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Wirtschaft

Behörden nehmen sich Oligarchen vor

Die letzten Tage von Londongrad

Großbritannien will nicht mehr die Geldwaschmaschine der Welt sein. Viele Oligarchen müssen plötzlich nachweisen, dass sie ihr Vermögen legal erworben haben. Den Sinneswandel hat der Fall Skripal ausgelöst.

Getty Images

Harrods-Kaufhaus in London

Von Sascha Zastiral, London
Dienstag, 16.10.2018   17:05 Uhr

Mrs A. gab innerhalb von zehn Jahren allein im Londoner Luxuskaufhaus Harrods mehr als 16 Millionen Pfund aus. Bei einer dieser Einkaufstouren gönnte sie sich Schmuck im Wert von über 150.000 Pfund. Sie hatte Zugang zu einem eigenen Privatjet. In ihrem Weinkeller lagerten einige der teuersten Tropfen der Welt.

Mrs A. wohnte in einem 11,5 Millionen Pfund teuren Luxusapartment in Knightsbridge, nur einen Handtaschenwurf von Harrods entfernt, wo Mrs A. zwei Privatparkplätze gemietet hat. Im Städtchen Ascot, das bekannt ist für seine königlichen Pferderennen und für die exquisiten Hüte des Publikums, kaufte sich Mrs A. einen Golfplatz. Kostenpunkt: 10,5 Millionen Pfund.

Das Problem: Es ist nicht klar, woher das viele Geld stammt. Einen Job hat Mrs A. nicht.

Seit ein paar Tagen kann man es aber vielleicht erahnen: Ein Gericht in London hob die Nachrichtensperre auf, die es den Medien untersagte, die Identität der Frau preiszugeben (und die Journalisten dazu zwang, sie als Mrs A. zu bezeichnen).

Seitdem ist öffentlich bekannt, dass Mrs A. die Frau des aserbaidschanischen Bankers Jahangir Hajiyev ist. Der wurde 2016 in seinem Heimatland zu 15 Jahren Haft verurteilt, weil er die staatliche International Bank of Azerbaijan um bis zu drei Milliarden Dollar erleichtert haben soll. Hajiyev war der Vorstandschef der Bank.

McMafia

Ein Gericht in London hat Frau Hajiyeva dazu aufgefordert, zu erklären, woher die vielen Millionen stammen, die sie zwischen 2006 und 2016 ausgegeben und mit denen sie ihre Luxusimmobilien erworben hat. Die Richter machten dabei zum ersten Mal Gebrauch von einem neuen Antikorruptionsgesetz, das kriminelle Geldströme eindämmen soll. In den britischen Medien ist es unter dem Namen "McMafia"-Gesetz bekannt, benannt nach der gleichnamigen BBC-Serie. Sollte es Hajiyeva nicht gelingen, zu belegen, dass das Geld aus legalen Quellen stammt, könnte sie ihre Luxusimmobilien verlieren.

Antikorruptionsgruppen begrüßen den Vorstoß. Duncan Hames von Transparency International sagt: "Diese Anordnungen sollten nun häufiger angewandt werden, um mehr von den verdächtigen Vermögen in Höhe von 4,4 Milliarden Pfund nachzugehen, die wir quer durch Großbritannien identifiziert haben."

Der Labour-Politiker und Schatten-Schatzkanzler John McDonnell warf der Regierung vor, sie habe viel zu lange tatenlos zugeschaut. "Wir brauchen jetzt rasche, groß angelegte Aktionen, um dagegen vorzugehen, dass London als Geldwäschehauptstadt der Welt benutzt wird."

Milliarden über Milliarden

Der Vorwurf ist nicht neu. Kritiker beklagen schon lange, die britische Regierung und die Behörden unternähmen zu wenig gegen fragwürdige Geldströme aus aller Welt, die im britischen Finanzsektor landen.

