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Macrons EU-Reform: Wird Merkel zu Madame Non?

DPA Frankreichs Präsident Macron will die EU neu gründen - ohne die deutsche Kanzlerin geht das nicht. Die allerdings gerät in den eigenen Reihen unter Druck.
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#70 - 17.04.2018, 09:58 von qoderrat

Zitat von pietschko
in der Bundestagswahl sind mehrheitlich pro-europäische Parteien gewählt worden.
Aber nur wenn Sie die Unionsparteien als pro-europäisch klassifizieren.

Entweder diese Einstufung ist falsch, oder Sie müssen den derzeitig verfolgten Kurs als pro-europäisch akzeptieren.

Davon abgesehen ist es irrelevant, wie die Mehrheiten bezüglich der Bundestagswahl waren, es zählt welche Parteien am Ende die Regierungsverantwortung übernehmen. Nach Ihrer Definition ist dann ja alles in Butter, beide Parteien pro-europäisch, alles ist gut so wie es ist.

Sie kritisieren andere bezüglich Faktentreue, aber irgendwie ist Ihre Logik auch nicht so richtig schlüssig.

#71 - 17.04.2018, 10:01 von pietschko

Zitat von maxbee
Damit Ihre These anstelle bloßer EU-Ideologie - "EU sichert den Frieden in Europa" -etwas Substanz erhält, müssen Sie uns nur noch erzählen, wo in Europa der Friede durch kriegslüsterne Staaten gefährdet sein soll. Ich jedenfalls sehe hierfür nicht die geringsten Anzeichen. Und selbst wenn es solche gäbe, wäre die EU gewiss nicht die Macht, welche solche Konflikte verhindern könnte.
naja, sie sollten einfach einmal ein Geschichtsbuch aufmachen. gerade die Position von Minderheiten ist in der eu gut geschützt. und wenn sie sich mal die ukraine, transnistrien oder georgien anschauen, wissen sie, dass die eu auch vor krieg schützt.
natürlich muss aber gerade eine europäische Verteidigung noch aufgebaut werden. aber auch das ist ja ein vorschlag macrons. ein sehr guter.

#72 - 17.04.2018, 10:03 von pietschko

Zitat von maxbee
Jetzt muss die Lüge von der EU als Friedensunion auch noch dafür herhalten, um deren Großmachtambitionen zu finanzieren. Denn um nichts anderes geht es bei den angepeilten Vereinigten Staaten von Europa. Sind diese erst einmal auf die Beine gestellt, so....
sie können als einfach mal beurteilen, was eine lüge ist! sie diskreditieren sich ja selber. die eu ist eine friedensunion. und nein, die eu hat keine weltmachtambitionen im militärischen sinn.

#73 - 17.04.2018, 10:06 von pietschko

Zitat von stefan.p1
Es geht in Europa nicht nur um Wirtschaft - Europa ist eine Kunst-Geburt ohne Rücksicht auf die zT konroverse Geschichte, ohne Rücksicht auf die vielen Unterschiedlichen Mentalitäten und Kulturen und Lebenszielen der einzelnen Mitgliedsstaaten. Die EU-Befürworter ingnorieren völlig die Befindlichkeiten der einzelnen Bevölkerunngs-gruppen (siehe Spanien). Wie soll das den aussehen wenn dann ein Land ganz offen (nicht wie bisher mühselig vertuscht) für die Mißwirtschaft eines anderen Land bezahlen muß.Dann wird das so genannte Friedensprojekt Europa ganz schnell zum Zankapfel.
was haben die katalonen, die ja unbedingt in der eu verleiben wollen, nun mit dem tham zu tun?
wie funktioniert denn eine USA mit kulturell völlig anders geprägten Bundesstaaten, die acuh wirtschaftlich völlig anders dastehen?
wie funktioniert ein China, in dem die grundsätze noch viel größer sind?
und wie konnte ein römisches reich jahrhundertelang blühen?
an die deutsche mißwirtschaft können sie sich aber noch erinnern? Erinnerung: kranker mann Europas?

#74 - 17.04.2018, 10:08 von Blickensdörfer

@pietschko 61

Aufgrund Ihrer veröffentlichten Kritiken zu nicht wenigen Kommentaren hier will ich schon weiterhin annehmen, dass Sie den Bedeutungsunterschied der Worte "Anpassung" und "Ablösung" kennen

#75 - 17.04.2018, 10:10 von pietschko

Zitat von qoderrat
Aber nur wenn Sie die Unionsparteien als pro-europäisch klassifizieren. Entweder diese Einstufung ist falsch, oder Sie müssen den derzeitig verfolgten Kurs als pro-europäisch akzeptieren. Davon abgesehen ist es irrelevant, wie die Mehrheiten bezüglich der Bundestagswahl waren, es zählt welche Parteien am Ende die Regierungsverantwortung übernehmen. Nach Ihrer Definition ist dann ja alles in Butter, beide Parteien pro-europäisch, alles ist gut so wie es ist. Sie kritisieren andere bezüglich Faktentreue, aber irgendwie ist Ihre Logik auch nicht so richtig schlüssig.
sie dürfen sich ja gerne das Wahlprogramm der CDU in bezug auf Europa ansehen. sie dürfen sich auch gerne noch einmal überlegen, wer die väter der eu sind. und sie dürfen auch gerne noch einmal den koalitionsvertrag durchlesen.
dass Merkel anders handelt......das zeigt nur wieder, dass ihre zeit defintiv abgelauf ist.

