24.02.2012
Neuverschuldung bei 1,0 Prozent
Geldsegen schrumpft deutsches Defizit
Berlin - Deutschland ist den Schuldensünderstempel wieder los: Die Defizitquote des Staates sank 2011 auf 1,0 Prozent der Wirtschaftsleistung. Das Defizit von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherung fiel im vergangenen Jahr um 80 Milliarden auf 25,8 Milliarden Euro, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag mit.
Die Bundesrepublik konnte damit wieder die im EU-Stabilitätspakt festgesetzte Schuldengrenze einhalten, die bei drei Prozent liegt. 2010 hatte das Defizit noch 4,3 Prozent betragen, 2009 waren es 3,2 Prozent.
Der Bund machte den Angaben zufolge im vergangenen Jahr mit 26,3 Milliarden Euro die höchsten Schulden, die Länder nahmen 14,9 Milliarden Euro auf. Die Gemeinden konnten laut Statistik sogar einen leichten Überschuss in Höhe von 0,8 Milliarden Euro erwirtschaften.
Die gute Entwicklung ist auf das starke Wirtschaftswachstum zurückzuführen. Das Bruttoinlandsprodukt war 2011 um 3,0 Prozent gestiegen. Besonders günstig verlief demnach die Entwicklung bei der Sozialversicherung, die aufgrund der guten Beschäftigungs- und Lohnentwicklung den höchsten Überschuss seit der Wiedervereinigung erzielen konnte. Er betrug 15,1 Milliarden Euro.
Im vierten Quartal allerdings ging das Bruttoinlandsprodukt um 0,2 Prozent zurück, wie die Statistiker ihre Schnellmeldung von Mitte Februar bestätigten. Auch der fast eineinhalb Jahre währende Steuerboom hat im Januar ein vorläufiges Ende gefunden. Wegen der schwächeren Konjunktur gingen die Einnahmen von Bund und Ländern im Januar um 0,4 Prozent zurück - zum ersten Mal seit Sommer 2010. "Der Trend monatlich steigender Einnahmen ist zunächst gebrochen", schrieb das Bundesfinanzministerium.
Steuerschätzer sehen sich in ihrer Warnung bestätigt, dass der Staat nicht mehr automatisch mit konjunkturbedingten Mehreinnahmen rechnen kann und deshalb sparen muss. Nach Prognose der Bundesbank wird die Neuverschuldung in diesem Jahr daher bei etwa einem Prozent verharren.
yes/Reuters/AFP
