "Euro Hawk"-Pleite, Details soll ein Untersuchungsausschuss klären. Mit jedem neuen Eingeständnis verliert Merkels einstiger Vorzeigeminister an Glaubwürdigkeit. Mon, 10 Jun 2013 18:14:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-904882 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/euro-hawk-de-maiziere-muss-sich-untersuchungsausschuss-stellen-a-904881.html#ref=rss Auf Verteidigungsminister Thomas de Maizière kommt wegen der "Euro Hawk"-Affäre ein Untersuchungsausschuss des Bundestages zu. Nach den Grünen fordert nun auch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ein entsprechendes Gremium. Damit steht das notwendige Quorum. Mon, 10 Jun 2013 17:02:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-904881 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/de-maiziere-raeumt-im-verteidigungsausschuss-fehler-ein-a-904808.html#ref=rss Der Minister muss erneut Versäumnisse im Drohnendebakel einräumen: Vor dem Verteidigungsausschuss sagt Thomas de Maizière, er selbst hätte stärker nachfragen müssen. Offenbar erhielt er Dossiers, in denen von Problemen beim "Euro Hawk"-Projekt die Rede war. Mon, 10 Jun 2013 15:27:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-904808 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/euro-hawk-opposition-fordert-de-maizieres-ruecktritt-a-904724.html#ref=rss Das nächste Kreuzverhör: Mehrere Stunden muss sich Wehrminister de Maiziére wegen der "Euro Hawk"-Affäre den Fragen des Verteidigungsausschusses stellen. Spitzenpolitiker der Opposition forderten vor Beginn der Sitzung bereits den Rücktritt. Mon, 10 Jun 2013 11:52:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-904724 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/euro-hawk-maiziere-ministerium-informierte-bundestag-unzureichend-a-904670.html#ref=rss Neuer Ärger für Thomas de Maizière: Obwohl sein Haus die Probleme bei der Zulassung des "Euro Hawk" seit Februar 2012 kannte, wurden Fragen aus dem Parlament ausweichend beantwortet. Die Linken-Fraktion spricht von einer "doppelten Lüge". Mon, 10 Jun 2013 06:18:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-904670 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-politiker-bahr-verteidigt-de-maiziere-gegen-interne-kritik-a-904614.html#ref=rss Das Drohnendebakel um den "Euro Hawk" nimmt kein Ende: Minister Thomas de Maizière muss erneut vor dem Verteidigungsausschuss aussagen. Es geht vor allem um die Frage, was er wann erfahren hat. In der FDP halten manche zum Kabinettskollegen, andere gehen schon auf Distanz. Sun, 09 Jun 2013 15:33:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-904614 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnen-debakel-generalinspekteur-wieker-gibt-fehler-zu-a-904592.html#ref=rss Er gibt sich eine Mitschuld an dem Drohnendebakel "Euro Hawk": Der Generalinspekteur der Bundeswehr Wieker räumt im SPIEGEL eigene Versäumnisse ein. Die Grünen werfen Verteidigungsminister de Maizière vor, im Bundestag gelogen zu haben. Sun, 09 Jun 2013 09:26:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-904592 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnen-debakel-fdp-distanziert-sich-von-de-maiziere-a-904579.html#ref=rss Muss ein Minister erst auf Probleme reagieren, wenn er Vorlagen auf den Tisch bekommt? Ja, sagt Verteidigungsminister de Maizière in der "Euro Hawk"-Affäre. FDP-Generalsekretär Döring widerspricht - der kleinere Koalitionspartner rückt damit von einem der wichtigsten Männer im Merkel-Kabinett ab. Sat, 08 Jun 2013 21:59:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-904579 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/euro-hawk-de-maiziere-verstrickt-sich-im-drohnen-dickicht-a-904544.html#ref=rss Hat Thomas de Maizière gelogen? Aus Sicht der Opposition wehrt sich der Verteidigungsminister mit immer neuen Ausflüchten gegen diesen Vorwurf. Sein Ministerium müht sich, auffällige Widersprüche wegzuerklären. Doch Zweifel an der Glaubwürdigkeit wachsen. Sat, 08 Jun 2013 17:35:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-904544 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnenaffaere-de-maiziere-kaempft-um-seine-glaubwuerdigkeit-a-904441.html#ref=rss Sein Erklär-Marathon