#76 - 17.04.2018, 10:22 von theodtiger

Geschichtsstunde und Ausblick

Zitat von maxbee
Jetzt muss die Lüge von der EU als Friedensunion auch noch dafür herhalten, um deren Großmachtambitionen zu finanzieren. Denn um nichts anderes geht es bei den angepeilten Vereinigten Staaten von Europa. Sind diese erst einmal auf die Beine gestellt, so wird es für die Steuerzahler erst recht teuer. Dann muss nämlich die so geschaffene politische Macht auch militärisch abgestützt werden, damit sie überhaupt als solche weltweit agieren kann.
Die EU beseitigt schon seit ihren Anfängen als Montanunion, das heisst seit fast 70 Jahren, die Ursachen für Kriege, indem sie gemeinsame Probleme gemeinsam angeht und löst. Weitsichtige französische Politiker hatten kurz nach dem Sieg über Deutschland (1945) die Lehren aus der Geschichte gezogen und statt Rache an Deutschland eine Politik der Gemeinsamkeit vorgeschlagen. Der damalige fanzösische Aussenminister Robert Schuman hatte 1950 eine schrittweise europäische Politik für gemeinsame Probleme vorgeschlagen. Er ist konkret geworden, indem zunächst die damals kriegswichtigen Kohle- und Stahlindustrien einer gemeinsamen Kontrolle unterworfen werden sollten. Diese Montanunion wurde die Keimzelle der heutigen EU.
Es ist erschreckend, dass es deutschen Politkern offenbar ganz gehörig an solcher Weitsicht mangelt, wenn sie die Chancen vermasseln, unsere Wirtschafts- und Währungsunion stabiler zu machen. Das könnte sich in der nächsten globalen Wirtschaft- und Finanzkrise bitter rächen. Gerade Deutschland ist neben einer funktionierenden Weltwirtschaft ganz besonders auf einen stabilen EU Binnenmarkt angewiesen.

#77 - 17.04.2018, 10:26 von qoderrat

Zitat von pietschko
sie dürfen sich ja gerne das Wahlprogramm der CDU in bezug auf Europa ansehen. sie dürfen sich auch gerne noch einmal überlegen, wer die väter der eu sind. und sie dürfen auch gerne noch einmal den koalitionsvertrag durchlesen. dass Merkel anders handelt......das zeigt nur wieder, dass ihre zeit defintiv abgelauf ist.
Ach je, Wahlprogramm. Ich kenne das der SPD etwas besser als das der CDU, kann aber in der verfolgten Politik dieses auch eher selten wiedererkennen. Sind wir ehrlich, aktuell macht keine Partei die Politik die sie in ihrem Wahlprogramm als Wunschziel vorgegeben hat. Aber apropos Koalitionsvertrag, Zitat aus dem Artikel:

Zitat von
Koalitionsvertrag nennt Parlamentsvorbehalt explizit Allerdings: Der Parlamentsvorbehalt ist im Koalitionsvertrag explizit festgehalten. Man wolle den ESM zu einem "parlamentarisch kontrollierten Europäischen Währungsfonds weiterentwickeln", heißt es da. Und: "Die Rechte der nationalen Parlamente bleiben davon unberührt."
Und jetzt erläutern Sie uns doch noch einmal genau, in welcher Hinsicht Fr. Merkel bisher gegen denselben handelt. Das wird schon insofern schwierig, weil sie bisher diesbezüglich überhaupt nicht gehandelt und noch nicht einmal ihren Standpunkt geäussert hat.

Aber in einem Punkt sind wir uns wenigstens einig, die Zeit von Fr. Merkel als Kanzlerin läuft langsam ab. Auch wenn ich dafür ganz andere Gründe sehe.

#78 - 17.04.2018, 10:50 von ach

Zitat von pietschko
sicher, weil assad mit seinem Giftgas den frieden erhält. sie hätten auch den Genozid auf dem Balkan weiter zugesehen!?Glückwunsch!
Und sollen Gründe sein, einem ausländischen Führer zu folgen?

#79 - 17.04.2018, 16:20 von jacktrevor

Die Europaverbesserung

Faengt dort an wo die meisten Europaversteher und Besserwisser sind. In Bruessel. Demokratisch?? Nicht gewaehlt. Verwaltungskosten. Viel zu hoch. Politische Gesinnung. Ultra Links, am besten die Staaten geben dort Ihre Souveraenitaet ganz ab. Diese ganze kuenztliche Konstruckt gehoert dismantelt und abgebaut. Bruessel ist die groesste Verhinderung fuer Europa und dort sollten Macron und Merkel erst einmal angreifen, denn Bezahlt werden diese Clowns von Deutschland und auch von Frankreich und dort koennte man eine Menge Geld sparen, im Zirkus fuer ueberbezahlte abgehalfterte Politiker und Parteigenossen

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