Als sich in den Neunzigerjahren ein gewaltiger Geldstrom aus den früheren Sowjetrepubliken über Londons Bankenviertel ergoss, jubelte die Politik. Dem Geld folgten rasch ihre Besitzer. Vor allem russische Oligarchen quartierten sich in den teuersten Vierteln Londons ein, kauften Fußballklubs und investierten Millionen. Akademiker und Journalisten, die darauf hinwiesen, dass viele der Gelder aus fragwürdigen Quellen stammten, wurden als miesepetrige Querulanten abgetan.

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Immobilie von Hajiyeva in London

Langjährige Harrods-Mitarbeiter erinnern sich, wie früher häufiger schwerreiche Bewohner der ehemaligen Sowjetunion mit Einkaufstüten voller Bargeld zum Einkaufen kamen. Nicht ohne Grund haftet dem Nobelkaufhaus der Ruf an, eine Spielwiese für Kleptokraten aus aller Welt zu sein.

Weitaus mehr Geld, als in London ausgegeben wurde, landete über das britische Bankensystem in Offshore-Steueroasen wie den British Virgin Islands, den Cayman-Inseln oder Gibraltar. Und der Geldstrom ist noch lange nicht versiegt: Schätzungen zufolge sind allein in den vergangenen zehn Jahren 68 Milliarden Pfund aus russischen Quellen in den britischen Steueroasen gelandet.

Die Ökonomen Filip Novokmet, Gabriel Zucman und Thomas Piketty kommen in einem Paper von 2017 zu dem Schluss, dass etwa die Hälfte des gesamten russischen Vermögens in den Steueroasen dieser Welt liegt - rund eine Billion Dollar. "Diese reichen Russen leben zwischen London, Monaco und Moskau", schreibt Piketty in einem Blogpost. "Post-Kommunismus ist heute zum schlimmsten Verbündeten des Hyper-Kapitalismus geworden."

Steigende Immobilienpreise, dunkle Straßenzüge

Der immense Zufluss an Kapital aus Schwellenländern wie Russland und China hat in den vergangenen 20 Jahren zu den rasanten Preissteigerungen auf dem Londoner Immobilienmarkt beigetragen. Da gehen die Preise wegen der Unsicherheit, die der Brexit mit sich bringt, derzeit zwar leicht zurück. Der durchschnittliche Preis für eine Wohnung beträgt derzeit aber immer noch 480.000 Pfund. Die durchschnittliche Miete in Londons Nahverkehrszonen 1 und 2 lag zuletzt bei 1876 Pfund.

Die Lebenshaltungskosten sind astronomisch, Folge: Jedes dritte Kind in London wächst heute in Armut auf. Zugleich gehen in den Reichenvierteln die Lichter aus: In Kensington und Chelsea etwa, der zweiten Heimat vieler Oligarchen, bleiben an den Abenden ganze Straßenzüge dunkel. Viele Eigentümer von Luxuswohnungen lassen sie entweder leer stehen oder schauen nur wenige Wochen im Jahr vorbei.

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Vorwürfe, wonach Kleptokraten und Kriminelle aus aller Welt den Londoner Immobilienmarkt als Geldwaschmaschine benutzen, erhielten durch die Veröffentlichung der Paradise und Panama Papers neue Nahrung. Viele der geleakten Bankenpapiere legten erstaunlich deutlich offen, wie routiniert kriminelle Organisationen Geld in London und den britischen Offshore-Banken waschen und horten. Die Strafverfolgungsbehörde National Crime Agency (NCA) schätzt, dass das britische Bankensystem (inklusive seiner Subunternehmen in den Steueroasen) jedes Jahr Hunderte Milliarden Pfund an kriminellen Geldern wäscht.

Wieso geschieht nichts?

