26.10.2009

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Keine Bestechlichkeit

Prozess gegen Ex-Infineon-Chef wird eingestellt

Der Belastungszeuge überzeugte die Richter nicht: Das Münchner Landgericht hat den Prozess gegen Ulrich Schumacher eingestellt. Dem ehemaligen Infineon-Chef war vorgeworfen worden, Bestechungsgelder genommen zu haben - allerdings gab es dafür nur einen einzigen Zeugen.

München - Der Strafprozess gegen den früheren Infineon -Chef Ulrich Schumacher wird eingestellt. Der Hauptvorwurf der Bestechlichkeit sei im Verfahren nicht nachgewiesen worden, sagte der Vorsitzende Richter Peter Noll am Montag. "Das kriegen Sie von uns schwarz auf weiß, Herr Schumacher", sagte der Richter. Die Anklagepunkte des versuchten Betrugs und der Untreue hingen mit dem Kernvorwurf zusammen. Sowohl Verteidiger als auch Staatsanwaltschaft stimmten der Einstellung zu.

Bereits in der vergangenen Woche hatte der Richter deutlich gemacht, dass die derzeitige Beweislage für eine Verurteilung Schumachers wegen Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr nicht ausreiche. Eine ausführliche Begründung will das Gericht aber erst beim nächsten regulären Prozesstag an diesem Mittwoch bekanntgeben.

Die 5. Strafkammer kündigte den formalen Urteilsspruch und die Begründung für Mittwoch an. Zuvor hatten sich das Gericht und die Verfahrensbeteiligten zu einem Gespräch zurückgezogen. Am Montagvormittag war Infineon-Aufsichtsratschef Max Dietrich Kley vor Gericht als letzter bedeutender Zeuge aufgetreten. Mit seiner Aussage stützte er die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft nicht.

Die Staatsanwaltschaft hatte Schumacher ursprünglich beschuldigt, von einem früheren Geschäftsfreund Schmiergeld erhalten zu haben. Schumacher hatte stets bestritten, Bestechungsgelder angenommen zu haben. Vor Gericht hatte nur der frühere Geschäftspartner ausgesagt, Schumacher bestochen zu haben. Andere Belastungszeugen gab es bis zuletzt nicht.

sam/dpa/Reuters