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Sozialstaatskonzept: So will die SPD ihr Hartz-IV-Trauma überwinden

DPA Die SPD leidet unter dem Erbe der Agenda-Reformen. Mit einem Plan für einen "neuen Sozialstaat", der dem SPIEGEL vorliegt, will die Partei Vertrauen zurückgewinnen. Das Konzept im Überblick.
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#1 - 07.02.2019, 10:52 von observerlbg

Ein neuer Anfang?

Das glabe ich nur, wenn die sPD sofort mit der Umsetzung des Programmes anfängt. DENN, sie ist Bestandteil der derzeitigen Regierung.

#2 - 07.02.2019, 10:55 von Leser161

This aint the problem

Solange ich bei Hartz-IV immer noch alles was ich gespart habe aufbrauchen muss, bevor ich was bekomme, sehe ich meine Lebensleistung nicht gewürdigt. Ich bin Deutscher, ich spare gern. Ich denke das geht den meisten Mittelschichtlern so.

#3 - 07.02.2019, 10:59 von HanzWachner

Alles zu spät.

„Die SPD leidet unter dem Erbe der Agenda-Reformen“. Recht so. Jetzt nach bald 15 Jahren Hartz IV will die SPD ihr Image als Partei der Bosse wieder loswerden, weil die Parteispitze vor den Scherben dieser Politik seit Gerhard Schröder steht. Ob das gelingt darf bezweifelt werden. Die SPD ist nicht mehr glaubhaft, die Wähler vertrauen ihr nicht mehr. Jetzt wieder ihren sozialen Markenkern zu entdecken wirkt aufgesetzt aus Angst, nicht aus Überzeugung.

#4 - 07.02.2019, 11:00 von Johann Dumont

Harz IV ist kein Trauma - ein Grund von vielen für den Niedergang

Harz IV wurde im Windschatten einer weltweiten Wachstumsphase begonnen. Der Verbesserung der Produktivität wurde von Ingenieuren mit besseren Produktionsanlagen erschaffen.
Die SPD hat wie alle Parteien eine innerparteiliche Postenwirtschaft, die an der Spitze vergeben die Posten und nur angepassten.
Herr Gabriel hat noch mehr Wähler weggejagt - TTIP Leseraum, Ceta private Gerichtsbarkeit, Energiewende gegen die Wand, Panzer in die Türkei und nach Saudi Arabien, Genehmigungen für jede Fusion bis hin zu Alstom Siemens (hat jetzt wg EU doch nicht geklappt). Frau Nahles hat eine ihr eigene Ausdrucksweise und berührt wichtige Themen gar nicht - sie ist anscheinend mit der singulären Ausrichtung "Gerechtigkeit" voll beschäftigt.

#5 - 07.02.2019, 11:04 von ingen79

Alles schöne Wohltaten

Die Frage ist doch wo das Geld herkommen soll! Wahrscheinlich durch Steuererhöhungen für sogenannte Besserverdiener so ab 50 Teuro brutto. ich hoffe die SPD sinkt auf unter 10%

#6 - 07.02.2019, 11:08 von LutzP

Richtig, aber glaubhaft?

Ich finde es für die politische Landschaft in Deutschland gut, dass sich die SPD wieder etwas weiter nach links zur CDU abgrenzt. Die Frage ist nur, ob sie dabei glaubhaft ist.
Viele der Dinge, gegen die sie nun kämpft, hat die SPD selbst eingeführt und bis vor kurzem weitestgehend verteidigt. Außerdem gibt es keinerlei Vorschläge zur Finanzierung, während das mittlerweile SPD-geführte Finanzministerium ansatzlos die Schäuble-Doktrin der schwarzen Null verteidigt. Auch dieser Konflikt wird nur schwer zu lösen sein.
Bei mir hinterlässt es das Gefühl eines parteipolitischen Manövers, statt einer glaubhaften Neuausrichtung.

Inhaltlich finde ich den Grundtenor, dass nun weniger sanktioniert werden soll falsch. Wir brauchen mehr Gerechtigkeit, einen reiches Land muss die Schwachen und Schutzlosen unterstützen und hier ist in Deutschland viel Luft nach oben. Für mich persönlich gehört es jedoch auch zur Gerechtigkeit, dass nur für die mehr getan werden muss, die die Hilfe auch annehmen und selbst Initiative zeigen ihre Situation zu verbessern. Für die anderen befürworte ich Sanktionen.

#7 - 07.02.2019, 11:10 von Ayanami

Systemfehler

Das H4-System selbst ist der gedankliche Fehler. Klar kann man fiese Sanktionen zwei Jahre nach hinten schieben, und natürlich kann man dem toxischen System auch einen neuen Namen geben. Dass es trotzdem ein schlechtes und menschenunwürdiges Konzept bleibt, sieht bei der SPD natürlich keiner. Und Lotsen zum Ausfüllen der Formulare? LOTSEN? Alleine schon, dass man über Lotsen nachdenkt sollte den Politikern doch zeigen, wie überfrachtet das System ist. Die Leute brauchen Geld, weil sie erwerbslos sind. Das ist keine Raketentechnik.

#8 - 07.02.2019, 11:14 von gammoncrack

Je besser es den Deutschen geht, desto

weniger Wählerstimmen werden durch vermeintliche Verbesserungen des Sozialsystems generiert.

Deswegen würde ich vermuten wollen, dass die anderen Parteien die Vorschläge extrem locker sehen. Das bringt denen keine Stimmenverluste, konzentrieren diese sich auf die Belange des Durchschnittsbürgers, ist das erheblich effektiver. Als Beispiel eben nur die Abschaffung des Soli's, und zwar für den Teil der Bevölkerung, der die meisten Wählerstimmen darstellt.

#9 - 07.02.2019, 11:15 von diestimmedervernunft100

Wie erklär ich das meinem Kind

Bei einigen Vorstellungen im Hinblick auf den Sozialstaat frage ich mich, wie wir das unseren Kindern erklären sollen, die schon mit einer Erwartungshaltung ins Leben gehen, die mir Angst macht. Anstatt seinen Hintern hochzukriegen und das bestmöglichste aus dem eigenen Leben zu machen, herrscht heute oft die Ansicht vor, es bestünde ein Rechtsanspruch darauf vom Sozialstaat alimentiert zu werden. Und wir bauen lustig weiter daran, Leistungen des Staates zu erhöhen anstatt da für zu sorgen , dass die Leute wieder mit Fleiss, Selbstbewusstsein und Zielstrebigkeit ihr Leben ausleben. Sozialstaat heisst doch, dass die in Not Geratenen unterstützt werden und nicht, dass man sich gehen lassen soll. Dieses System wird keine 20 Jahre mehr überdauern...

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