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Twitter-Protest gegen NetzDG: Maas-Tweet über Thilo Sarrazin gelöscht

DPA Ist Heiko Maas mit einem alten Läster-Tweet über Thilo Sarrazin selbst Opfer des umstrittenen NetzDG geworden? Der Fall verdeutlicht ein großes Transparenz-Problem.
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#1 - 08.01.2018, 13:14 von Fuxx81

Richtig so

Zitat von
Von der Aufregung um das Maas'sche Gesetz angestachelt, durchforsteten einzelne Twitter-Nutzer dessen Account nach alten Verfehlungen - und begannen, Maas' Tweet von 2010 zu melden.
Dieses idiotische Gesetz muss man solange so konsequent missbrauchen, bis allen klar wird, dass es abgeschafft gehört.

#2 - 08.01.2018, 13:16 von kydianta

klassisch

Klassischer Fall von,
"Die Geister die ich rief, die werde ich nicht mehr los."

#3 - 08.01.2018, 13:28 von Olaf

Es ist immer wieder ein Genuß, Deutschlands hellste Köpfe voll in Aktion zu erleben.

#4 - 08.01.2018, 13:30 von x-ray 48

wie sagt man so schön

Wer anderen eine Grube gräbt ist selbst ein ausgewachsenes Ferkel oder so .

#5 - 08.01.2018, 13:33 von murksdoc

Maas = Hater

Wer sagt: "Sarazin sagt idiotische Dinge" bewegt sich im Bereich normaler Kritik. Wer sagt: "Sarazin ist ein Idiot" ist ein Hater und erfüllt den Straftatbestand der Beleidigung.

#6 - 08.01.2018, 13:33 von jan.22301

1. Die Löschung des Maas-Tweets vom "Idiot"-en Sarrazin ist ein echter Treppenwitz der Geschichte NetzDG.
2. Die Löschung beweist einmal mehr, wie handwerklich schlecht das Gesetz gemacht ist.

3. Die Löschung beweist aber auch, wie falsch es ist, die Durchsetzung von Recht in private Hände zu legen. Das ist die Aufgabe des staatlichen Gewaltmonopols. Grauenhaft, wo wir hinkommen, wenn wir diese Entwicklung zu Ende denken.
4. Herr Maas jedenfalls hat sein Gesetz nicht zu Ende gedacht.

5. Und Herr Maas hat seinen Tweet von vor sieben Jahren auch nicht zu Ende gedacht. Wie das Beispiel zeigt, war der Tweet wohl rechtswidrig. Ob man die Positionen von Herrn Sarrazin, die er damals in seinem Buch vertreten hat, teilt oder nicht, darauf kommt es nicht an. Sarrazin muß sich von einem Mann, der seine Gedanken nicht zu Ende denkt, aber aus lauter Personalnot der SPD trotzdem zum Justizminister gemacht wurde, nicht beleidigen lassen.

#7 - 08.01.2018, 13:34 von Velociped

Das ist ja prima

Nur gut dass Sarrazin kein "Idiot" mehr ist und Maas wird man nun auch nicht mehr so nennen können. Was ist, wenn morgen die geheimen Protokolle geleaked werden, in denen Maas sich mit wem auch immer zur Einschränkung der Meinungsfreiheit abgesprochen hat. Ist rechtswidrig und wird dann auch gleich wegzensiert. Man kann sich da nur wünschen, dass besonders eifrig zensiert wird. Denn je mehr die Absurdigkeit des Gesetzes klar wird, desto schneller ist es wieder weg.

#8 - 08.01.2018, 13:36 von David_K_79

Viel interessanter: Wie konnte es soweit kommen?

Das Gesetz ist murks, darin sind sich UN, EU, Parteien und Journalisten einig. In der "alten Welt" wäre es damit rasch erledigt - und der Justizminister wohl mit.
Aber wir leben in der neuen Welt. Eine Welt voller Selbstgerechtigkeit, in welcher ein Minister darauf referenziert, wie sehr er gegen das Böse (vulgo Rechts) kämpft. Und in welcher die Zivilgesellschaft lieber nix sagt, als dass sie sich mit einer Sache des Bösen gemein macht.
Was ist also das Fazit: Möchtest Du den größten Schwachsinn durchbekommen, dann sorg' dafür, dass die AfD dagegen ist.

#9 - 08.01.2018, 13:36 von ohnesorge

Das Problem dieses Gesetzes und der damit verbundenen Bewertung

zeigt sich auch hier. Darf man eine andere Person öffentlich als Idiot bezeichnen, oder ist dies keine Beleidigung? Bei extremen Beschimpfungen mag es ja noch eindeutig auf Hass oder Hetze zurückzuführen sein, aber sind Beleidigungen aus Wut dann erlaubt? Oder wie ist es mit sexuellen Anzüglichkeiten, wo ist da die Grenze zu verbalem Missbrauch? All dies ist letztlich nicht eindeutig zu entscheiden, und entweder man muss bei jeder einzelnen Aussage genau hinschauen oder pauschal werden alle Beleidigungen verboten. Das gilt dann natürlich auch für Maas selbst.

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