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Wirtschaft

Subventionsstreit

Airbus feiert WTO-Bericht als Sieg

Es ist nicht nur ein Streit zwischen den beiden großen Flugzeugbauern Airbus und Boeing - sondern auch zwischen der EU und den USA. Sie werfen sich gegenseitig unfaire Subventionen vor. Nun bestätigt ein Bericht der Welthandelsorganisation offenbar die Sicht der Europäer.

Montag, 31.01.2011   19:33 Uhr

Brüssel - Die EU sieht sich im Streit über milliardenschwere Staatshilfen für die Flugzeugbauer und gestärkt. Ein Urteil der Welthandelsorganisation WTO bestätige die Brüsseler Sichtweise, teilte ein EU-Kommissionssprecher mit. "Der fundierte Bericht zeigt einmal mehr, dass die Subventionen der US-Regierung (für Boeing) negative Folgen für die Industrie in der EU haben", betonte John Clancy, Sprecher von Handelskommissar Karel De Gucht.

Airbus feierte den vertraulichen Bericht, der derzeit nur den Streitparteien vorliegt, ebenfalls als Sieg und als Beleg dafür, dass "jahrzehntelang rechtswidrig massive staatliche Subventionen" geflossen seien. "Boeing wäre ohne die Gelder nicht in der Lage gewesen, die Langstreckenmaschine 787 (" ") einzuführen", kommentierte das europäische Unternehmen.

Der transatlantische Konflikt über Staatsbeihilfen beschäftigt die WTO seit Jahren. Die USA und die EU werfen sich gegenseitig unfaire Subventionen vor. Im Fall einer Klage der USA gegen die EU hat die WTO im vergangenen Jahr ihren Abschlussbericht vorgelegt. Darin kamen die WTO-Experten zu dem Schluss, dass beispielsweise Teile der rückzuzahlenden Anschubfinanzierung für den Großflieger Airbus A380 illegale Exportsubventionen seien.

Die EU-Kommission legte dagegen Berufung ein. Bei den illegalen EU-Subventionen geht es nach Schätzungen von Boeing aus dem vergangenen Jahr um 20 Milliarden Dollar.

Boeing wehrt sich

Der Bericht beziffere die Summe der bereits geflossenen illegalen Subventionen an Boeing auf mindestens fünf Milliarden Dollar. Geplante Beihilfen in Höhe von zwei Milliarden Dollar seien ebenfalls als rechtswidrig betrachtet worden.

"Airbus sieht infolge der dem Unternehmen entstandenen subventionsbedingten Umsatzausfälle einen Betrag von rund 45 Milliarden Dollar", teilte die EADS-Tochter mit. Man gehe davon aus, dass die WTO den wettbewerbsverzerrenden Effekt der Milliardensubventionen für Boeing als erheblich größer bewerten wird als denjenigen, der durch die rückzahlbaren Darlehen für Airbus entstanden ist.

Die Boeing-Verantwortlichen sehen das natürlich ganz anders: "Nichts in dem heutigen Bericht lässt sich auch nur ansatzweise mit den 20 Milliarden Dollar an illegalen Subventionen vergleichen, die die WTO bei Airbus/EADS gefunden hat", wehrte sich der US-Konzern. Ohne die Hilfen wäre Airbus ein weitaus schwächeres Unternehmen, teilte Boeing mit.

cte/dpa/Reuters

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Der Konzern
Airbus ist der größte europäische Flugzeughersteller und eine Tochtergesellschaft des Luft- und Raumfahrtkonzerns EADS. In der jüngeren Vergangenheit lieferte das Unternehmen zumeist mehr Flugzeuge aus als der US-Dauerrivale Boeing. Der Konzern setzt pro Jahr rund 30 Milliarden Euro um und beschäftigt mehr als 50.000 Mitarbeiter.
Der Chef
Der Deutsche Thomas Enders steht seit 2007 an der Spitze von Airbus. Nach dem Studium arbeitete er zunächst im Bundestag, als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei diversen Forschungsinstituten und im Planungsstab des Verteidigungsministeriums. Dann wechselte er zur DASA, einem Vorgängerunternehmen von EADS.

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