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Wissenschaft

Nach BASF-Klage

EU-Gericht widerruft Insektizid-Teilverbot

Die Europäische Union muss ein Teilverbot des Insektizids Fipronil wieder aufheben. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Bei drei anderen Pestiziden blieben die Richter dagegen hart.

DPA

Biene (Archiv)

Donnerstag, 17.05.2018   12:12 Uhr

Im Streit um Einschränkungen beim Einsatz des Pestizids Fipronil hat der Europäische Gerichtshof einer Klage des Unternehmens BASF weitgehend stattgegeben. Die EU-Kommission habe die Folgen des Insektizid-Einsatzes für Bienenpopulationen nicht ausreichend untersucht, urteilte das Gericht. Damit erkläre es die Beschränkung für den Einsatz für nichtig.

BASF hatte gegen eine Entscheidung der EU-Kommission geklagt, nach der Fipronil seit 2014 nicht mehr zur Behandlung von Mais- und Sonnenblumen-Saatgut verwendet werden durfte. Hintergrund war eine Bewertung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa), laut der Fipronil ein hohes akutes Risiko für Honigbienen darstellt, wenn es zur Saatgutbehandlung von Mais eingesetzt wird. Diese Einschätzung stellte das EU-Gericht nun infrage.

Neonikotinoid-Teilverbot war richtig

Im Zusammenhang mit einer anderen Gruppe potenziell bienenschädlicher Stoffe gab das Gericht der EU-Kommission dagegen Recht. Die Firmen Bayer und Syngenta hatten gegen ein Teilverbot dreier Neonikotinoide geklagt. Syngenta hatte zudem Schadensersatz in Höhe von mindestens 367,9 Millionen Euro beantragt. Das Gericht wies diese Klagen nun "in vollem Umfang" ab.

Der Einsatz der Stoffe Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam wurde von der EU ab Ende 2013 für den Anbau von Mais, Sonnenblumen, Raps und Baumwolle verboten.

Das Gericht verwies auf verschärfte Anforderungen auf Unionsebene, wonach Bienen den fraglichen Wirkstoffen nur in "vernachlässigbarer Weise" ausgesetzt werden dürften oder die Verwendung "keine unannehmbaren akuten oder chronischen Auswirkungen auf das Überleben und die Entwicklung der Bienenvölker" haben dürfe.

Die EU-Kommission habe darlegen können, dass die festgestellten Gefahren den Schluss zuließen, dass die strittigen Wirkstoffe nicht mehr den Zulassungskriterien entsprächen.

Neonikotinoide im Freiland inzwischen ganz verboten

Kürzlich hatte die EU das Neonikotinoid-Verbot nach einer neuen Efsa-Bewertung noch einmal verschärft. Ende April stimmten die EU-Staaten für ein vollständiges Freilandverbot. Die drei umstrittenen Neonikotinoide sollen künftig nur noch in Gewächshäusern eingesetzt werden. Bayer und Syngenta warnten daraufhin davor, dass Landwirte nun zu älteren Insektiziden greifen und mehr spritzen müssten.

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Die Firmen werfen der Efsa vor, ihre Erkenntnisse zu möglichen Risiken auf Labortests zu stützen, in denen sehr große Mengen der Stoffe zum Einsatz kamen. Syngenta erklärte, die Entscheidung des Gerichts sei "enttäuschend und unglücklich". Umweltschützer begrüßten das Urteil.

