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Annegret Kramp-Karrenbauer warnt vor Spekulationen über Neuwahlen

Getty Images Die CDU-Chefin hält Spekulationen über vorgezogene Neuwahlen für "unverantwortlich". Sie beschwört Stabilität - die Bildung einer neuen EU-Kommission könnte schon schwierig genug werden.
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#1 - 22.01.2019, 23:22 von hansa_vor

Dann hoffen Sie mal weiter

Frau AKK.

Nach den EU Wahlen und den Wahlen in den Ostländern wird nicht nur Grün und sPD die Wunden lecken.

Auch sie werden dann den Zenit überschritten haben und vor Frau Merkel die "Raute" aufs Altenteil machen.

Wetten?

#2 - 22.01.2019, 23:31 von Sensør

Eine deutsche Theresa May?

Die Groko als wirklich handlungsfähig zu bezeichnen hat etwas irrwitziges. Zu Brexit-Wirrwarr und nationalistischen Strömungen kommt es, weil es an Veränderungen fehlt.

#3 - 22.01.2019, 23:43 von helro56

sehr viele Bürger hatten gehofft...

das die Regierung ihre Arbeit macht ! damit hat AKK nicht unrecht ! stattdessen hat Sie in der GroKo mitgewirkt
genau dies zu verhindern, mit monatelangen Postenschiebereien war eigentlich kein Regieren erforderlich und
bis heute nicht wirklich erkennbar ! warum soll nun die Bildung einer neuen EU Kommission laut AKK schwierig sein oder die deutsche Politik behindern zu regieren? völlig unverständlich ist diese Aussage oder damit begründet , dass die Parteien natürlich viel Zeit damit verbringen ihre Posten in Brüssel zu verteilen statt ihre Hausaufgaben zu machen ! einfach lächerliche Aussage von AKK !

#4 - 22.01.2019, 23:46 von RioTokio

Immer sind die anderen die Populisten.
Die CDU natürlich nicht.
Die CDU hat die einsame Grenzöffnungsentscheidung Merkels als tolle, unvermeidliche Sache immer wieder beschworen, ist das nicht Populismis in Reinkultur?

#5 - 22.01.2019, 23:57 von cosmoschaos

Lustig...

Stabilität und Handungsfähigkeit als Stärken der jetzigen Regierung hervorzuheben. Na ja, ist halt Karnevalssaison!

#6 - 22.01.2019, 00:07 von whitewisent

Ja, wenn im CDU-Vorstand solche Gedanken zirkulieren, sollte man sich als Vorsitzende sorgen machen. Vieleicht aber auch mal drüber nachdenken, daß Populismus von populär abgeleitet wird. Und während mancher die Werte des ZDF-Politbarometers als Maßstab nimmt, sehen Andere vieleicht eher, daß seit der Bundestagswahl erneut eine Phase des Stillstands und der Blockade in der Regierung besteht, nur aufgelockert durch Skandale:

*Verkehrsministerium: Diesel-Skandal, marode Infrastruktur
*Verteidigungsministerium: Berater-Skandal, Vergabe-Skandal, Qualitäts-Skandal
*Wirtschaftsministerium: Chaos pur
*Landwirtschaftsministerium: zwischen allen Stühlen
*Außenministerium: ohne internationale Bedeutung
*Innenminsterium: ohne nationale Bedeutung
*Gesundheitsministerium: Ideenschmiede, die alle Seiten vor den Kopf stößt
*Finanzministerium: es läuft, würde aber auch ohne Minister genauso gut laufen
*Bildungsministrium: planlos, Führung immer noch von der Aufgabe überrascht und überfordert

Also ohne auf Merkel und Seehofer einzugehen, könnte AKK schon von selbst drauf kommen, warum es Spekulationen gibt, daß der Knall naht, wo an einer oder mehreren dieser Sollbruchstellen es nicht mehr weiter geht. Wie man an ihrer Hektik aber schon bemerkt, sie würde lieber schweigend die Macht genießen und behalten, als sich der demokratischen Auseinandersetzung und Kontrolle durch die Opposition auszusetzen. Die Frage ist eigentlich nicht, ob die CDU die kommenden Wahlen nochmals gewinnen kann, sondern ob sie eine Mehrheit in der Gesellschaft für ihre Positionen findet. Wer die nicht in der Regierung sieht, könnte auf einen Wechsel durch Neuwahlen als naheliegenste Lösung kommen.

#7 - 22.01.2019, 00:08 von gibraldo

wahlen sind nie unverantwortlich frau akk

... sondern ein zeichen gelebter demokratie.

#8 - 22.01.2019, 00:14 von Schartin Mulz

Es gibt in der Tat

akut keinen Grund für Neuwahlen. CDU und SPD arbeiten ziemlich geräuschlos zusammen, Streit wird im Keim erstickt. Warum sollte die GroKo sich auflösen?
Andererseits halte ich die Panikmache bei Neuwahlen auch für übertrieben. So weltbewegende Dinge leistet die Regierung aktuell nicht. Wenn sie jetzt gerade intensiv mit der Lösung von Zukunftsfragen beschäftigt wäre, wäre es ein Problem. Aber das hat sie ja eh alles vertagt.

#9 - 22.01.2019, 00:18 von Mike1108

Neuwahlen?

Wenn die SPD aus der Groko aussteigt, sind Neuwahlen alternativlos. Wenn die Groko hält, sind Neuwahlen unnötig. Wieso redet die Union also über Neuwahlen?

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