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SPD-Mitgliederentscheid: Das leere Spektakel

Getty Images Der SPD-Mitgliederentscheid zur Großen Koalition ist nicht der Energieschub, den unser politisches System braucht. Er verdeckt vielmehr, wie gewaltig und nachhaltig der Schaden an der Demokratie ist.
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#90 - 04.03.2018, 10:07 von mmengi

Für die Demokratie

ist es doch ein großer Tag! Ohne Scherz. Wenn ich so rundherum auf die autoritären Staaten blicke gibt sich sowohl die SPD, als auch heute noch die Schweizer, die Italiener Mühe.
Das Problem heute sind nicht die Bürger und ihre Parteien, sondern die gierigen Kapitalspekulanten, die weltweit die Ressourcen ausplündern und per Spekulation ihre Macht erweitern. Man kann von keiner Partei erwarten, das sie das ändert, das müssen die Leute schon selber machen. Mit mehr Demokratie und Konsumkritik.

#91 - 04.03.2018, 10:07 von spmc-135322777912941

Schaden an der Demokratie verursacht die herrschende Klasse

Man kann die Beweise ohne grosses Nachdenken erbringen, z.B. Rundfunk/Fernsehgebühren. Seit Jahren stöhnt ein Grossteil der Bevölkerung wegen der Programme und der Zwangsgebühren. Das sind mittlereile €8 Milliarden geworden (€ 8 000 000 000) und die Programme werden zusehens schlechter. Wiederholungen auf allen Kanälen, Billigfernsehen, miese Talkshows, sich aufblusternde "Journalisten", internet-Auftritte etc. Ebenfalls seit Jahren und ganz verstärkt seit Ende 2015 ist die Mehrheit der Bevölkerung gegen die unkontrollierte Zuwanderung die allerdings unverändert weiter geht und sich nur Dank einiger Balkanstaaten abgeschwächt hat. Es wird nur schwadroniert aber passieren tut nichts. Jetzt kommen die "Tafeln" hinzu und unsere grosse Vorsitzende greift die Essener Tafel an während die Mehrzahl der Bürger mit deren Aktion übereinstimmt. Atomausstieg, Waffenexporte, EU ..... die herrschende Klasse ignoriert den Souverän. Daran geht die Demokratie kaputt, nicht an H 4.

#92 - 04.03.2018, 10:08 von Özdemirözickdir

Zitat von lathea
.....Haltung zu den Hart4-Reformen haben? Diese Reformen waren wichtig und richtig und die Mehrheit der Wähler möchte Hart4 nicht abgeschafft sehen. Ein ähnliches Grundsicherungssystem sollte es in der ganzen EU geben.
bei soviel Euphorie wünsch ich der besagten Mehrheit gleich in den Genuss dieser Reform zu kommen

#93 - 04.03.2018, 10:09 von flux71

"Die SPD ist der Untergang der Demokratie."
"Die SPD ist Schuld an immer höheren Umfragewerten für die AfD."

Ich sage: Nein. Jeder Wähler entscheidet für sich, ob er eine meinetwegen profillose oder reformbedürftige, aber demokratische Partei wählt, oder den Untergang. Für die Entscheidung des Einzelnen ist die SPD nicht verantwortlich, sondern nur der Wähler selbst. Er MUSS sein Kreuz nicht neublau machen. Niemand zwingt ihn.

Kommentatoren, auch hier beim SPON, sollten nach diesem Votum heute vielleicht mal selbst anfangen und nach vorn schauen. Ein bisschen Optimismus statt ständiger German Angst könnte nicht schaden. Denn dafür sehe ich Journalisten auch in der Pflicht: Den Optimismus dort zu finden, wo die Leser ihn schon verloren haben.

#94 - 04.03.2018, 10:09 von haarer.15

Nein, Herr Diez !