sollte ein Befreiungsschlag sein - doch nun muss Thomas de Maizière gegen den Vorwurf der Lüge kämpfen. Seine Behauptung, er habe vom Drohnen-Debakel viel zu spät erfahren, wird für den Verteidigungsminister zur Belastung. Fri, 07 Jun 2013 18:12:10 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-904441 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschlandtrend-de-maiziere-verliert-massiv-an-ansehen-a-904185.html#ref=rss Die Mehrheit der Deutschen ist unzufrieden mit dem Verteidigungsminister: De Maizière habe in der Drohnenaffäre keine gute Figur gemacht. Im ARD-Deutschlandtrend bewerten 83 Prozent der Befragten sein Verhalten negativ. Thu, 06 Jun 2013 22:58:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-904185 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/euro-hawk-affaere-zweifel-an-de-maizieres-ahnungslosigkeit-a-904211.html#ref=rss Viel zu spät, sagt er selbst, hat Verteidigungsminister Maizière von den Problemen beim "Euro Hawk" erfahren. Frühere Äußerungen stellen diese Darstellung in Frage: In einem Interview sah er selbst das Debakel beim Drohnen-Projekt früh voraus. Thu, 06 Jun 2013 22:56:50 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-904211 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/de-maizieres-strategie-in-der-euro-hawk-affaere-ist-gefaehrlich-a-904020.html#ref=rss Zu spät informiert, nicht richtig eingebunden: Per Rundumschlag gegen das eigene Haus delegiert Thomas de Maizière die Schuld beim "Euro Hawk"-Debakel nach unten weiter. Die Strategie ist riskant, denn so gesteht der Minister ein, dass er seinen Laden nicht im Griff hat. Wed, 05 Jun 2013 18:59:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-904020 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-wirft-de-maiziere-schaebiges-verhalten-vor-a-903963.html#ref=rss Die SPD fordert Thomas de Maizière im Bundestag zum Rücktritt auf, sein Verhalten nennt sie "schäbig". Er übertrage die Verantwortung am Drohnendebakel auf seine Mitarbeiter. Dies bestreitet der CDU-Minister. Wed, 05 Jun 2013 18:32:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-903963 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kommentar-zu-de-maizieres-drohnendebakel-der-ex-ersatzkanzler-a-903890.html#ref=rss Die Millionen sind weg, der Minister bleibt: In der "Euro Hawk"-Affäre hat Thomas de Maizière Fehler eingeräumt, im Amt ist er beschädigt. Die CDU wird sich nach anderen möglichen Merkel-Nachfolgern umsehen müssen. Wed, 05 Jun 2013 17:30:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-903890 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnen-de-maiziere-gesteht-fehler-in-seinem-haus-ein-a-903909.html#ref=rss Detailliert hat sich Thomas de Maizière zum gescheiterten Drohnenprojekt geäußert: Zeitpunkt und Entscheidung zum Stopp des Vorhabens verteidigt der Verteidigungsminister, Mitarbeiter kritisiert er scharf und gesteht eigene Fehler ein. Wed, 05 Jun 2013 15:33:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-903909 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnen-debakel-de-maiziere-beschuldigt-eigene-mitarbeiter-a-903874.html#ref=rss Thomas de Maizìere geht beim Drohnendebakel in die Offensive. Der Verteidigungsminister wirft seinen Staatssekretären eine falsche Informationspolitik beim "Euro Hawk"-Desaster vor, er selber habe viel zu spät von der drohenden Pleite erfahren. Personelle Konsequenzen schließt der CDU-Mann nicht aus. Wed, 05 Jun 2013 11:49:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-903874 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnen-debakel-deutsche-verlieren-vertrauen-in-de-maiziere-a-903832.html#ref=rss Erstmals bezieht Thomas de Maizière an diesem Mittwoch zum Drohnendebakel Stellung. In der Bevölkerung hat der Verteidigungsminister wegen der "Euro Hawk"-Pleite laut einer Umfrage bereits stark an Vertrauen eingebüßt. Wed, 05 Jun 2013 10:13:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-903832 http://www.spiegel.de/politik/ausland/de-maiziere-haelt-an-nato-drohnenprojekt-global-hawk-fest-a-903810.html#ref=rss Das Projekt "Euro Hawk" wurde gestoppt, der "Global Hawk" jedoch soll kommen. Thomas de Maizière will an dem Nato-Drohnenprojekt festhalten: "Deutschland