05.03.2012

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Schwächelnde Weltwirtschaft

China dämpft die Wachstumserwartungen

DPA

Arbeiter in Peking: Die europäische Flaute trifft China

Die Wirtschaftsflaute in Europa macht sich in China bemerkbar. Die Regierung schraubte die Wachstumsprognose für das laufende Jahr auf 7,5 Prozent herunter. Ministerpräsident Wen Jiabao rief das Volk zum Konsum auf - und zeigte sich ungewohnt selbstkritisch.

Peking - Andere Länder träumen von solchen Zuwachsraten, doch für China ist es ein Dämpfer. Die Regierung der Volksrepublik hat die niedrigste Wachstumserwartung seit acht Jahren ausgegeben. Die Wirtschaft werde 2012 um 7,5 Prozent zulegen, sagte Ministerpräsident Wen Jiabao am Montag zum Auftakt der Tagung des Volkskongresses. Im vergangenen Jahr war die zweitgrößte Volkswirtschaft der Erde noch um 9,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gewachsen.

China ist wie kaum ein anderes Land auf hohes Wachstum angewiesen, um breite Bevölkerungsschichten am wachsenden Wohlstand teilhaben zu lassen und soziale Unruhen zu vermeiden. Schon Zuwachsraten von weniger als acht Prozent gelten als problematisch.

Vor allem die europäische Schuldenkrise und die damit einhergehende Wirtschaftsflaute dürften Chinas Exportwirtschaft im laufenden Jahr schwer treffen. Europa ist der größte Markt für die Volksrepublik. Das Wachstum im chinesischen Außenhandel werde sich auf zehn Prozent halbieren, sagte Wen Jiabao. Um sich gegen finanzielle Risiken zu schützen, werde seine Regierung in der Geldpolitik eine "vorsichtige, aber flexible Haltung" einnehmen.

Zugleich gab sich der Ministerpräsident mit Blick auf den bisherigen Wirtschaftskurs seines Landes ungewohnt selbstkritisch. Das rasante, meist zweistellige wirtschaftliche Wachstum sei "unausgewogen, unkoordiniert und nicht aufrechtzuerhalten", sagte er. Die Qualität des Wachstums müsse verbessert und Entwicklungsmechanismen und Wirtschaftsstrukturen transformiert werden. Die Entwicklung müsse "stärker nachhaltig und effizienter" werden, sagte Wen Jiabao. Auch den Preisauftrieb will er besser in den Griff bekommen. Die Regierung strebe eine Inflationsrate von vier Prozent an, kündigte er an. Im vergangenen Jahr lag sie bei 5,4 Prozent.

Ministerpräsident will Kluft zwischen Reichen und Armen eindämmen

Zum ausgewogeneren Wachstum sollen auch die Chinesen selbst beitragen. Die Ausweitung des heimischen Konsums sei entscheidend, um langfristig robustes Wachstum zu sichern, sagte der Ministerpräsident. Er versprach den Bürgern wachsende Einkommen und einen stärkeren Kampf gegen die wachsende Kluft zwischen Armen und Reichen. Unter anderem sollen Spekulationen auf dem Immobilienmarkt unterbunden werden.

Die Weltwirtschaftskrise setzt auch die chinesischen Staatsfinanzen unter Druck. Bei der Vorlage des Haushalts warnte das Finanzministerium vor "bedeutenden Ungleichgewichten zwischen Einnahmen und Ausgaben". Hatte sich die Finanzlage im vergangenen Jahr noch besser als erwartet entwickelt, sehe sich China 2012 in einer "schwierigen Lage", heißt es in dem Bericht. Das Defizit im Staatshaushalt werde 800 Milliarden Yuan (96 Milliarden Euro) betragen, das entspreche 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.

Der Volkskongress mit rund 3000 Delegierten in der Großen Halle des Volkes tritt einmal im Jahr zusammen und dauert insgesamt zehn Tage. Die aktuelle Tagung ist die letzte vor dem geplanten Führungswechsel im Herbst, bei dem Staatschef Hu Jintao, Regierungschef Wen Jiabao und fünf weitere Führungsmitglieder ihre Posten aufgeben werden.

mmq/dpa