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Wirtschaft

Illegale Preisabsprachen

Tapeten-Kartell zu Millionenstrafe verurteilt

Jahrelang sollen Tapetenhersteller Preiserhöhungen abgesprochen haben. Nun wurden die Firmen zu einer hohen Strafe verurteilt. Der Vorsitzende Richter spricht von einem "Hardcore-Kartell".

DPA

Baustelle eines Wohnhauses

Donnerstag, 12.10.2017   16:58 Uhr

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat zwei Tapetenhersteller und deren Verantwortliche wegen verbotener Preisabsprachen zu Bußgeldern von mehr als 19 Millionen Euro verurteilt. Der Senat sah es als erwiesen an, dass die Unternehmen als Mitglieder des "Tapeten-Kartells" sowohl 2006 als auch 2008 mithilfe von Absprachen Preiserhöhungen von jeweils rund fünf Prozent auf dem deutschen Markt durchgesetzt haben.

Mit seinen Geldbußen ging der Kartellsenat zum Teil noch deutlich über die Strafen hinaus, die bereits 2014 vom Bundeskartellamt verhängt worden waren. Die Wettbewerbsbehörde hatte damals wegen verbotener Preisabsprachen Geldbußen von insgesamt 17 Millionen Euro gegen vier Tapetenhersteller, deren Verantwortliche und den Verband der Deutschen Tapetenindustrie verhängt.

Zwei Hersteller akzeptierten die gegen sie verhängten Bußgelder. Das Unternehmen A.S. Creation und die Marburger Tapetenfabrik legten gegen die Kartellamtsentscheidung Einspruch beim Oberlandesgericht Düsseldorf ein - ohne Erfolg.

Der Kartellsenat zeigte sich überzeugt, dass es in der Tapetenbranche eine langjährige Tradition von Preisabsprachen gegeben habe. An dem Tapetenkartell waren nach Angaben des Vorsitzenden Richters zeitweise die fünf größten deutschen Tapetenhersteller beteiligt, die zusammen auf einen Marktanteil von rund 90 Prozent kamen.

Vorsitzender Richter spricht von "Hardcore-Kartell"

Der Vorsitzende Richter Heinz-Peter Dicks sprach von einem "Hardcore-Kartell". Bis zuletzt hätten die Unternehmen und ihre Vertreter kein Schuldbewusstsein gezeigt.

A.S. Creation Tapeten übte deutliche Kritik an der Entscheidung. "Der Vorstand erachtet die nunmehr festgesetzten Bußgelder als unverhältnismäßig hoch und im Hinblick auf die vom Unternehmen in dem Verfahren vorgetragenen Argumente sowie das Ergebnis der gerichtlichen Beweisaufnahme für nicht sachgerecht", heißt es in der Mitteilung des Unternehmens.

Die Millionenbußgelder müssen für die am Kartell beteiligten Tapetenhersteller nicht die einzigen Kosten bleiben. Der Vorsitzende Richter wies ausdrücklich darauf hin, das offenbar einige Großkunden, die sich durch die Preisabsprachen geschädigt fühlen, Schadenersatzforderungen prüfen.

hej/dpa

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