ist vertragstreu", sagte der Verteidigungsminister in Brüssel. Tue, 04 Jun 2013 21:05:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-903810 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/pruefbericht-zum-euro-hawk-dilettantenstadl-mit-steuermillionen-a-903798.html#ref=rss Der Bundesrechnungshof hat Thomas de Maizière in seinem Bericht zum Teil entlastet, zu spät habe der Verteidigungsminister nach seinem Amtsantritt 2011 vom Drohnen-Debakel erfahren. Stattdessen tut sich ein anderer Abgrund auf: Die vom Minister versprochene Reform des Rüstungsbereichs zeigt wenig Wirkung. Tue, 04 Jun 2013 18:36:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-903798 http://www.spiegel.de/politik/ausland/euro-hawk-rechnungspruefer-ruegen-chaos-im-verteidigungsressort-a-903743.html#ref=rss Vor dem Showdown im Bundestag legt der Rechnungshof einen Bericht zum "Euro Hawk" vor. Das Fazit: Die Zulassungsprobleme seien weit vor der Zeit von Thomas de Maizière klar gewesen. Bei aller Kritik an den Zuständen in seinem Haus wird der CDU-Politiker teilweise entlastet. Tue, 04 Jun 2013 15:48:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-903743 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnen-affaere-union-will-thomas-de-maiziere-fragestunde-ersparen-a-903690.html#ref=rss Die schwarz-gelbe Koalition hat für Mittwoch überraschend eine Aktuelle Stunde im Bundestag zum Thema Drohnen beantragt. Damit erspart sie ihrem unter Druck geratenen Minister Thomas de Maizière kritische Fragen in aller Öffentlichkeit. Die SPD schimpft: "Sogar Guttenberg war mutiger." Tue, 04 Jun 2013 13:18:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-903690 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnen-affaere-linkenchef-fordert-ruecktritt-von-de-maiziere-a-903593.html#ref=rss Die Opposition gibt keine Ruhe in der Drohnen-Affäre. Jetzt fordert Linkspartei-Chef Riexinger den Rücktritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière: "Entweder er besitzt selbst den Anstand oder Merkel muss ihn entlassen." Auch der Koalitionspartner FDP macht Druck. Tue, 04 Jun 2013 07:43:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-903593 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/verteidigungsminister-de-maiziere-unter-druck-wegen-drohnen-desaster-a-903487.html#ref=rss Die kommenden zwei Tage entscheiden über die Zukunft von Verteidigungsminister Thomas de Maizière: Am Dienstag muss er sich vor seinen Nato-Kollegen wegen des Drohnen-Desasters verantworten, am Mittwoch vor dem Bundestag. Es wird eng für den CDU-Politiker. Mon, 03 Jun 2013 16:52:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-903487 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnenaffaere-opposition-erhoeht-den-druck-auf-de-maiziere-a-903369.html#ref=rss Verteidigungsminister de Maizière gerät im Drohnen-Desaster immer schärfer in Bedrängnis. Die SPD fordert einen Rücktritt, die Grünen drohen mit einem Untersuchungsausschuss. Auch der Union ist klar: Jetzt geht es ums Ganze. Mon, 03 Jun 2013 08:18:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-903369 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/haushaltsausschuss-bekommt-erhalten-euro-hawk-vertraege-a-902777.html#ref=rss Das Verteidigungsministerium hat dem Haushaltsausschuss des Bundestags Verträge zum umstrittenen "Euro Hawk"-Projekt übergeben. Auch der Rechnungshof erhielt die Drohnen-Dokumente. Das Material reicht offenbar bis 2004 zurück. Thu, 30 May 2013 13:42:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-902777 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/euro-hawk-spd-fordert-formelle-ruege-fuer-de-maiziere-a-902707.html#ref=rss Im Streit über das gescheiterte Drohnenprogramm "Euro Hawk" wendet sich die SPD nun an Bundestagspräsident Lammert. Der CDU-Mann soll Verteidigungsminister de Maizière rügen - und mit ihm die gesamte Bundesregierung. Thu, 30 May 2013 08:04:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-902707 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/euro-hawk-spd-wirft-de-maiziere-missachtung-des-parlaments-vor-a-902445.html#ref=rss Der Streit um das "Euro Hawk"-Debakel wird schärfer: Weil Verteidigungsminister de Maizière schriftliche