Dennoch gingen britische Behörden lange nicht mit Nachdruck dagegen vor. Beobachter bemängeln, den Ämtern fehlten Kompetenzen und Geldmittel für komplexe Ermittlungen, die oft Jahre dauern und ergebnislos enden. Auch in der Politik schien lange der Wille zu fehlen, etwas in Gang zu setzen, das zu Einbußen in der Finanzbranche führen könnte. Die bringt immerhin elf Prozent der jährlichen Steuereinnahmen des gesamten Landes.

Doch das war vor diversen Hacking-Skandalen und russischer Einflussnahme im US-Präsidentschaftswahlkampf 2016. Und nun sorgte der Nervengiftanschlag auf den Ex-Spion Sergej Skripal und seine Tochter Julia im März dieses Jahres offenbar für einen Gesinnungswandel: Britische Geheimdienste vermuten, dass die russische Regierung dahintersteckt.

Als Premierministerin Theresa May am 14. März in einer Rede vor dem Unterhaus des Parlaments in London Moskau für die Attacke verantwortlich machte, erklärte sie, Menschen, die Großbritannien schaden wollten, seien nicht willkommen. "Es gibt keinen Platz für diese Menschen und ihr Geld in unserem Land." Gemeint waren die russischen Oligarchen.

Es folgte eine 180-Grad-Wende. Weite Teile des politischen Establishments stehen in dieser Frage hinter der Regierung. Abgeordnete, die sich lange dagegen ausgesprochen haben, dass der Staat in den freien Handel eingreift, verlangen nun, die Geldströme aus den früheren Sowjetrepubliken unter die Lupe zu nehmen.

Die letzten Tage von Londongrad?

Als kurz nach dem Anschlag auf Skripal bekannt wurde, dass Roman Abramowitsch Probleme mit der Verlängerung seines Investorenvisums hatte, vermuteten nicht wenige Beobachter dahinter eine Retourkutsche an den Kreml. Abramowitsch, der Oligarch, Putin-Vertraute und Besitzer des Chelsea Football Clubs zog seinen Visumantrag kurz darauf zurück. Seitdem hat er sich nicht mehr in London blicken lassen.

Sein Fußballklub erklärte wenige Wochen später, man habe den geplanten, eine Milliarde Pfund teuren Ausbau des Chelsea-Stadions auf Eis gelegt. Wegen des "derzeit ungünstigen Investitionsklimas".

Abramowitsch ist mit seinem Schicksal nicht allein. Derzeit hängen offenbar zahlreiche Visumanträge in den britischen Behörden fest oder werden nur sehr langsam bearbeitet. Die Beamten gehen dabei offenbar auch immer häufiger der Frage nach, wie die Antragsteller zu ihren Vermögen gekommen sind. Das Magazin "Bloomberg Businessweek" titelte kürzlich, "die letzten Tage von Londongrad" seien angebrochen.

Bankerfrau Hajiyeva war nur die erste Person aus einer früheren Sowjetrepublik, der wegen des "McMafia"-Gesetzes Ärger droht. Viele weitere könnten folgen. Die National Crime Agency gibt an, sie ermittele in mehr als hundert Fällen. Auf der Liste dürften zahlreiche russische Namen stehen.

