08.05.2012

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EU-Postengeschacher

Spanierin soll Europas Rettungsfonds leiten

dapd

Schäuble (CDU) und Euro-Gruppen-Chef Juncker (links): "Idealbesetzung" für die Nachfolge

Gute Nachrichten für Angela Merkel: Gleich zwei Personalfragen der EU werden voraussichtlich ganz nach ihrer Linie entschieden. Laut "Handelsblatt" soll die Spanierin Belèn Romana Garcia ESM-Chefin werden, Finanzminister Schäuble soll auf den Chefposten der Euro-Gruppe rücken.

Brüssel - Die spanische Spitzenbeamtin Belèn Romana Garcia soll Chefin des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) werden. Das berichtet das "Handelsblatt" in einer Vorabmeldung. Angela Merkel unterstütze die Kandidatur der Spanierin, berichtet die Zeitung unter Berufung auf EU-Diplomaten in Brüssel. Der ESM löst im Juli den provisorischen Rettungsfonds EFSF ab und wird derzeit vom Deutschen Klaus Regling geleitet - der wäre seinen Posten dann los.

Dafür rückt ein anderer Deutscher an die Spitze der Euro-Gruppe: Wie das "Handelsblatt weiter berichtet, gilt es als nahezu sicher, dass Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble im Juni Chef der Gruppe der Euro-Finanzminister wird. Auch dafür hatte sich die Deutsche Kanzlerin stark gemacht. Ihr Finanzminister würde dann auf Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker folgen.

Inoffiziell ist Schäuble seit Wochen als Nachfolger im Gespräch, eine Entscheidung aber hat bislang der französische Wahlkampf verhindert. Bei einer SPIEGEL-Veranstaltung Ende April sprach sich Juncker bereits für Schäuble als "Idealbesetzung" für seine Nachfolge aus. So deutlich hatte Juncker den deutschen Finanzminister zuvor noch nie empfohlen.

Frankreich könnte zum Verlierer werden

Einzig Frankreichs neuer Präsident François Hollande könnte der neuen Postenverteilung noch in die Quere kommen. Es gebe jedoch keinerlei Anzeichen dafür, dass Hollande sich wegen dieser Personalie mit der Kanzlerin anlegen wolle, hieß es in Brüssel.

Dabei könnte ausgerechnet Frankreich zum Verlierer der EU-Postenrochade werden: Die Regierung in Paris stoße mit ihrem Kandidaten für die Nachfolge von Thomas Mirow an der Spitze der Osteuropabank auf erheblichen Widerstand, hieß es weiter in Brüssel.

Die Juncker-Nachfolge und Garcias Berufung sind aber nur Teile eines Personalpakets, über das die EU entscheiden muss. Die Beförderung einer Spanierin auf den ESM-Chefsessel hätte außerdem zur Folge, dass Spanien auf seinen Sitz im EZB-Direktorium verzichtet. So würde der Weg frei für Luxemburgs Notenbankgouverneur Yves Mersch.

vks/dpa/dapd