Fragen von Abgeordneten nicht fristgemäß beantwortete, wirft ihm die SPD eine Missachtung des Parlaments vor. Die Genossen fordern die Kanzlerin zum Einschreiten auf. Wed, 29 May 2013 00:00:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-902445 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnenprojekt-spd-kritisiert-thomas-de-maizieres-durchhaltekurs-a-902333.html#ref=rss Die SPD rügt das hartnäckige Festhalten von Thomas de Maizière am Drohnenprojekt. Trotz der Zulassungsprobleme will der Verteidigungsminister an seinen Plänen zum Kauf von bis zu 16 Kampfdrohnen festhalten. Die Opposition bezeichnet ihn nun als "unbelehrbar". Tue, 28 May 2013 14:20:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-902333 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/de-maiziere-haelt-an-kampfdrohnen-plaenen-fest-a-902220.html#ref=rss Das "Euro Hawk"-Debakel hat Verteidigungsminister de Maizière in seine schwerste Krise gestürzt. Trotz der Zulassungsprobleme für alle unbemannten Flieger bleibt er nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen seinen Plänen zum Kauf von bis zu 16 Drohnen treu - ausdrücklich mit der Option einer Bewaffnung. Tue, 28 May 2013 05:51:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-902220 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/untreueverdacht-bei-waffenbeschaffung-de-maizieres-naechstes-problem-a-902186.html#ref=rss Erst die Drohne "Euro Hawk", jetzt das Sturmgewehr G36: Ermittlungen gegen einen seiner Beamten wegen der Beschaffung der Standardwaffe der Bundeswehr bringen Thomas de Maizière neuen Ärger. Das Verteidigungsministerium hatte die Probleme bislang heruntergespielt. Mon, 27 May 2013 18:56:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-902186 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/jakob-augstein-ueber-drohnen-volle-drohnung-a-902036.html#ref=rss Thomas de Maizière hat sich vehement für die Drohnen eingesetzt. Jetzt fliegen dem Verteidigungsminister die besonders abscheulichen Waffen zu Recht um die Ohren. Aber im Wahljahr soll der wichtige Mann in Angela Merkels Kabinett nicht stürzen. Mon, 27 May 2013 14:49:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-902036 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-wirft-de-maiziere-miserables-krisenmanagement-vor-a-901844.html#ref=rss Die SPD setzt Verteidigungsminister Thomas de Maizière wegen des gescheiterten "Euro Hawk"-Projekts stärker unter Druck: Der Minister müsse erklären, ob er das Problem nicht erkannt habe oder es vertuschen wollte, sagte Verteidigungsexperte Arnold. Sat, 25 May 2013 12:33:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-901844 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/de-maiziere-verteidigt-sich-bei-der-drohnen-aufklaerung-a-901703.html#ref=rss Der Verteidigungsminister und das abgestürzte "Euro Hawk"-Projekt: Thomas de Maizière will an seinem Zeitplan für die Aufklärung der Millionen-Rüstungspleite festhalten. Aber auch in der Koalition wird vermutet, dass er am Ende doch ein Bauernopfer bringen muss. Fri, 24 May 2013 18:00:50 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-901703 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnen-affaere-de-maiziere-verteidigt-sein-vorgehen-a-901627.html#ref=rss Hat Thomas de Maizière das gescheiterte Millionenprojekt "Euro Hawk" zu spät gestoppt? Nein, sagte er jetzt im Deutschlandfunk, Probleme bei derartigen Vorhaben seien normal: "Wenn wir jedes Mal gleich die Reißleine ziehen würden, hätten wir gar keine Rüstungsprojekte." Fri, 24 May 2013 09:25:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-901627 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnen-debakel-sorge-in-union-um-de-maiziere-a-901199.html#ref=rss Besonnen, loyal, beliebt: Thomas de Maizière ist eine Stütze in Angela Merkels glanzlosem Kabinett. Nun bringt das Drohnen-Desaster den Verteidigungsminister in Erklärungsnot. Die Kanzlerin hält zu ihm, doch in der Union wundert sich mancher über sein Krisenmanagement. Wed, 22 May 2013 17:12:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-901199 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnen-skandal-merkel-spricht-de-maiziere-ihr-vertrauen-aus-a-901302.html#ref=rss