jme/Reuters/dpa

insgesamt 16 Beiträge
biesi61 17.05.2018
1. Wieso geben Richter Mittel zur Massentötung von Bienen frei?
Wenn dieses Dreckszeug "Fipronil ein hohes akutes Risiko für Honigbienen darstellt", dann hat es in der Landwirtschaft einfach nichts zu suchen und gehört komplett verboten, Punkt! Was wären das für Bauern, die [...]
Wenn dieses Dreckszeug "Fipronil ein hohes akutes Risiko für Honigbienen darstellt", dann hat es in der Landwirtschaft einfach nichts zu suchen und gehört komplett verboten, Punkt! Was wären das für Bauern, die solche Supergifte skrupellos trotzdem einsetzen? Schließlich ist der starke Rückgang nicht nur der Honigbienen sondern aller Insekten deutschlandweit ein durch niemanden übersehbarer Fakt! An unseren Obstbäumen im Garten waren noch nie so wenig Bienen wie in diesem Jahr, trotz zur Bestäubung idealem Wetters.
wernereiskalt 17.05.2018
2. Industrie darf alles ......,,
..... Bürgerrechte, Gesundheit und Umwelt gelten nichts. Boykott aller BASF Produkte
..... Bürgerrechte, Gesundheit und Umwelt gelten nichts. Boykott aller BASF Produkte
D. Brock 17.05.2018
3. Fragt sich, wann unsere Gesellschaft ...
... geistig so wach werden wird, dass geeignete Maßnahmen ergriffen werden können das Insekten(aus)sterben zu verhindern. Dazu muss allerdings massiv in die lobbyverseuchte Politik eingegriffen werden, was wiederum voraussetzt, [...]
... geistig so wach werden wird, dass geeignete Maßnahmen ergriffen werden können das Insekten(aus)sterben zu verhindern. Dazu muss allerdings massiv in die lobbyverseuchte Politik eingegriffen werden, was wiederum voraussetzt, dass ein genügend großer Anteil der Bevölkerung Notwendigkeiten erkennt. Notwendigkeiten, die die meisten wohl immer noch für einen Witz halten, nach dem Motto: Ist doch gut, wenn keine Bienen mehr da sind, werd' ich nicht gestochen. Wer so denkt - und da kenne ich leider einige - hat die Problematik nicht im Ansatz verstanden. Die juristische Verbieterei und Zulasserei ist Stückwerk, bestenfalls ein Tropfen auf den heißen Stein. Hier geht es um Umdenken in der Bevölkerung. Schade um diese Fehlentscheidung, aber an dieser allein hängt es sowieso nicht. Wie im Beitrag 1 schon beschrieben wurde: Man achte einmal darauf, wie vielen Insekten im Allgemeinen bzw. Bienen im Speziellen man in der freien Natur begegnet und vergleiche dies einmal mit früheren Zeiten, so wird man feststellen, dass erschreckend und für jedermann erkennbar wenig "kreucht und fleucht.
geotie 17.05.2018
4.
Muss BASF und Konsorten nicht den Nachweis der Verträglichkeit erbringen? Wahrscheinlich sind die Gelder für die Positionen in der Firma günstiger, oder wie wird neuerdings wieder bestochen?
Muss BASF und Konsorten nicht den Nachweis der Verträglichkeit erbringen? Wahrscheinlich sind die Gelder für die Positionen in der Firma günstiger, oder wie wird neuerdings wieder bestochen?
regelaltersrentner 17.05.2018
5.
Bei meinen Bäumen ist eine Rekordernte zu erwarten, folglich müssen Bienen und Insekten tätig gewesen sein. Pflanzenschutzmittel werden von staatlichen Stellen zugelassen und dann dürfen sie auch sachgerecht angewendet [...]
Zitat von biesi61Wenn dieses Dreckszeug "Fipronil ein hohes akutes Risiko für Honigbienen darstellt", dann hat es in der Landwirtschaft einfach nichts zu suchen und gehört komplett verboten, Punkt! Was wären das für Bauern, die solche Supergifte skrupellos trotzdem einsetzen? Schließlich ist der starke Rückgang nicht nur der Honigbienen sondern aller Insekten deutschlandweit ein durch niemanden übersehbarer Fakt! An unseren Obstbäumen im Garten waren noch nie so wenig Bienen wie in diesem Jahr, trotz zur Bestäubung idealem Wetters.
Bei meinen Bäumen ist eine Rekordernte zu erwarten, folglich müssen Bienen und Insekten tätig gewesen sein. Pflanzenschutzmittel werden von staatlichen Stellen zugelassen und dann dürfen sie auch sachgerecht angewendet werden.

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