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EU-Dokument zum Brexit: Briten müssen bis Juli gehen - oder an Europawahl teilnehmen

AFP Wie lange kann der Brexit aufgeschoben werden? Darüber müssen die 27 verbleibenden EU-Mitglieder einstimmig entscheiden. Ein Dokument, das an die EU-Botschafter verteilt wurde, gibt Antworten.
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#1 - 18.03.2019, 09:02 von BruceWayne

Finally...

Okay, we have an ultimate date... es ist dem britischen Volk nicht vermittelbar an der Europawahl teilzunehmen, und es wäre auch - nachdem der Brexit ja nur noch eine Frage der Zeit ist - völliger Quatsch. Und auch sehr teuer...

#2 - 18.03.2019, 09:07 von claude

Plan B für die Remainer

Kleiner Tipp an die Remainer:
1) Schnellstens eine neue Partei/Bewegung aufstellen, welche den Exit vom Brexit als Ziel hat
2) Mit dieser Partei an den Europawahlen teilnehmen
3) Alle Kräfte der Remainer auf dieses Ziel fokussieren, die Wähler mobilisieren, welche beim 1ten Referendum den Ar%#! nicht hochbekommen haben.
4) Klarmachen dass keiner am Ergebnis der Wahl vorbeikommt und dass die Wahl quasi als 2tes Referendum gewertet werden muss, welches das aktuelle Stimmungsbild der GB-Bevölkerung wiedergibt.

Wer muss nun das Szenario einer Europawahl der Briten fürchten ? Die EU, oder doch eher die Brexiteers ?

#3 - 18.03.2019, 09:10 von khfpl

Wieso an der Wahl teilnehmen?

Eine technische funktionierende EU könnte/müsste doch lediglich entscheiden, dass Staaten die den Artikel 50 "ziehen" automatisch von allen Entscheidungen die die EU als Gesamtheit (in der Zukunft) betreffen ausgeschlossen wird. Mindestens aber sollte es möglich sein, solche Staaten von EU-Wahlen auszuschließen. Selbst das UK müsste einer solchen Regelung leicht zustimmen können (vermutlich wird ja auch hier wieder Einstimmigkeit gebraucht), denn sie wollen ja raus. Müsste als hoch-dringliche und obviously nötige Regelung innerhalb von Tagen umsetzbar sein. Würde auch zeigen, dass man als EU wirklich handungsfähig und natürlich auch -willig ist!

#4 - 18.03.2019, 09:11 von Malshandir

Frage

Was passiert, wenn man keine Einigung findet und am 1.7.2019 daher das Vereinigte Königreich den Austritt einseitig zurücknimmt?
Muss dann das Parlament nachgewählt werden?
Was passiert bis dann Uk seine MEP gewählt hat? (also bis Ende August?)

Vermutlich wäre dieses der beste Weg, dann kann man sich innerhalb des Vereinigten Königreiches Gedanken machen, wie es zukünftig weitergehen soll und in 3 Jahren erneut entscheiden.

#5 - 18.03.2019, 09:13 von ClausB

Eine

Verschiebung des Austrittstermines um sechs Wochen oder so würde mir ja noch einleuchten ; vielleicht gelingt es beiden Seiten ja doch noch in dieser Frist zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen. - was ich nicht glaube.
Dass die Briten eventuell noch an den Europawahlen teilnehmen sollen ( und ihre Vertreter dann noch stimmberechtigt sein sollen im Parlament ) ist in meinen Augen absurd.
Nach dieser kurze Verlängerung muss der Austritt unverzüglich erfolgen, selbst wenn er hart sein sollte mit den entsprechenden Konsequenzen für GB und die EU.

#6 - 18.03.2019, 09:14 von hardy.stiefel

Eine Verlängerung wäre sinnvoll,

denn die Firmen haben gesehen, dass die Politik versagt. Jetzt ist das Unternehmertum aufgefordert, durch kluge Einkaufs-, Lager und Vertragspolitik einen harten Brexit abzumildern. So wird es auch kommen, da jede Garage schon vermietet wurde. Und was sagt die Politik und die Medien: "Die Schwarzmaler hatten nicht recht. Es geht doch alles gut."
Dabei waren es die Unternehmen, die den harten Brexit jetzt retten müssen, welches wiederum die Journalisten ebenfalls nicht verstehen. Also Punktsieg für die Politik.

#7 - 18.03.2019, 09:15 von brux

Hinweis

Mich wundert dieser Ansatz.
Die Briten müssen zum 22. Mai gehen.
Denn wenn sie nicht am 23. Mai mitwählen, aber am 1. Juni die Austrittsnotifizierung zurück nehmen und somit Mitglied bleiben, ist das EP nicht legal gewählt.
Solche Hinterhältigkeit muss man den Briten leider zutrauen.
Better safe than sorry.

#8 - 18.03.2019, 09:15 von frenchie3

Fußball ist demokratischer

Da gibt's nach der Verlängerung nur noch Elfmeterschießen.

#9 - 18.03.2019, 09:16 von tmhamacher1

Gundproblem

Der ganze Ablauf des Brexit hat eines klar gezeigt: Es gibt ein Grundproblem, das darin besteht, dass er von vorneherein unsinnig ist. Die Briten bekommen keine Mehrheit dafür, auszutreten, weil alle Alternativen schlechter sind, als weiterhin Mitglied der EU zu sein. Deshalb kann es nur eine richtige Entscheidung geben: ein neues Referendum.

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