Thomas de Maizière kann sich in der Drohnen-Affäre der Unterstützung durch die Bundeskanzlerin sicher sein. Merkels Sprecher teilte mit, sie habe volles Vertrauen in den Parteifreund. Der Verteidigungsminister selbst lehnt rasche Konsequenzen ab. Wed, 22 May 2013 16:45:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-901302 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnen-skandal-de-maiziere-lehnt-schnelle-konsequenzen-ab-a-901257.html#ref=rss Wie angeschlagen ist Thomas de Maizière nach dem Debakel um das Drohnenprojekt "Euro Hawk"? Rasche Konsequenzen lehnt der Verteidigungsminister ab, er will sich frühestens am 5. Juni dazu äußern. Der Rechnungshof, der den Fall untersucht, bekommt nun komplette Einsicht in die Unterlagen. Wed, 22 May 2013 15:30:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-901257 http://www.spiegel.de/politik/ausland/drohnen-projekt-de-maiziere-droht-neuer-aerger-wegen-nato-pleite-a-901120.html#ref=rss Nach dem "Euro Hawk" droht jetzt auch ein Nato-Projekt mit dem Modell "Global Hawk" zu scheitern. Für Verteidigungsminister de Maizière wäre es ein weiteres Debakel: Obwohl die Probleme absehbar waren, drängte er noch 2012 auf eine Zusage für den deutschen Anteil von 483 Millionen Euro. Tue, 21 May 2013 23:02:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-901120 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-csu-fraktion-verteidigt-de-maiziere-in-der-drohnen-affaere-a-901032.html#ref=rss Das Debakel beim Drohnenprojekt "Euro Hawk" beschert Thomas de Maizière hässliche Schlagzeilen. Der Verteidigungsminister muss begründen, warum der Rechnungshof nicht umfänglich informiert wurde. Krisenmanagement wäre gefragt - doch der Minister verharrt in der selbstverschuldeten Schweigefalle. Tue, 21 May 2013 18:59:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-901032 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/trittin-wirft-de-maiziere-gesetzesbruch-bei-euro-hawk-vor-a-900862.html#ref=rss In der Affäre um die "Euro Hawk"-Drohne steigt der Druck auf Verteidigungsminister de Maizière. Sein Ressort verstieß offenbar gegen Recht, als es dem Bundesrechnungshof Informationen vorenthielt. Grünen-Fraktionschef Trittin wirft dem CDU-Mann vor, "mit falschen Karten zu spielen". Tue, 21 May 2013 10:23:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-900862 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-fordert-vorlaeufigen-stopp-von-nato-drohnensystem-a-900856.html#ref=rss Verteidigungsminister Thomas de Maizière bekommt nun auch koalitionsinternen Druck. Die FDP will wegen des "Euro Hawk"-Debakels die deutsche Beteiligung an einem Drohnensystem der Nato aussetzen. Deutschland ist mit 400 Millionen Euro an dem Projekt beteiligt. Tue, 21 May 2013 01:19:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-900856 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/euro-hawk-debakel-spd-knoepft-sich-de-maiziere-vor-a-900682.html#ref=rss Immer neue Details untermauern, dass die Bundeswehr schon sehr früh von den Problemen beim Milliarden-Projekt "Euro Hawk" wusste. Verteidigungsminister de Maizière gerät in der Affäre immer mehr unter Druck. Die SPD bezichtigt ihn sogar der Lüge. Sat, 18 May 2013 17:16:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-900682 http://m.spiegel.de/spiegel/print/d-95169240.html#ref=rss Das Desaster um die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" bringt Verteidigungsminister de Maizière in Bedrängnis. Warum hat er nicht früher reagiert? Der Verteidigungsminister zeigte sich enttäuscht. Die von ihm erhoffte "stärkere öffentliche Debatte" sei ... Sat, 18 May 2013 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2013-021-113095 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/de-maiziere-verteidigt-radikale-neuausrichtung-der-bundeswehr-a-900162.html#ref=rss Die Bundeswehr muss sich für das 21. Jahrhundert aufstellen, fordert Verteidigungsminister de Maizière. Im Bundestag wirbt er für die Neuausrichtung des deutschen Militärs. Doch die Opposition äußert scharfe Kritik: Viele Soldaten fühlten sich von dem neuen Kurs überfordert. Thu, 16 May 2013 09:51:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-900162