04.01.2013
Gemeinsame Anleihen
Bayern boykottiert Deutschland-Bonds
Berlin - Deutschland-Bonds? Ohne uns! So lautet die Devise im größten deutschen Bundesland Bayern. "Wir beteiligen uns nicht an den geplanten Bund-Länder-Anleihen", sagte ein Sprecher des bayerischen Finanzministeriums der Nachrichtenagentur Reuters.
Damit ist die im vergangenen Jahr verabredete gemeinsame Bund-Länder-Anleihe, die die Finanzagentur bereits in ihrem Auktionskalender für 2013 angekündigt hat, immer stärker gefährdet. Auch andere große Bundesländer wie Niedersachsen haben dem Projekt bereits eine Absage erteilt. "Die Deutschland-Bonds sind für uns nicht wirtschaftlich, weil wir uns anders am Kapitalmarkt finanzieren können", heißt es nun aus Bayern.
Das ist ein herber Rückschlag für die Pläne. Denn attraktiv wäre eine Gemeinschaftsanleihe wohl vor allem, wenn sie auf ein großes Volumen käme. Deshalb fordern gerade finanzschwache und kleine Bundesländer Deutschland-Bonds, weil sie dadurch günstiger an Kredite kommen wollen. Umstritten ist zudem die Frage der Haftung. Während Baden-Württembergs Finanzminister Nils Schmid (SPD) eine Gesamthaftung des Bundes fordert, will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nur für die Bundes-Tranche bei einer gemeinsamen Anleihe haften.
In unionsgeführten Bundesländern gibt es trotz der Haltung Schäubles die Sorge, dass durch die Einführung von Deutschland-Bonds auch die Debatte über gemeinsame Anleihen der Euro-Zone befeuert werden könnte. Die Bundesregierung lehnt Euro-Bonds ab.
stk/Reuters
