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Wirtschaft

Diebstahl von geistigem Eigentum

Trump will Chinas Handelspraktiken offiziell untersuchen

Chinas Handelspraktiken seien unfair, hatte Donald Trump bereits im Wahlkampf erklärt. Jetzt will er eine Untersuchung einleiten - dabei braucht die USA Peking im Atomwaffenkonflikt mit Nordkorea.

AFP

Donald Trump

Sonntag, 13.08.2017   00:11 Uhr

US-Präsident Donald Trump will offiziell eine Untersuchung von Chinas Handelspraktiken einleiten. Er werde am Montag in Washington ein entsprechendes Memorandum unterzeichnen, sagten Regierungsbeamte am Samstag.

"Chinas unfaire Handelspraktiken und Industriepolitik, einschließlich des erzwungenen Technologietransfers und des Diebstahls von geistigem Eigentum, schaden der US-Wirtschaft und den US-Arbeitern", sagte einer der Beamten in einer Telefonkonferenz.

Medienberichten zufolge informierte er seinen chinesischen Amtskollegen Xi Jinping in einem Telefonat am Freitagabend vorab über den Schritt.

Trump hatte bereits im Wahlkampf wiederholt angekündigt, dass er als Präsident gegen Chinas "unfaire" Handelspraktiken vorgehen werde. Den Medienberichten zufolge soll es bei der Untersuchung vor allem um den Peking zur Last gelegten massiven Diebstahl geistigen Eigentums gehen. Die USA schätzen laut NBC News die Verluste für die US-Wirtschaft durch gefälschte Waren, Software-Piraterie und Industriespionage auf jährlich mehr als 255 Milliarden Dollar.

Wie es weiter hieß, wollte Trump seinen Handelsbeauftragten Robert Lightizer bereits vor rund einer Woche anweisen, mit einer Untersuchung zu beginnen. Dann habe er es aber angesichts des seinerzeit anstehenden Votums im Uno-Sicherheitsrat über verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Atom- und Raketenprogramms verschoben, um Peking nicht zu verärgern. China, ein Verbündeter und Handelspartner Nordkoreas, stimmte für die Strafmaßnahmen und ermöglichte damit ein 15:0-Votum im Sicherheitsrat.

Verwunderung über Zeitpunkt geplanter Prüfung

Die Uno-Entscheidung auf Initiative der USA hatte zu einer massiven Verschärfung der Spannungen zwischen Nordkorea und Washington mit kriegerischer Rhetorik auf beiden Seiten geführt. Die USA hoffen weiter darauf, dass China seinen Druck auf Nordkorea erhöht, die Tests von Langstreckenraketen zu stoppen. Am Samstag hatte Peking aber zunächst die USA zur Zurückhaltung in dem Konflikt gemahnt.

Vor diesem Hintergrund löst der Zeitpunkt der möglichen Bekanntgabe der Untersuchungen Verwunderung aus: China könne sich nach seinem Votum im Sicherheitsrat von den USA betrogen fühlen, zitierte etwa der Sender NBC News einen Experten.

Allerdings hielten es Experten auch für möglich, dass Trump die Untersuchung als Hebel benutzen will, China zu einer stärkeren Zusammenarbeit in der Nordkorea-Krise zu bewegen. Die Regierungsbeamten betonten indes in einer Telefonkonferenz, zwischen beiden Themen gebe es keinen Zusammenhang.

Trump macht zurzeit Urlaub in seinem Golfklub in New Jersey. Er hat angekündigt, am Montag für eine "wichtige Mitteilung" nach Washington zu kommen.

sun/dpa/Reuters

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