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Wirtschaft

Rechtsstreit

BGH verbietet Werbung mit "bekömmlichem" Bier

"Bekömmlich" - mit diesem Begriff hat eine kleine Brauerei aus dem Allgäu jahrzehntelang für ihr Bier geworben. Jetzt hat der Bundesgerichtshof ihr das verboten.

DPA

Bierflasche der Brauerei Clemens Härle

Donnerstag, 17.05.2018   14:38 Uhr

Brauer dürfen nicht mit "bekömmlichem" Bier werben. Dies entschied am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Damit wurde in letzter Instanz ein Schlussstrich unter einen seit Jahren schwelenden Bierstreit gezogen.

Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) aus Berlin hatte 2015 eine einstweilige Verfügung gegen die Leutkircher Brauerei erwirkt und die Werbung mit dem Begriff untersagt.

Die beklagte Brauerei verwendet seit den Dreißigerjahren für ihre Produkte den Werbeslogan "Wohl bekomm's!". Seit Anfang des vergangenen Jahrhunderts bezeichnet sie ihre Biere in Anzeigen auch als "bekömmlich".

Das aus dem Mittelhochdeutschen stammende "bekom(en)lich" bedeutete einmal so viel wie "passend" oder "bequem". Heute wird es als Synonym für "leicht verdaulich" oder "verträglich" verstanden. Dass Biersorten mit einem Alkoholgehalt zwischen 2,8 und 5,1 Prozent so beworben werden, ist aus Sicht des Wettbewerbsverbandes nicht zulässig.

Bei dem Wort "bekömmlich" handele es sich um eine gesundheitsbezogene Angabe, mit der nach der Health-Claims-Verordnung der EU nicht geworben werden darf, so die Begründung. Die Verordnung verbietet gesundheitsbezogene Werbung für alkoholische Getränke mit mehr als 1,2 Volumenprozent.

Die dagegen gerichtete Revision von Brauereichef Gottfried Härle blieb nun auch vor dem BGH erfolglos. Der Begriff "bekömmlich" sei eine gesundheitsbezogene Angabe, die nach EU-Recht für alkoholische Getränke nicht erlaubt sei, hieß es.

AZ.: I ZR 252/16

ssu/dpa

insgesamt 79 Beiträge
nordenskjöld 17.05.2018
1. Das Urteil ist nicht bekömmlich...
...es macht einfach keinen Spaß mehr! Wortklaubereien, Verleugnen von Traditionen und Fehlinterpretationen. Bekömmlich heißt doch nur, dass der Genuß ( darf man überhaupt noch Bier oder Alkohol geniessen?) nicht zu Übelkeit [...]
...es macht einfach keinen Spaß mehr! Wortklaubereien, Verleugnen von Traditionen und Fehlinterpretationen. Bekömmlich heißt doch nur, dass der Genuß ( darf man überhaupt noch Bier oder Alkohol geniessen?) nicht zu Übelkeit führt... von "gesund" war keine Rede. Vermutlich könnte man ungestraft Sägemehl als bekömmlich bezeichnen.... Aber Werbung für industrielle Lebensmittel, in denen Handarbeit vorgegaukelt wird ist ungestraft möglich.... es macht wirklich keinen Spaß mehr.. .
salomohn 17.05.2018
2. Gut so
Tradition und Folklore in allen Ehren, aber diese Entscheidung finde ich richtig. Jetzt rumpelt`s ein bischen in den Köpfen der Traditionalisten, dann kommt die Realität hoffentlich auch bei Ihnen an. Mit mehr Souveränität [...]
Tradition und Folklore in allen Ehren, aber diese Entscheidung finde ich richtig. Jetzt rumpelt`s ein bischen in den Köpfen der Traditionalisten, dann kommt die Realität hoffentlich auch bei Ihnen an. Mit mehr Souveränität hätte man das Geld für die erneuten Prozesse sparen oder sinnvoll einsetzen können.
superplus 17.05.2018
3. unglaublich
mit was für einem Mist sich die Gerichte beschäftigen müssen. Und in diesem komischen Verband wird sich jetzt gegenseitig auf die Schultern geklopft, was sie doch für tolle Typen sind und was das für ein riesiger Erfolg für [...]
mit was für einem Mist sich die Gerichte beschäftigen müssen. Und in diesem komischen Verband wird sich jetzt gegenseitig auf die Schultern geklopft, was sie doch für tolle Typen sind und was das für ein riesiger Erfolg für die deutsche Bevölkerung ist. Wahrscheinlich wird auch gleich noch mit einem kühlen Bier darauf angestoßen. Armes Deutschland.
littletruth 17.05.2018
4. Das ist eine absolut korrekte Entscheidung.
Denn wie bei allen Drogen ist der Zusatz "bekömmlich" verboten. Wo kämen wir denn hin.
Denn wie bei allen Drogen ist der Zusatz "bekömmlich" verboten. Wo kämen wir denn hin.
viktor koss 17.05.2018
5. Leck mich am Maßkrug....
... wer diese Welt noch verstehen kann.... Mafia betreibt die Geldwäsche in Billionen, und man befasst sich mit so wichtigen Fragen wie die Werbungsmoral für ein bekömmliches Bier.
... wer diese Welt noch verstehen kann.... Mafia betreibt die Geldwäsche in Billionen, und man befasst sich mit so wichtigen Fragen wie die Werbungsmoral für ein bekömmliches Bier.

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