Das ist kein leeres Spektakel, sondern gelebte Demokratie - die wir doch kaum noch haben in diesem unserem Land. Es stimmt auch nicht, dass Sicherheit und Flüchtlinge den Sozen wichtiger wäre als Gerechtigkeit und soziale Marktwirtschaft. Bitte, welche anderen Parteien haben denn Antworten angeboten auf die vielen "Baustellen" im Land ? Von konkreten Maßnahmen ganz zu schweigen. Es stimmt allerdings, dass unsere Demokratie bereits ausgehöhlt ist durch eine einzige Institution. Und das ist unsere ewige Bundesmutti, die glaubt, für Lebenszeit gewählt worden zu sein und die sich keiner Verfehlungen bewusst ist. Einfach nur weiter-so ist jedenfalls die völlig falsche Antwort in dieser Zeit. Wir haben genügend Reformstau. Die SPD wird hoffentlich Abhilfe schaffen. Traurig nur, dass der verschlafene Michel nur sehr langsam aus dem Dauerschlaf erwacht.

#95 - 04.03.2018, 10:11 von toph.353

"größeres Stück vom Kuchen"-Syndrom und Demokratie-Verständnis

exzellenter Artikel, der die Lage der Spd (und anderer europäischer "links"-Parteien) sehr treffend illustriert: in den letzten 50 Jahren hätten diese ja nun wirklich genug Zeit gehabt Alternativen zum "Kapitalismus" zu entwickeln, jedoch haben sie sich alle im Prinzip darauf beschränkt nur "ein größeres Stück vom Kuchen" zu fordern ohne sich kaum jeh' Gedanken zu machen wie dieser Kuchen gemacht wird und was das für ein Kuchen ist oder sein könnte. In der Tat ein Armutszeugnis, für das diese "linken" politische Kräfte bitter bezahlen werden.
Eine Bemerkung jedoch zum Verständnis von "Demokratie": Demokratie wird im Prinzip als "Mehrheitsmeinungsdemokratie" verstanden, in der die Meinung der Mehrheit "politisch umgesetzt" wird. Dies birgt ein großes systemimmanentes Problem, da in einem "one man - one vote" System zwei Idioten mehr Gewicht haben als ein Genie (salopp ausgedrückt). Das hat zur Folge dass die Mehrheitsmeinung fast immer falsch ist und dass Propaganda, Manipulation und Korruption praktisch im System eingebaut sind. Das heutige Definition von Demokratie sollte (und wird wahrscheinlich auch in nächster Zukunft) als "Mehrheitsnutzendemokratie" definiert werden, in der das politisch umgesetzt wird was der Mehrheit der Bevölkerung zugute kommt, d.h. Sozial- und Wirtschaftspolitik zugunsten der Mehrheit. Was effektiv der Mehrheit zugute kommt kann heute leicht mit den gängigen Überwachungsstechniken, die ja eine Unmenge sehr nutzvolle "big data" produzieren, sehr leicht festgestellt werden. Wahrscheinlich wird bald die seit der französischen Revolution gängige Dreiteilung der politischen Gewalten in Legislative, Exekutive und Jurisdiktion durch ein neues System abgelöst, das aus drei ineinander verzahnte Institutionen - Administration, Auswertung und Entwicklung - bestehen wird.

#96 - 04.03.2018, 10:12 von bmecking

Die Lust am Untergang

Irgendwie kommt man sich wie in einem dieser Filme vor, in denen die Protagonisten ihr Hab und Gut vor einer Bedrohung in Sicherheit bringen wollen, und am Ende froh sind, wenn sie Ihr nacktes Leben retten können. Ich spüre eine immer größere Sensucht nach Eklat und Untergang. Als wenn es allein besser würde, wenn alles in Trümmern liegt. Dadurch schafft man nur noch größere Staubwolken, in deren Dunst sich einzelne auf Kosten der anderen bereichern können. Wir haben es ja nicht einmal hingekriegt, dies bei der Wiedervereinigung zu verhindern. Im übrigen kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren - wie andere Foristen auch -, dass Herrn Dietz uns eine Antwort schuldig geblieben ist. Und damit geht es ihm dann auch nicht besser als unseren etablierten Parteien. Was fangen wir mit der Erkenntnis "Der Kaiser ist nackt" an?

#97 - 04.03.2018, 10:12 von joomee

Realitäten...

