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Wahl des EU-Kommissionspräsidenten: Deutschlands falscher Weber-Glaube

Fabio Cimaglia/ DPA Wir Deutschen bestehen auf dem Prinzip, ein Spitzenkandidat müsse EU-Kommissionspräsident werden. Wir sind deshalb aber nicht die besseren Demokraten.
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#1 - 26.06.2019, 17:34 von Schämer

Spitzenkandidat.. enrsthaft jetzt ?

Kaum ein Mensch wählt bewußt einen Spitzenkandidaten bei der Europawahl.

die meisten wissen nichtmal für welches Amt ein Spitzenkandidat gedacht ist.

Es ist ja dann der Spitzenkandidat der EVP, der Name EVP stand nur selten überhaupt auf ein Plakat.
Ich vermisse auch die Plakate mit "Weber for Kommissionsvoritz" "Für was ?"
Ich bezweifel auch, das die Dänen, Holländer, Franzosen et.c die Parteien gewählt haben, die in der EVP
Fraktion sind, wissen wer Weber ist. War er dort auf Plakate ?

Wo war Timmermann in Deutschland auf Plaketen ? Welche Partei muß ich gewählt haben , um ihn zu wählen ?

Na ... wer weiß es ? ;)

Man wählt Parteien , nicht Spitzenkandidaten. Das Spitzenkandidatenargument hat nichts..., aber überhaupt nichts mit demokratischer Legimitation zu tun, sondern einfach mit Machtkampf.

Demokratisch wäre, wenn jede Fraktion ein Kandidaten vorschlagen kann und der es wird, der die Mehrheit des gewählten Parlaments erhält.

Demokratisch wäre , wenn Mitglieder des Europaparlaments das Rechts hätten Gesetzesvorschläge einzubringen, wie in jeden anderen demokratischen Parlament.

"Alle Gewalt geht von den Regierungchefs aus " mit dem vom Volk gewählten Europaparlament großzügig gewährten Vetorecht.

#2 - 26.06.2019, 17:36 von Schartin Mulz

Das hat doch nichts mit Deutschland zu tun

das hat mit Glaubwürdigkeit zu tun. Wenn man keine Spitzenkandidaten haben will, die nach der Wahl das Amt übernehmen, dann darf man den Wählern auch keine präsentieren.
Da macht man sogar ein TV-Duell und dann war alles Fake?
Mir ist es im Grunde egal, wer Kommissionspräsident wird. Weber ist schwach, Timmermans hat mich auch nicht überzeugt und viele Politiker aus anderen Ländern kennt man ja gar nicht.
Aber dass die EU schon wieder solche vermeidbaren Fehler macht und sich damit schon wieder angreifbar, ist für mich absolut unverständlich.
Wie im Übrigen auch ein großer Teil der Kommentare, der sich mit dem Prinzip gar nicht befasst, sondern allein mit der Tatsache, dass Weber von der CSU kommt. Ich bin sicher, ein Großteil der Kommentare sähe anders aus, wenn Timmermans die Wahl gewonnen hätte und jetzt in ähnlicher Weise in Frage gestellt würde.

#3 - 26.06.2019, 17:39 von Immanuel K.

Ist es demokratischer...

...einen "Spitzenkandidaten" vor oder nach einer Wahl im Hinterzimmer auszuklüngeln? Und ab welchen Verlusten hat ein "Spitzenkandidat" das recht verwirkt, irgendwelche Ansprüche zu stellen... Demokratisch wäre: er würde im Europaparlament ohne Fraktionszwang gewählt - da hätte ein Herr Weber m.E. keine Chance... Jeder der sich für diese Variante einsetzen würde, wäre für mich ein guter Europäer.

#4 - 26.06.2019, 17:41 von juergen haecker

Heute polemisch

Da stecken viel Emotionen in diesem Artikel, pro-europaeische. Und grundsaetzlich kann ich diese nachvollziehen. Zitat: "Nicht nur in Deutschland" habe er Wahlkampf gemacht, rechtfertigt sich Weber in der "Welt". Ich finde, dass sich Weber fragen lassen muss, ob er Wahlkampf mit Anbiedern verwechselt. Dass er bei Macron keinen Stich macht, hat er sich selbst zuzuschreiben. Macron hat ueber Monate zwecks Weiterentwicklung der EU an eine deutsche Wand hingeredet. Dass sich nationale Politiker nicht darum geschert haben, na ja. Leider nicht nur deren Problem, sondern auch meins als EU-Buerger. Dass man von einem EU-Spitzenkandidaten dazu nichts wesentliches gehoert hat, ist nun sein Problem. Und das zu Recht.

#5 - 26.06.2019, 17:48 von biobauer01

Macron wird gewaltig überschätzt;

In Anlehnung an V Pispers: Sagen Sie mir einen zentralen Politikbereich wo es seit Macron für das Volk deutliche Fortschritte gibt. Bildung? Smic? Gesundheit? Verschuldung? Rente? und so weiter.
ich lebe und arbeite seit 22 Jahren im Herzen Frankreichs aber habe zunehmend Verständnis für die Gelbwesten.
Macron hat zuhause genug Arbeit, um die soll er sich zuerst kümmern.
MfG

#6 - 26.06.2019, 17:49 von Heinzerl91

Der Autor...

....hat leider nix verstanden. Europa muss vom Volk ausgehen und nicht von Macron oder einem anderen Regierungschef. Und dafür muss das Europäische Parlament gestärkt werden und der Wähler hat gewählt und das muss respektiert werden! Wieviele Europäer haben den Macron gewählt?
Was Macron macht schadet dem Ansehen Europas in Europa. Das Parlament wird sich schon irgendwann einig werden, ob dann Weber oder Tielemanns rauskommt ist zwar nicht Wurscht, aber Demokratie

#7 - 26.06.2019, 17:52 von dgbmdss

Macron hat Recht

die Qualität des deutschen Spitzenpersonals in Brüssel ist beschämend schlecht. Kein Tusk, Vestagher oder Dijsselbloem, stattdessen Stoiber, Öttinger, Koch-Mehrin, Weber, etc.. Und auch die Wohl eines Sonneborn, der uns regelmäßig den EU Irrsinn vor Augen führt verbessert nicht unsere Wahrnehmung der EU. Die EU ist keine Resterampe! Aber woher nehmen, wenn man sich allein Merkels armseliges Kabinett ansieht.

#8 - 26.06.2019, 17:53 von haresu

Jetzt gehen wir mal drei Schritte zurück ...

... und fragen uns: was ist eigentlich am Spitzenkandidatenprinzip gut? Was ist gut an einem Kommissionspräsidenten der keine parlamentarische Mehrheit hat auch wenn er der stärksten Fraktion entstammt? Wäre es nicht viel besser, es fände sich erst eine parlamentarische Mehrheit mit einer Agenda und diese würde dann den Präsidenten wählen. Es wird ja jetzt viel von der Demokratiesierung der EU gesprochen aber wäre eine stärkere Parlamentarisierung nicht eigentlich der einzig richtige Weg dorthin?

#9 - 26.06.2019, 17:53 von HWRH

Wie so einen CO2 Steuer Gegner

als EU Kommissions Präsidenten wählen, der die Zeichen der Zeit nicht war nimmt? Der Planet rächt sich für die Vergewaltigung und wir rasen gegen die Wand. Die Hypothek auf die Zukunft ist Verantwortungslos. Es ist ein Verbrechen nicht jetzt sofort das Ruder herumzureißen. Wo ist das Volk gegen die Klimakatastrophe und die Kriegslüsternheit der USA? Herr Weber ist wahrscheinlich kein Mann mit standing gegen die Falken.

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