insgesamt 100 Beiträge
Sportzigarette 16.10.2018
1. ein Anfang
Immerhin, es ist ein Anfang. Ich war kürzlich erst in London und sah, dass die halbe Innenstadt eigentlich leer steht, obwohl in London extreme Wohnungsknappheit herrscht und sich die Mieten niemand mehr leisten kann. In den [...]
Immerhin, es ist ein Anfang. Ich war kürzlich erst in London und sah, dass die halbe Innenstadt eigentlich leer steht, obwohl in London extreme Wohnungsknappheit herrscht und sich die Mieten niemand mehr leisten kann. In den schicken Townhouses ist nur der Keller vom Hauspersonal bewohnt, alle anderen Etagen stehen leer. Bisher konnte man in London eine Immobilie kaufen und bar bezahlen ohne Nachweis, woher das Geld stammt. Und da es auch kein "Grundbuch" gibt, weiß auch niemand so recht, wem die Immobilien eigentlich gehören. (Und nein, sowas gibt es in Deutschland nicht, Finanzierung muß nämlich nachgewiesen werden und der Eigentümer ist für jedermann im Grundbuch ersichtlich.)
BettyB. 16.10.2018
2. Gute Idee?
Ungeordneter Bexit und Geldwäschekontrolle, die Briten wagen ja einiges. Allein die Mieten werden in London wohl weniger stark steigen, was aber die bestehende private Verschuldung kurzfristig nicht nur entlastet, da viele [...]
Ungeordneter Bexit und Geldwäschekontrolle, die Briten wagen ja einiges. Allein die Mieten werden in London wohl weniger stark steigen, was aber die bestehende private Verschuldung kurzfristig nicht nur entlastet, da viele Immobilienbesitzer ihre Schuldenaufnahme seit Jahren den erwarteten Mieteinnahmen angepasst haben. Bei steigenden Zinsen dürfte das ein Desaster ergeben.
mostly_harmless 16.10.2018
3.
Wers glaubt. London ist auf die Geldwäsche angewiesen. Die Regierung wird vielleicht etwas gegen die Geldwäsche aus Russland tun. Aber beispielsweise gehören ganze Straßenzüge in London der griechischen Oberschicht, die das [...]
Wers glaubt. London ist auf die Geldwäsche angewiesen. Die Regierung wird vielleicht etwas gegen die Geldwäsche aus Russland tun. Aber beispielsweise gehören ganze Straßenzüge in London der griechischen Oberschicht, die das Geld vor dem griechischen Staat "in Sicherheit" gebracht hat (man hat denen ja bekanntlich 4 Jahre Zeit gegeben, das zu tun). Ohne die Milliarden aus der Geldwäsche bricht in Lonson der Immobilienmarkt völlig zusammen.
global.payer 16.10.2018
4. Anders als in Deutschland
HIer werden die Betrüger durch Schäubles Zoll Fiu geschützt und eine Verfolgung organisiert verhindert. die Geldwäsche läuft über Immobiliengesellschaften, die anschließend mit Luxussanierung die Mieter aus den Wohnungen [...]
HIer werden die Betrüger durch Schäubles Zoll Fiu geschützt und eine Verfolgung organisiert verhindert. die Geldwäsche läuft über Immobiliengesellschaften, die anschließend mit Luxussanierung die Mieter aus den Wohnungen treiben. Und unsere Regierung sucht nach Themen.
kenpegg 16.10.2018
5. Grundbuch
Schon mal vom (staatlichen) Land Registry gehört? [...]
Zitat von SportzigaretteImmerhin, es ist ein Anfang. Ich war kürzlich erst in London und sah, dass die halbe Innenstadt eigentlich leer steht, obwohl in London extreme Wohnungsknappheit herrscht und sich die Mieten niemand mehr leisten kann. In den schicken Townhouses ist nur der Keller vom Hauspersonal bewohnt, alle anderen Etagen stehen leer. Bisher konnte man in London eine Immobilie kaufen und bar bezahlen ohne Nachweis, woher das Geld stammt. Und da es auch kein "Grundbuch" gibt, weiß auch niemand so recht, wem die Immobilien eigentlich gehören. (Und nein, sowas gibt es in Deutschland nicht, Finanzierung muß nämlich nachgewiesen werden und der Eigentümer ist für jedermann im Grundbuch ersichtlich.)
Schon mal vom (staatlichen) Land Registry gehört? https://www.land-search-online.co.uk/land-registry//?i=land-registry-search&gclid=CjwKCAjwmJbeBRBCEiwAAY4VVfTmZiyx6EZ8vk7J2X_yJmwxARLYrvkfdZZrOYf9aI_1iRmaiTv62RoChbEQAvD_BwE
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