Zitat von Havel Pavel
Natürlich sollte es ein System wie Hartz 4 in jedem EU Land geben und zwar möglichst in selber Höhe, finanziert von der EU! Nur so kann es künftig ein wirklich vereintes Europa mit gleichen Chancen für alle geben. Und die Völkerwanderungen wegen unterschiedlicher Sozialsysteme hätten endlich ein Ende. Jeder könnte sich unabhängig von finaziellen Gegebenheiten den Wohnsitz seiner Wahl aussuchen, der für die meisten wohl die ursprüngliche Heimat oder das Land sein wird in dem eine attraktive Beschäftigungsmöglichkeit gegeben ist. Aber sprechen dieses Thema die Politiker die sogar von einem einheitlichen Europa parlieren auch nur ansatzweise an? Aus Angst Wählerstimmen zu verlieren wohl eher nicht.
Sorry, aber dass ist doch reine Träumerei und nur wieder ein weiterer Nachweis, dass viele Linke Realitäten nicht anerkennen können.

Sie wollen also allen Ernstes in Bulgarien, Rumänien, Slowakei, Ungarn etc. eine Grundsicherung installieren, die deutlich über den dortigen Durchschnittslöhnen liegt?

Und finanziert von der EU heisst was genau? Steht dort eine Gelddruckmaschiene, oder was?

#98 - 04.03.2018, 10:16 von haarer.15

Zitat von jkbremen
Die Kolumne bringt es treffend zum Ausdruck: Weder SPD noch DIE LINKE finden einen Weg für ein zukunftgerichtetes Programm. Beide laufen derzeit an den Interessen ihrer Stammklientel vorbei, die daher weiter unter präkeren Arbeitsverhältnissen, unzureichenden Renten, überhöhten Kitagebühren und Mietabzocke leidet und daher den Verteilungskampf gegen die Schwächsten, Wohnungslose, Asylanten und dergl. anheizt. Nutznießer ist die AFD, die diese Themen bedient.
Gerade bei den angesprochenen Themen hat doch die AfD so gar nichts auf dem Kasten. Die verleugnen doch die Realität. Die AfD ist und bleibt eine neoliberal angehauchte Partei mit einer rückwärtsgerichteten Sicht. Die Entzauberung ist schon im Gange.

#99 - 04.03.2018, 10:18 von joomee

Mehr links keine Lösung

Zitat von racebiker-ge
Das Dilemma der SPD ist die schwammige Haltung zu den Altvorderen um Schröder. Als Schulz antrat wollte er Verbesserung am Hartz4-System. Doch bald trat er auf Linie gebracht gemeinsam Schröder vor die Kamera und eine Koalition mit den Linken war wieder sehr unwahrscheinlich. Aber genau diese Vision von einer Rot-Rot-Grünen Koalition hat doch den Hype um Schulz erst eingeleitet. Die SPD hat ihre Stimmen nicht nur innerhalb von 20 Jahren halbiert, sondern sogar auch innerhalb von nur 12 Monaten von 32% auf 16%! Schulz hätte sich von Schröder und Co. klar abgrenzen müssen. Nur ist diese Co (Schröderianer, Seeheimer Kreis) in der SPD immer noch zu einflussreich. Selbst Frau Nahles wütet nun gegen die Linke. Hätte Gabriel vor 5 Jahren nicht diese dumme Koalitionsaussage gegen die Linken ausgesprochen, wäre Merkel längst im Urlaub. Schade, dass die Grünen bei der Saarlandwahl 2017 nicht 1% mehr erhalten haben, dann wäre dort Rot-Rot-Grün möglich gewesen... Ich verstehe nicht wieso die SPD so eine Angst vor einer Koalition mit den Linken hat, als mäßigender Faktor würde sie wahrscheinlich gestärkt bei der nächsten Wahl hervorgehen. Aber die Linke Mehrheit hat die SPD zur Zeit ja verspielt.
Auch wenn Sie es nicht wahrhaben wollen, aber mehr links ist für die SPD auch keine Lösung.

Denn nach Ihrer These hätte die Partei Die Linke, die ja viele von Ihren Wünschen abdeckt, enorm profitieren müssen. Das war aber nicht der Fall.

Und dass viele Wähler wie Sie nun auf einmal eher rechts oder liberal wählen wenn sie eigentlich das Gegenteil wollen, ist ja auch unlogisch. Die Realität wird eher sein, dass die Themen die für Sie wichtig sind (sind sie ja auch) nur noch eine Minderheit wirklich beschäfftigt.

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